Freie Wähler in Markranstädt kommentieren CDU-Seitenhieb aus Markkleeberg

„Machtkampf im Markkleeberger Stadtrat“, titelte die LVZ am 17. Februar. Manches, was derzeit im Markkleeberger Stadtrat vor sich geht, erinnert an ganz ähnliche Vorgänge im Leipziger Stadtrat. In beiden hat die CDU-Fraktion nicht die Mehrheit, tut sich aber auch schwer, mit den anderen Fraktionen belastbare Mehrheiten zu finden – und setzt stattdessen auf Konfrontation. Motto: „Gestern in Schweden ...“

Zumindest beinah. Am Mittwoch, 15. Februar, stimmte die CDU-Faktion in der Markkleeberger Ratsversammlung konsequent gegen alle Vorlagen der Verwaltung. Man fühlt sich in wichtige Verwaltungsentscheidungen nicht eingebunden und schlecht informiert. Die Kostensteigerung von 800.000 Euro bei der Kita am Sonnenweg sei ein Beispiel dafür. Oberbürgermeister Karsten Schütze (SPD) gestand zumindest in diesem Fall zu späte Kommunikation zu, wolle auch mit der CDU-Fraktion enger in Kommunikation treten.

Aber dass es nicht nur um Kommunikation geht, machte CDU-Mann Robby Stamm deutlich, als er laut LVZ sagte: „Wir wollen keine Markranstädter Verhältnisse. Deshalb müssen wir miteinander reden und wieder eine ordentliche Streitkultur entwickeln.“

„Gestern in Markranstädt …“ also.

In Markranstädt hadert die CDU seit dem Wahlsieg von Jens Spiske, der für die Freien Wähler als Bürgermeisterkandidat angetreten war, mit dem Machtverlust. Aber dass man nicht miteinander rede, das hält der Vorstand der Freien Wähler in Markranstädt für ein Märchen: „Im Lokalteil der LVZ vom 17.02.2017 war unter der Überschrift ‚Machtkampf im Stadtrat‘ zu lesen, dass ein Herr namens Robby Stamm von der CDU in Markkleeberg ‚keine Markranstädter Verhältnisse wolle‘. Dabei bezog er sich auf die angeblich mangelhafte Informationspolitik des Markkleeberger OBM Karsten Schütze“, heißt es in einer Stellungnahme des Vorstands. „Interessant ist, dass die CDU-Fraktion im Markkleeberger Stadtrat aktuell ohne Begründung alle Vorlagen des Oberbürgermeisters abgelehnt habe beziehungsweise sich enthielt, so die LVZ. Ein eigenartiges Verhalten, wie wir Freien Wähler meinen.“

Man könne sich streiten – aber seine Fraktionsstärke zum Blockieren der Politik zu nutzen, das sei zumindest in Markranstädt noch nicht üblich.

Die freien Wähler: „In Markranstädt geht es sicherlich hoch her, aber dass eine Fraktion oder gar die CDU ohne Begründung Vorlagen des Bürgermeisters ablehnt, gehört nicht zum Markranstädter Politikstil. In Markranstädt wird Meinungsaustausch betrieben, mal heftig, mal kontrovers, aber meistens sachbezogen. Nicht immer sind die Stadträte mit den Informationen aus dem Rathaus zufrieden. Mal zu wenig, mal zu viel. Das gehört zum politischen Alltag. Reines Blockadeverhalten gibt es in Markranstädt allerdings nicht! –Insofern ist es schade und verwunderlich, dass Herr Stamm keine Markranstädter Verhältnisse haben will. Wir Freien Wähler allerdings wollen auf keinen Fall Markkleeberger Verhältnisse.“

Denn eines sieht wohl auch die LVZ richtig: In Markkleeberg sucht die CDU-Fraktion die Machtprobe und hat auch schon einmal angedroht, die politischen Entscheidungen tatsächlich zu blockieren. Was bei Ratsvorlagen, die nur einfache Mehrheiten brauchen, noch nicht das Problem ist. Da arbeitet auch SPD-Oberbürgermeister Karsten Schütze wie sein Leipziger Kollege Burkhard Jung mit wechselnden Mehrheiten.

Schwierig wird es, wenn es um Haushaltsentscheidungen geht, die die Grundlage für die Arbeit der nächsten Jahre sind. „Schon im vergangenen Jahr hatte die CDU beim Haushalt ihre Muskeln spielen lassen und den Entwurf im ersten Anlauf gekippt. Nun droht Schlimmeres“, schreibt die LVZ. Eine erstaunliche Wortwahl für die Regionalzeitung. Ob die Markkleeberger eine Haushaltsblockade so toll finden, steht aber auf einem anderen Blatt.

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