Nach Machern: Auch Borsdorf wählt nicht am 25. Mai

Vor einigen Tagen hatte die Absage der Kommunalwahl in Machern für Aufsehen gesorgt. Die Begründung lautete seitens des zuständigen Landratsamtes: Der Wahlausschuss, welcher die Korrektheit der eingereichten Kandidatenlisten der Parteien und Wählervereinigungen zu prüfen und zuzulassen hatte, sei falsch zusammengesetzt gewesen. Nun ist auch die Wahl in Borsdorf abgesagt.

Morgen werden es die Borsdorfer dann auch mit einer langen Begründung erfahren. Am 25. Mai wird die Gemeinde nur zur Europawahl gerufen, die Kommunalwahl entfällt. Der Fall in Machern, bei welchem erst die örtliche CDU offenbar eine falsch unterschriebene Liste eingereicht hatte und anschließend jedoch der Wahlausschuss falsch getagt habe, sei dabei der Anstoß für weitere Überprüfungen seitens des Amtes gewesen.

“Aufgrund der fehlerhaften Besetzung des Gemeindewahlausschusses in Machern hat die Kommunalaufsicht stichprobenartige weitere Kommunen gebeten, die Unterlagen zu den Wahlausschüssen der Kommunalaufsicht zu übergeben”, so Brigitte Laux, Pressesprecherin des Landratsamtes Landkreis Leipzig.

In einer Vorabinformation informierte heute das Landratsamt nun zum Ergebnis in Borsdorf: “Die Überprüfung der Gemeinde Borsdorf ergab, dass hier ebenfalls der Wahlausschuss fehlerhaft besetzt war. Dies ergibt sich eindeutig aus dem Protokoll der Sitzung. Die Kommunalaufsicht hat daher die Gemeinde soeben über die geplante Wahlabsage informiert. Der Bescheid mit der detaillierten Begründung ergeht morgen.”

Wie auch in Machern scheint sich damit die Kommunalwahl auf den 31. August und so auf den Termin der Landratswahl zu verschieben. Allmählich stellt sich allerdings die Frage, ob diese Frage nicht doch eine größere Dimension hat und vielleicht alle Gemeinden und Kommunen in Sachsen diesbezüglich eine nähere Betrachtung über bloße Stichproben hinaus verdienen? Mit jedem Fall weiterer Ungereimtheiten wächst derzeit im Leipziger Umland damit eher der Verdacht, es könnten weitere Gemeinden nicht korrekt nominiert haben?

Zum Artikel vom 14. April 2014 auf L-IZ.de
In Machern ticken die Uhren anders: Kommunalwahl abgesagt, CDU gerettet