Fast neun Monate hat es gedauert von der Bürgermeisterwahl in Markanstädt bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leipzig am Mittwoch, 19. Juni: Die Klage gegen die Wahl von Jens Spiske zum Bürgermeister von Markanstädt wird abgewiesen. Wahlanfechtungen verhinderten schon gleich nach der Wahl am 30. September den Amtsantritt des Wahlsiegers.
Als dann die Landesdirektion Leipzig nach eingehender Prüfung die Wahl für gültig erklärte, waren es Klagen einiger Markranstädter vor Gericht, die das Ergebnis so nicht akzeptieren wollten, die Jens Spiske weiterhin aus dem Rathaus heraus hielten.
Am Dienstag, 18. Juni, wurde nun im Verwaltungsgericht Leipzig die Anfechtung der Bürgermeisterwahl 2012 in Markranstädt verhandelt. Wegen des großen öffentlichen Interesses musste das Verwaltungsgericht Leipzig auf den Großen Schwurgerichtssaal Nr. 115 in der Harkortstraße 9 ausweichen, der mit knapp 100 Plätzen gut besucht war. Unter dem Aktenzeichen “6K 1099/12” verhandelte die 6. Kammer des Verwaltungsgerichtes Leipzig, unter Vorsitz von Richter Bell, pünktlich 14.00 Uhr den Einspruch der Klägerin.
Die Kammer ließ sich über die Dauer von knapp zwei Stunden ausführlich die unterschiedlichen Standpunkte darlegen. Davon machte der Anwalt der Wahlanfechterin – sie selbst war nicht zugegen – als auch das Landratsamt, sowie die Anwältin von Jens Spiske rege Gebrauch. Die Kammer entschied sich, den Beschluss erst am Folgetag zu verkünden.
Der Beschluss am Morgen des 19. Juni lautet nun: Die Klage wird abgewiesen.
“Damit wurde die Bürgermeisterwahl für gültig erklärt und der Weg ins Rathaus für unseren Bürgermeister Jens Reiner Spiske ist frei”, freuen sich die Freien Wähler Markranstädt. “Wir bedanken uns bei allen Mitgliedern, Wählern und Unterstützern für ihre aktive Hilfe in den letzten Monaten. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.”
www.freiewaehler-markranstaedt.de
Bürgermeisterwahl in Markranstädt: Wahlanfechter erheben Klage gegen Wahl von Jens Spiske
Markranstädt: Bürgermeisterwahl ist gültig – Jens Spiske kann sein Amt antreten
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