Rauchende Schlote, Kraftwerk Lippendorf.
·Politik·Kassensturz

Jüngster Bericht zu Treibhausgas-Emissionen in Sachsen: Kohle-Dilemma und Senken-Verluste

Am 13. Juni legte das Sächsische Umweltministerium den „Fortschrittsbericht Treibhausgas-Emissionen und Klimaentwicklung in Sachsen 2024“ vor, den bislang kritischsten Bericht zu den Treibhausgas-Emissionen in Sachsen – der aber auch einige Punkte enthält, die Hoffnung machen. Aber er belegt eben auch einen der negativen Effekte des russischen Überfalls auf die Ukraine: In Sachsen nahm umgehend wieder […]

Transparent, das zum Klimaschutz aufruft.
·Politik·Engagement

Neue Klimaklage: Mit dem neuen Klimaschutzgesetz verstößt die Regierung wieder gegen die Verfassung

In einer Bundespressekonferenz hat ein Klagebündnis, bestehend aus Fridays for Future und den fünf Klima- und Umweltverbänden Deutsche Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, Germanwatch, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und dem Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) am 27. Juni angekündigt, drei weitere Verfassungsbeschwerden gegen die unzureichende Klimapolitik der Bundesregierung einzureichen. Dies geschehe, sollte Bundespräsident Steinmeier die […]

Hausfassade eines Altbaus mit Freisitz und parkenden PKW.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Stadtrat stimmt Verdoppelung der Planungskosten für das „Haus der Festivals“ zu + Video

Wenn sich Bauprojekte verzögern, wird das inzwischen richtig teuer. Der ursprüngliche Kostenrahmen wird gesprengt und die Sorge sehr real, dass das Projekt am Ende nicht mehr finanzierbar ist. So wie beim „Haus der Festivals“, das in der Gottschedstraße 16 entstehen soll, mit dem Filmkunsthaus als wichtigstem Baustein. Aber schon die Planungen werden deutlich teurer. Und […]

Friedrich Merz hält eine Rede.
·Politik·Sachsen

Kommentar zu einem Sommerinterview: Friedrich Merz und die schwierige Lage in Sachsen

Der Parteivorsitzende der CDU und Möchtegernkanzler hat beim ZDF-Sommerinterview einige spektakuläre Ansagen an das Wahlvolk, unter anderem das sächsische, gemacht. Was hat er gesagt und was bedeutet das eventuell? Freundlicherweise hat Herr Merz (bzw. sein Social-Media-Team) das auf X-Twitter verschriftlicht, es erspart die Transkription und ist gleichzeitig dort nachzuhören. Er sagt dort also: „Wählerinnen und […]

Andreas Geisler.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Was hat eigentlich eine „Goldene Henne“ mit Tourismusförderung zu tun? + Video

Eigentlich war die „Goldene Henne“ nicht mehr drin, aber sie spielte dann doch die Hauptrolle in der Diskussion am 20. Juni in der Ratsversammlung, wofür Leipzig die 2 Millionen Euro aus der Beherbergungssteuer ausgibt. Eigentlich ist das Geld für touristische Projekte gedacht – Musikfestivals etwa, Konzerte am Bachdenkmal oder Straßentheatertage. Alles drin im Paket, das […]

Drei Personen im Stadtrat.
·Politik·Region

Der Stadtrat tagte: Für Burkhard Jung ist der Flughafen Leipzig/Halle jetzt wieder in sicherem Fahrwasser + Video

Was kann und darf ein Oberbürgermeister verraten, wenn er für die Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) sitzt und das Drama um die Roten Zahlen des Flughafens Leipzig/Halle quasi live miterlebt? Ein Drama, das in der vergangene Woche durch Meldungen neu bebildert wurde, dass der Flughafen dringend 145 Millionen Euro frisches Geld […]

Entwicklung der Erwerbstätigenzahlen für Sachsen, Grafik.
·Politik·Kassensturz

Flaute mit Folgen: Sachsen gingen im 1. Quartal 2024 knapp 1.000 Erwerbstätige verloren

Wenn Unternehmen ankündigen, dass sie sich bei Neueinstellungen zurückhalten wollen, dann hat das Folgen. Zu Beginn des Jahres 2024 wird das in der Statistik der Erwerbstätigkeit in Sachsen sichtbar. Im 1. Quartal 2024 gab es 2.065 Millionen Erwerbstätige in Sachsen. Im Vergleich zum Vorjahresquartal verringerte sich ihre Zahl um knapp 1.000 Personen oder 0,04 Prozent, […]

Mann mit Handschuhen und Wasserprobe im Labor.
·Politik·Region

Brunnenwasseruntersuchungen in Schkeuditz: Die Nitratbelastung ist immernoch zu hoch

Die Nitratbelastung im Brunnenwasser sinkt trotz vielen Auflagen zur Düngemenge und Düngezeitpunkt nicht so wie gehofft. Das stellte der VSR-Gewässerschutz bei der Auswertung der am 23. April in Schkeuditz abgegebenen zehn Brunnenwasserproben fest. Die gemeinnützige Organisation fordert noch mehr Unterstützung für das Anlegen von Baumstreifen auf den Feldern. Diese Agroforstsysteme führen nachweislich zu einer erheblichen […]

Schulgebäude mit Pausenhof von außen.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Welche Probleme gab es mit der Leipziger Briefwahl tatsächlich? + Video

Es ist etwas schiefgelaufen bei der Leipziger Stadtratswahl. Aber das lag augenscheinlich nicht an der Stadt, die die Wahl organisiert hat, vielleicht auch nicht am Vertrieb, der in Leipzig die Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen transportiert, der LVZ-Post. Aber woran lag es dann? Logisch, dass die Linksfraktion dazu eine sehr dringliche Anfrage in der Ratsversammlung am 19. […]

Grafik zur Bevölkerungsentwicklung.
·Politik·Kassensturz

Nach Zensus 2022: Leipzig zählt jetzt offiziell nur noch 607.000 Einwohner

Die Zahlen bedeuten keine Entspannung, auch wenn die Berechnungen nach dem Zensus 2022 nun für Leipzig 20.000 Einwohner weniger bedeuten, als zuvor amtlich ausgewiesen. Denn dadurch wird noch deutlicher, welch schlechte Performance der Wohnungsbau in Leipzig tatsächlich seit Jahren hinlegt. Denn mit diesem jetzt amtlich gestrichenen Einwohnern wäre die Wohnungsnot in Leipzig noch eine ganze […]

Bert Sander im Stadtrat.
·Politik·Region

Der Stadtrat tagte: Grünen-Vorstoß zum Flughafenausbau scheitert wegen Geht-uns-nichts-an + Video

Die einen leiden nun seit Jahren unter dem zunehmenden Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle und sehen dem geplanten Ausbau mit Entsetzen entgegen. Den anderen ist der Lärm im Leipziger Norden völlig egal. Sie verschanzen sich hinter Gewaltenteilung und Gerichtsbeschlüssen. Am 19. Juni war im Leipziger Stadtrat sehr schön zu beobachten, warum echte Probleme auch von gewählten […]

Plenarsaal des Stadtrats.
·Politik·Leipzig

„Die Freie Fraktion“ im Stadtrat Leipzig: Die PARTEI, FDP und Piraten

Mit Pressemitteilung vom 23. Juni gaben Katharina Subat, Thomas Kumbernuß (beide Die PARTEI), Jan-Paul Helbig (Piraten) und Sven Morlok (FDP) die Gründung einer gemeinsamen Fraktion für den neu gewählten Stadtrat bekannt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Sven Morlok gewählt, als Stellvertreter Thomas Kumbernuß. Auf Anfrage gaben die Vertreter der Parteien folgende Statements ab. Sven Morlok (FDP): „Ich […]

Franziska Riekewald.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wirtschaftsverkehr wird endlich Teil der Stellplatzsatzung + Video

Hauptsache dagegen. Weil: Zu kompliziert. Jedenfalls fand dies CDU-Stadträtin Sabine Heymann, die sich am 19. Juni ablehnend aussprach, dass Leipzig noch in diesem Jahr eine Stellplatzsatzung auch für das Gewerbe vorlegt. Schon ist dabei schon eine Übertreibung, denn der Stadtrat hatte die Verwaltung 2019 beauftragt, so eine Satzung – schon – 2020 vorzulegen. Damals beschloss […]

Straßenverkehrszeichen, markiert Ende eines Radwegs.
·Politik·Brennpunkt

Radeln in Rückmarsdorf: Vielleicht wird der Radweg an der Merseburger Straße 2027 priorisiert

Radfahren macht zwischen der Brücke über den Elster-Saale Kanal und dem Löwencenter in Rückmarsdorf wirklich keinen Spaß. Kurze Stücke Fußweg, auf denen man mal nicht im rauschenden Verkehr der Merseburger Straße/B 181 wäre, hören einfach auf. Man muss auf die stark befahrene Fahrbahn. Und seit Jahren schon warten die Rückmardorfer darauf, dass hier endlich ein […]

Bergahorn im Wohngebiet, blauer Himmel.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Baumpetition des BUND Leipzig scheitert endgültig am deutschen Baurecht + Video

Am 19. Juni wurde in der Ratsversammlung auch über einen Baum abgestimmt, einen einzelnen, ortsbildprägenden Baum, einen 150 Jahre alten Bergahorn in der Felsenkellerstraße in Lindenau, der wegen des Baus eine Tiefgarage fallen soll. Mit einer Petition wollte der BUND Leipzig das verhindern. Und die Grünen-Fraktion hatte die große Hoffnung, sie könnte den Baubürgermeister noch […]

Seitenstraße im Wohngebiet, Bäume und Baustellenmarkierungen.
·Politik·Brennpunkt

Verkehrsberuhigung vor Schule und Kita: Stünzer Straße wird ab heute umgestaltet

Ab dem heutigen Montag, dem 24. Juni, beginnt in Anger-Crottendorf die Umgestaltung der Stünzer Straße zwischen Borsdorfer und Friedrich-Dittes-Straße. Hier geht es um die Herstellung von Verkehrssicherheit im Straßenabschnitt unmittelbar neben 74. Grundschule sowie der benachbarten Kita „Dschungelbande“. Deshalb wird die Straße durch bauliche Maßnahmen verkehrsberuhigt. Konkret: In der Schul- und Spielstraße bleibt der Durchgangsverkehr […]

Straße mit Baustellenbaken und PKW.
·Politik·Brennpunkt

Südvorstadt: Kohlenstraße und Paul-Gruner-Straße bekommen erst nach einem Umbau Straßenbäume

Immer mehr Leipziger Straßen bekommen jetzt nach und nach Straßenbäume. Und in manchen Straßen warten die Anwohner sehnsüchtig, dass auch hier welche gepflanzt werden. Etwa in der Kohlenstraße und der Paul-Gruner-Straße in der Südvorstadt. Denn in der im Stadtrat lange heftig umkämpften Shakespearestraße nebenan sind ja nun Bäume gepflanzt worden. Doch ganz so schnell wird […]

Andreas Geisler.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wie bekommt man den Riesen-Bärenklau in Lindenthal in den Griff? + Video

Auch wenn Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am Ende den OBM lobte mit den Worten: „Ich sehe, Sie haben es verstanden“, erzählt das Abstimmungsergebnis zum Antrag aus dem Ortschaftsrat Lindenthal „Bekämpfung von Riesenbärenklau in der Ortslage Lindenthal“ wohl eher davon, dass Leipzigs Verwaltung das Thema invasiver Arten in Leipzig vielleicht doch nicht ernst genug nimmt. Und auch […]

Michael Weickert, CDU.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Keine Antisemitismusklausel bei Fördergeldern + Video

In Leipzig wird es keine „Antisemitismusklausel“ in den Förderrichtlinien geben. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Juni, entschieden. Seitens der Stadtverwaltung gab es zuvor rechtliche Bedenken zum Antrag aus den Reihen der CDU-Fraktion. Bundesweit hatten Anfang des Jahres Pläne für eine solche Klausel in Berlin für Schlagzeilen gesorgt. „Nie wieder ist jetzt“ sei […]

Noch unbebautes Jahrtausendfeld; Platz mit Baumbewuchs, i m Hintergrund Haus und Kirche.
·Politik·Brennpunkt

Dialogverfahren zum Jahrtausendfeld: Drei Entwürfe für den Schulneubau ausgewählt

Mit drei Entwürfen für einen Schulneubau geht das sogenannte Dialogverfahren zum Jahrtausendfeld in Lindenau jetzt in eine neue Runde, teilt das Stadtplanungsamt der Stadt mit. Eine Fachjury hat die Entwürfe für die Brachfläche zwischen Karl-Heine-Straße und -Kanal sowie der Gießerstraße einstimmig ausgewählt, sie sollen für die weitere Entwicklung des Jahrtausendfeldes maßgeblich sein. Diese Juryentscheidung ist […]

Martin Meißner.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Kein Mehrgeschossneubau am Möbiusplatz + Video

Irgendwie scheint derjenige, der da ein Grundstück am Möbiusplatz in Reudnitz unter die Leute bringen wollte, mitbekommen zu haben, dass hier eine profitable Wohnbebauung nicht möglich sein wird. „Schade. Dieses Angebot ist schon weg. Vermutlich wurde die Anzeige gelöscht“, teilt das Portal immowelt mit. Am 19. Juni war dieses Grundstück der ehemaligen Brauerei in Reudnitz-Thonberg […]

Christian Kriegel.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der Stadtrat kann nicht einfach die Abschaffung der Umweltzone beschließen + Video

Am 19. Juni machte AfD-Stadtrat Sebastian Kriegel recht deutlich, wie unbedarft und undurchdacht AfD-Anträge im Leipziger Stadtrat sind. Man hört irgendetwas aus anderen Städten – so wie aus Erfurt, wo das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar die dortige Umweltzone 2021 für rechtswidrig erklärte. Auch in anderen Städten wird über so eine Aufhebung diskutiert. Aber dazu braucht […]

Herr Jürgen Kasek.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Leipzigs Einspruch gegen Motorboote auf dem Cossi sind Grenzen gesetzt + Video

Wenn es ins Dickicht deutscher Gesetzgebung geht, dann wird es wirklich kompliziert. Auch bei einer so simplen Sache wie der Zulassung bzw. Nichtzulassung von Motorbooten auf dem Cospudener See. Mehrfach hat Leipzig deutlich gemacht, dass die Stadt keine Zulassung von Motorbooten im Sinne der Sächsischen Schifffahrtsverordnung auf dem beliebtesten Leipziger Badesee will. Warum dann nicht […]

Ute Elisabeth Gabelmann.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Das Jugendparlament braucht eine bessere Werbung + Video

Mehrfach hat der Stadtrat schon über das Jugendparlament, seine Bekanntheit und seine Wahl diskutiert. Und Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Piraten, hat recht, wenn sie am 19. Juni in der Ratsversammlung sagte: Es gibt auch Leute im Stadtrat, die hätten das Jugendparlament am liebsten wieder abgeschafft. Sie halten nichts davon, wenn junge Leute sich wirklich […]

Adrian Habermann.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Der Kampf um die Kleinmesse geht weiter + Video

Es war nicht das erste Mal, dass im Leipziger Stadtrat am 19. Juni über die Zukunft der Leipziger Kleinmesse diskutiert wurde. Irgendwie scheinen sich ja alle Fraktionen einig zu sein, dass die Kleinmessen erhalten werden sollen, eben weil sie ein ganz besonderes kulturelles Angebot sind. Diesmal war es das Jugendparlament, das einen Antrag „Kleinmesse erhalten“ […]

Tobias Peter von den Grünen im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Diese Stadt muss cooler werden + Video

Die Stadt heizt sich auf. Immer mehr Klimaextreme werden auch in Leipzig erlebbar. Da wird es in mancher Wohnung unaushaltbar und man muss raus, um wenigstens ein bisschen frische Luft zu schnappen. Zwei Anträge dazu hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt, die bei der Stadt in beiden Fällen auf Zustimmung stießen. Am 19. Juni […]

Übersicht des Sitzungssaales im Neuen Rathaus mit den Stadträten
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Juni-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Wohnungspolitisches Konzept, Eigentümerziele der LWB und Fachförderrichtlinie für Träger der freien Jugendhilfe – das sind einige der Themen, mit denen sich der Stadtrat vor der Sommerpause noch beschäftigen muss. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Am Donnerstag, 20. Juni, ist ab circa 16 Uhr der Livestream verfügbar. Wie schon am Mittwoch ist […]

Marco Böhme.
·Politik·Region

Millionen für defizitäre Flughafengesellschaft: Da wird Sachsens Finanzminister spendabel

Die sächsische Staatsregierung will – einem Zeitungsbericht zufolge – die Mitteldeutsche Flughafen AG, zu welcher der defizitäre Flughafen Leipzig/Halle gehört, mit einer Finanzspritze von sage und schreibe 145 Millionen Euro unter die Arme greifen. Und das, ohne dass auch nur ein Plan vorliegt, wie die Flughafengesellschaft aus ihren Roten Zahlen herauskommen will. Der beste Weg, […]

Grafik zu Einkommen, Sterberisiko und Rente.
·Politik·Kassensturz

DIW-Studie: Wer wenig Einkommen hat, stirbt früher und erhält dadurch weniger Rente

Wer in Deutschland besser verdient, lebt länger und hat eine bessere psychische und physische Gesundheit. Bei Frauen zeigt sich der Zusammenhang jedoch nur beim Haushaltseinkommen. Wie hoch ihr individuelles Einkommen ist, scheint keine Rolle zu spielen, bei Männern hingegen schon. Das sind die Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Dafür […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Diskussionen über Palästina-Camp + Video

Seit etwas mehr als einer Woche campieren mehrere Palästina-Aktivist*innen auf einer Wiese nahe der Universität. Sie wollen sich damit mit der Bevölkerung in Gaza solidarisieren. Zudem fordern sie, Waffenlieferungen an Israel und den akademischen Austausch mit dortigen Hochschulen zu beenden. Am Mittwoch, dem 19. Juni, war das Camp auch Thema in der Ratsversammlung. Die CDU-Fraktion […]

Blick aus der Vogelperspektive in den Ratssaal
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Juni-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Neu gewählt, aber immer noch in alter Besetzung: Am Mittwoch, dem 19. Juni, beginnt die letzte Ratsversammlung vor der Sommerpause – Fortsetzung folgt wahrscheinlich am Donnerstag. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Wohnungspolitische Konzept sowie die Zukunft von Kleinmesse und Jahrtausendfeld. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr […]

Der ganze Bereich der Neuen Luppe in der Nordwestaue.
·Politik·Sachsen

EU-Umweltrat beschloss wichtiges Naturschutzgesetz: Endlich ein Gesetz zur Wiederherstellung von Natur

Der EU-Umweltrat hat am Montag, dem 17. Juni, in Luxemburg das EU-Renaturierungsgesetz („Nature Restoration Law“) angenommen. Es ist das erste umfangreichere Naturschutzgesetz auf europäischer Ebene seit über 20 Jahren und gilt als „Regulation“, also als Verordnung ohne erforderliche Umsetzungsgesetzgebung in den Mitgliedsstaaten. Und es könnte auch den Naturschutz in Sachsen endlich voranbringen, stellt Sachsens Umweltminister […]

Flugzeug im Landeanflug.
·Politik·Region

Drohende Flughafen-Pleite: Grüne fragen im Stadtrat nach den Konsequenzen für die Stadt Leipzig

Verpeilte Ausbaupläne, falsche Prognosen, verprellte Anwohner, düpierte Kommunen, Dumping-Preise bei den Landeentgelten … Jahrelang wirtschaftete die Mitteldeutsche Flughafen AG in den Roten Zahlen. Die jahrelange Billighuberei hat jetzt Folgen: Die Flughafengesellschaft droht in die Insolvenz zu segeln und braucht dringend frisches Geld, um die Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Die Grünen haben dazu im Leipziger Stadtrat jetzt noch […]

Erster Spatenstich: Dr. Ursula Schuster, Kirsten Geppert, Jens Schwarzer, Ute Thijsse-Noth (Planungsbüro Kummer & Noth GmbH), Bürgermeisterin Nadine Stitterich, Claudia Penseler und Melanie Henschel (Frühe Hilfe Leipzig e.V.) sowie Matthias Prautzsch (v.l.). Foto: Stadt Markranstädt
·Politik·Region

Markranstädt: Spatenstich für den Neubau einer Kindertagesstätte am Kulkwitzer See

Am Donnerstag, dem 13. Juni, fand der feierliche Spatenstich für den Neubau einer Kindertagesstätte am Kulkwitzer See statt. Am Kulkwitzer See soll eine neue Kindertagesstätte mit 120 Plätzen entstehen, davon 80 Kindergarten- und 40 Krippenplätze. Davon werden 12 Plätze für Kinder mit Inklusionsbedarf sein. Neben Bürgermeisterin Nadine Stitterich und Vertretern des Stadtrates nahmen auch Ute Thijsse-Noth […]

Projektleiterin Sandra Lehmann.
·Politik·Engagement

„Restlos-Förderkrimi“: Mütterzentrum e.V. übergibt am Mittwoch 2.000 Unterschriften

Zu Beginn der Stadtratssitzung am Mittwoch, dem 19. Juni, werden sich um 13.30 Uhr Mitarbeitende des gemeinnützigen Vereins Mütterzentrum e.V. Leipzig vor dem Neuen Rathaus positionieren, um persönlich die fast 2.000 Unterschriften zur Rettung des Umweltbildungsprojekts Restlos an den Petitionsausschuss zu übergeben. Das Projekt gibt es seit 2016. Doch nun droht ein Ende der Förderung […]

Grafik zur Nutzung des D-Tickets.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2023: Wer nutzt eigentlich das Deutschlandticket?

Für viele Menschen erleichtert das 49-Euro-Ticket seit vergangenem Jahr die Mobilität. Für viele Pendler ist das Leben leichter geworden. Aber viele Menschen nutzen das Ticket auch, um endlich einmal mit dem Regionalverkehr quer durch die Republik zu fahren und Urlaub zu machen. In der Bürgerumfrage 2023 wollte das Amt für Statistik und Wahlen auch genauer […]

Windkraftanlagen und blauer Himmel.
·Politik·Sachsen

Windkraft und PV bereichern die Gemeindekasse: Sachsens Landtag hat das Beteiligungsgesetz verabschiedet

Am Mittwoch, dem 12. Juni, hat der Sächsische Landtag das „Gesetz zur Ertragsbeteiligung der Kommunen an Windenergie- und Photovoltaikanlagen“ beschlossen. Damit werden Städte und Gemeinden in Sachsen verbindlich an den Erlösen von Erneuerbare-Energien-Anlagen auf ihrem Gemeindegebiet beteiligt, betont das Sächsische Umweltministerium. Und damit ginge Sachsen einen Schritt weiter als der Bund. Die geltende bundesrechtliche Regelung […]

Ein-Euro-Stück mit Bundesadler, Nahaufnahme.
·Politik·Sachsen

Kürzungspolitik in Schwarz und Gelb: Wie man ein Land mutwillig kaputtspart

Sie sind letztlich ein Herz und eine Seele, auch wenn sie in zwei verschiedenen Parteien sind: der Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der neue Steuersenkungen im Umfang von 26 Milliarden Euro vorbereitet und gleichzeitig den Staatshaushalt zusammenkürzt, und der sächsische Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU), der die jüngste Steuerschätzung zum Anlass nahm, den sächsischen Staatshaushalt zusammenzukürzen. „Die […]

Juliane Nagel.
·Politik·Sachsen

Linke-Vorschlag in der Wohnungsnot: Eine Landes-Wohnungsbaugesellschaft

Seit Jahren stecken vor allem die beiden sächsischen Großstädte Dresden und Leipzig in einer angespannten Wohnungsmarktlage fest. Gerade im Bereich der preiswerten und familiengerechten Wohnungen fehlt das Angebot. Es werden viel zu wenige Wohnungen gebaut und davon ist auch nur ein Teil gefördert. Der „Markt“ regelt hier ganz offensichtlich nichts. Aber eine Landes-Wohnungsbaugesellschaft könnte hier […]

Moorwaldgebiet.
·Politik·Sachsen

Radeburg-Laußnitzer Heide bedroht: NABU Sachsen kämpft weiter gegen Kiesabbau

Es ist wie ein Kampf gegen Windmühlen. Da ringt das sächsische Umweltministerium um die Rettung der letzten Moore – und ein geplanter Kiesabbau bedroht nun ein ganzes Moor und die Verwaltung bekommt es nicht fertig, die Sache zu verbieten. Und so kämpft der NABU Sachsen unermüdlich weiter gegen Genehmigung des Kiessandtagebaus „Würschnitz-West“. Denn die beabsichtigte […]

Herausforderungen für Eltern, grafische Darstellung.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2023: Wenn Problemsichten sich wandeln

Umwelt auf einmal ganz hinten? Kein Grund mehr zur Sorge? Es sind nicht nur Stadtratswahlen, die einen ins Grübeln bringen. Auch Bürgerumfragen zeigen oft sehr deutlich, dass die Leipziger die Probleme der Stadt aus völlig verschiedenen Perspektiven und mit völlig anderen Einschätzungen sehen, was denn nun tatsächlich die größten Probleme der Stadt betrifft. Am Mittwoch, […]

Grafik zur Nutzung des 49-Euro-Tickets.
·Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2023: Einkommen, Mietbelastung und 49-Euro-Ticket

Lebenszufriedenheit hat auch etwas mit dem Gefühl zu tun, ob das Geld eigentlich zum Leben reicht oder ob man ständig Abstriche bei wichtigen Dingen machen muss – sei es die Kultur, der geplante Urlaub, der nächste Einkauf. Dass die Lebenszufriedenheit in Leipzig 2023 wieder leicht anstieg, könnte auch damit zu tun haben, dass die erstreikten […]

Lebenszufriedenheit, grafische Darstellung.
·Politik·Kassensturz

Krisengefühle: Zufriedenheit der Leipziger stabilisierte sich 2023 wieder

Nach einem deutlichen Rückgang in den vergangenen drei Jahren haben sich die Lebenszufriedenheit und Zuversicht der Leipzigerinnen und Leipziger jetzt leicht stabilisiert, konnte Leipzigs Amt für Statistik und Wahlen am Mittwoch, dem 12. Juni, melden. Da stellte das Amt den kleinen Vorabbericht zur Bürgerumfrage 2023 vor. Die Gesamtergebnisse zur Bürgerumfrage gibt es dann im Herbst. […]

Alter Mockauer Friedhof.
·Politik·Brennpunkt

Stadt verhandelt schon: Mockauer Friedhof soll öffentliche Grünanlage werden

Wie kann man grüne Inseln in der Stadt bewahren? Welche Rolle könnten dabei die Friedhöfe spielen? Auch die schon aufgegebenen? Diese Frage stellte sich die Grünen-Fraktion und beantragte im März, den ehemaligen Mockauer Friedhof zum Erholungspark zu entwickeln. Der gehört zwar nicht der Stadt. Aber vielleicht ließe sich ja mit der Matthäi-Kirchgemeinde, der der verschlossene […]

Fotos: Leipziger Umwelttage / Ökofete © Ökolöwe, Lukas Speck
·Politik·Engagement

Klima- und Naturschutz sind nicht vom Tisch: Ökolöwe lädt am 16. Juni zur Leipziger Ökofete

Es ist jedes Jahr der Höhepunkt in der Umweltwoche des Ökolöwen: die Ökofete im Clara-Zetkin-Park. 135 Ausstellende begeistern in diesem Jahr wieder für Klima-, Umwelt- und Naturschutz. Am Sonntag, dem 16. Juni, gehört der Clara-Zetkin-Park von 12 bis 19 Uhr ganz und gar dem Umwelt- und Naturschutz. „Ob Klimaschutz, Zero Waste, Energie- und Wasserwende, alternative […]

·Politik·Leipzig

Wer bei der Stadtratswahl die meisten Stimmen geholt hat

Wer bei der Stadtratswahl mehr Stimmen bekommt als andere, ist nicht automatisch im Vorteil. Das Wahlsystem kann auch Bewerber*innen mit weniger Stimmen in den Stadtrat bringen. Doch zumindest die erfolgreichsten Bewerber*innen haben ihren Platz sicher. Hier ist ein Überblick über die Personen mit den meisten Stimmen. Warum die AfD und das BSW nicht berücksichtigt wurden, […]

Vier Personen stehen vor einem alten Mauerwerk.
·Politik·Brennpunkt

MP Kretschmer übergibt Förderzusage für 74 Millionen Euro: Bau des neuen Naturkundemuseums kann beginnen

Der Freistaat Sachsen fördert den Umbau des früheren Bowlingtreffs auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zum Naturkundemuseum mit rund 74 Millionen Euro. Das entspricht einer Förderquote von 95 Prozent der förderfähigen Kosten. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Absichtserklärung für die Förderung am Dienstag, dem 11. Juni, persönlich an Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke übergeben. Das Geld stammt aus der […]

Flagge der Ukraine vorm Neuen Rathaus.
·Politik·Engagement

Unterstützung für Leipzigs Partnerstadt: 55 dringend benötigte Kleinfahrzeuge für Kyjiw

„Aufgrund der weiterhin bestehenden Kriegssituation und dem auch gegen Zivilbevölkerung geführten Angriffskrieg, ist die Lieferung von Hilfsgütern in die Ukraine dringend geboten. In Anbetracht der kritischen Situation vor Ort liegen der Stadt Leipzig akute Bedarfsanforderungen aus der Partnerstadt Kyjiw vor“, stellt das Leipziger Verwaltungsdezernat in seiner Vorlage fest, mit der 55 dringend benötigte Kleinfahrzeuge aus […]

Teil der Installation „Frühling“ von Nina Schuiki.
·Politik·Brennpunkt

Zarte Blüten im Museumskarree: Ab 12. Juni ist die Installation „Frühling“ öffentlich

Am Montag, dem 10. Juni, wurde es erst einmal für die Presse „Frühling“ im Museumskarree. Denn dort wird jetzt gerade die Gewinnerinstallation aus dem Wettbewerb für das bislang eher steinerne Innere des Leipziger Museumskarrees an der Katharinenstraße Realität. Gewonnen hatte den Wettbewerb im vergangenen Jahr Nina Schuiki mit ihrer Installation „Frühling“. Am Mittwoch, dem 12. […]

Wahlplakat der CDU an Straße.
·Politik·Brennpunkt

Der CDU-Kampf um den Leipziger Osten: Einfach verpufft

Es sorgte im Stadtratswahlkampf für gehörige Aufregung, als die CDU in Neustadt-Neuschönefeld Plakate auf Deutsch und Arabisch hängte, die für mehr Ordnung und Sicherheit warben. 400 dieser Plakate wurden praktisch „über Nacht“ von Unbekannten entfernt. Die CDU war sauer, war das doch ganz offensichtlich ihr großer Versuch, bei den Bewohnern des Viertels und insbesondere bei […]

·Politik·Leipzig

Nach der Stadtratswahl: Kontinuitäten, frischer Wind und abgewählte Promis

Leipzig hat einen neuen Stadtrat gewählt. Die genaue Zusammensetzung muss erst noch vom amtlichen Endergebnis bestätigt werden, aber große Änderungen wird es wohl nicht mehr geben. Während Grüne und BSW personell frischen Wind in den Stadtrat bringen werden, ist bei den anderen großen Parteien eher Kontinuität angesagt. Linke Die Linkspartei wird mit zwölf Personen im […]

Michael Neuhaus, Die Linke.
·Politik·Leipzig

Kommentar zur Stadtratswahl Leipzig: Nüchtern betrachtet

Der neue Stadtrat ist gewählt, es fehlt zwar noch das amtliche Endergebnis, aber es wird sich nichts Entscheidendes ändern. Vorab: Auch wenn Michael Weickert stolz darauf ist, dass seine CDU die stärkste Fraktion stellt, es bleibt bei 13 Sitzen wie schon 2019. Wenn sich rechts davon, mit AfD (12) und Freie Sachsen (1) eine Fraktion […]

Menschenmenge im Saal.
·Politik·Leipzig

Das war’s noch lange nicht: LZ-Liveticker zum langen Wahlabend und der Stadtratswahl (Teil 3) + Video

Sind Sie auch nach einem langen, frühsommerlichen (Wahl)Tag noch dabei, liebe Leserinnen und Leser? Denn nachdem wir diesen denkwürdigen Tag in Leipzig schon seit dem Morgen via Liveticker begleitet und natürlich auch die Bekanntgabe erster Hochrechnungen zur EU-Wahl im Neuen Rathaus beobachtet haben, geht es ja nun noch darum, wie der zukünftige Stadtrat von Leipzig […]

Halle im Rathaus, gefüllt mit Menschen.
·Politik·Leipzig

Der lange Wahlabend in Leipzig hat begonnen: LZ-Liveticker zum Wahlsonntag (Teil 2) + Video

Willkommen zurück, liebe Leserinnen und Leser! Im Neuen Rathaus steigt am Abend die offizielle „Wahlparty“, wobei der Fokus zunächst auf den Ergebnissen der Wahl zum EU-Parlament liegen wird. Zur Erinnerung: Am letzten offiziellen Wahltag in Europa war heute unter anderem neben Lettland und Italien auch Deutschland an der Reihe, seine künftigen Vertreter für das EU-Parlament […]

Parkanlage.
·Politik·Brennpunkt

Wiedergeburt: Neuer Robert-Koch-Park soll attraktiver für die Parkbesucher werden

Der Robert-Koch-Park in Grünau soll künftig vielfältigere Angebote für die Bürger bieten und entsprechend umgestaltet werden. Unter anderem soll das Bildungs- und Sozialangebot im Stadtteil durch ein neues soziokulturelles Zentrum und weitere kulturelle und soziale Nutzungen gestärkt werden. Der Stadtrat wird über den Vorschlag der Verwaltung entscheiden. Im Zuge der Planung des Park-Umbaus waren vor […]

Freie Wiesenfläche am See aus der Vogelperspektive.
·Politik·Region

Ministertermin am Störmthaler See: Förderbescheid für den Inklusionscampingplatz übergeben

Der Leipziger Stadtrat hat bei jeder Kostensteigerung brav zugestimmt. Das Geld für den Inklusionscampingplatz am Südufer des Störmthaler Sees, den der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) bauen will, stammt ja aus der Strukturförderung für den Kohleausstieg. Am Freitag, dem 7. Juni, gab es den Pressetermin auf dem künftigen Campingplatz-Gelände bei Großpösna mit Regionalminister Thomas Schmidt. Mit […]

Thomas Köhler (Piraten, Freibeuter).
·Politik·Leipzig

Was ist eigentlich diese Stadtratsarbeit?

Würde man Menschen auf der Straße fragen, was eine Stadträtin oder ein Stadtrat macht, dann würden vielen wohl meist die öffentlichen Stadtratssitzungen, die in den sozialen Medien geteilten Termine bei Veranstaltungen oder momentan Wahlkampfveranstaltungen einfallen. Die fünf Stadträtinnen und Stadträte, die ich für die LZ im April interviewte, sprachen von 20 bis 30 Stunden, die […]

Badesee mit Bänken und Bäumen.
·Politik·Brennpunkt

Feuerwerk im Landschaftsschutzgebiet: Grüne haben da ein paar Fragen zum Feuerwerk am Bagger

Der Beschluss des Stadtrates von 2020 zu Feuerwerk im Stadtgebiet konnte eindeutiger nicht sein. In Punkt 3 lautete er: „Vollständiges Verbot für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in öffentlichen Park- und Grünanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutzgebieten.“ Doch am 25. Mai 2024 war das dem Bürgerverein Leipzig Nordost völlig egal. Da gab es das beliebte Wasserfest am […]

Beate Ehms.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen kommt im Oktober + Video

Eigentlich kann man sich nur wundern, dass Frauen nicht viel häufiger protestieren und richtig Lärm machen. Denn was Sexismus und häusliche Gewalt vor allem gegen Frauen betrifft, ändert sich augenscheinlich nichts. Viele Männer benehmen sich immer noch wie die Paschas und lösen Konflikte mit körperlicher Gewalt. Ab dem 1. Oktober bekommt Leipzig deshalb auch eine […]

Stadtrat Leipzig.
·Politik·Leipzig

Haushalt, Straßen, Kindergärten, Wohnraum: Was der Leipziger Stadtrat entscheiden darf und was nicht

Am kommenden Sonntag bestimmen die Leipzigerinnen und Leipziger zeitgleich zur EU-Parlamentswahl auch über einen neuen Stadtrat, der ihre Interessen für die kommenden fünf Jahre vertritt. In zehn Wahlkreisen stellen sich 658 Kandidaten aus 15 Parteien bzw. Wählervereinigungen dem Votum der Bevölkerung. Aber worüber dürfen sie eigentlich bestimmen und wie wirkt sich das auf unser aller […]

Pia Heine.
·Politik·Leipzig

Fünf Fragen an Erstkandidierende zur Stadtratswahl: Pia Heine (SPD)

Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]

Oskar Teufert.
·Politik·Leipzig

Fünf Fragen an Erstkandidierende zur Stadtratswahl: Oskar Teufert (CDU)

Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]

Aufgehängter Appell zur Wahlteilnahme.
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Ein etwas anderer Kommentar zu Wahlplakaten: Vermüllung des Stadtraums oder Meinungsbildung?

Wahlplakate sollen angeblich die Meinungsbildung der Wähler vor kommenden Wahlen unterstützen. Doch tragen sie wirklich dazu bei oder sind sie nur eine weitere Form der Verschmutzung des städtischen Raums? Die Parteien und Wählervereinigungen haben sich bei der Gestaltung der Plakate für die bevorstehenden Wahlen zum Stadtrat in Leipzig und zum Europaparlament viel Mühe gegeben, um […]

Thomas Dienberg.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Grünes Licht für Freiflächenplanungen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz + Video

Das Versprechen ist groß: Der Wilhelm-Leuschner-Platz könnte tatsächlich einmal so etwas wie „eine grüne Lunge für die Innenstadt“ werden, wie Linke-Stadträtin Franziska Riekewald am 23. Mai sagte. Aber es wird dauern. Auch hier wird deutlich, wie elend lang Planungszeiträume für städtische Vorhaben inzwischen geworden sind. Logisch, dass nicht nur Franziska Riekewald, sondern auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende […]

Drei Männer halten Schriftstück gemeinsam in die Kamera.
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Unterschriftstermin am Leipziger Ratsholzdeich: Kooperationsvereinbarung zum Naturschutzgroßprojekt unterzeichnet + Video

Puzzlestein um Puzzlestein fügt sich zum Mega-Projekt der Auenrevitalisierung an Weißer Elster und Luppe. Am 23. Mai stimmte der Stadtrat dem ersten Förderbaustein für das Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald zu – 4 Millionen Euro für die Planung des Riesenprojekts in den Jahren 2025 bis 2027. Am 13. Juni steht die parallele Entscheidung dazu im Schkeuditzer Stadtrat […]

Jürgen Kasek im Stadtrat.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Die Planungen für das Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald können beginnen + Video

Auch bei der Rettung des Leipziger Auwaldes geht es nur Schrittchen für Schrittchen voran. Leipzig hat zwar jetzt 43 Millionen Euro für das „Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald“ in Aussicht gestellt bekommen. Aber im Jahr 2024 steht die Stadt, was die möglichen umzusetzenden Maßnahmen betrifft, planerisch noch ganz am Anfang. Wo können welche Deiche geöffnet werden? Was […]

Shehzad Shaikh, Porträt.
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Fünf Fragen an Erstkandidierende zur Stadtratswahl: Shehzad Shaikh (FDP)

Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]

Thomas Dienberg.
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Der Stadtrat tagte: Grünes Licht für den Bebauungsplan in Heiterblick-Süd + Video

Schrittchen für Schrittchen. Seit 2017 ist eine mögliche Bebauung der Kiebietzmark in Paunsdorf-Heiterblick Thema im Stadtrat. Schon damals war sichtbar, dass Leipzig beim Wohnungsbau dem Bevölkerungswachstum hinterherhinkte. Doch wenn eine Stadt bauen will, ist das trotzdem ein elend langer Prozess, bis auch nur die Planung steht. Am 23. Mai beschloss der Stadtrat die Aufstellung des […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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