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Freitag, 27. September 2024

Politik

Dr. Daniel Schmidt.
·Politik·Sachsen

Fragen an einen Politologen: Lohnt es sich, zur Sachsenwahl taktisch zu wählen, Herr Dr. Schmidt?

Am 1. September stehen in Sachsen wichtige Landtagswahlen an, bei denen das politische Kräfteverhältnis im Freistaat auf dem Prüfstand steht. Besonders herausfordernd wird die Situation für Parteien wie Die Linke und die Grünen, die möglicherweise Schwierigkeiten haben könnten, die Fünfprozenthürde zu überwinden. In diesem Kontext erwägen viele Wähler, ob taktisches Wählen eine Strategie sein könnte, […]

Die Abstimmungskandidaten zum Tauchaer Bürgerhaushalt. Grafik: Stadt Taucha
·Politik·Region

Förderverein Schloss Taucha wirbt um Stimmen: Am 24. August wird die Postmeilensäule aufgestellt

Auch Taucha hat einen Bürgerhaushalt, zu dem die Bürger nicht nur Vorschläge einreichen dürfen. Sie dürfen auch über die fünf besten Vorschläge abstimmen, welche davon mit den Mitteln der Stadt umgesetzt werden sollen. Sechs Stück stehen in diesem August zur Wahl und die Wahl wir schwer. Will man lieber mehr Fahrrad-Service-Stationen, die Sanierung der „Schwarzen […]

Brücke mit Gleisen, Bauarbeiten.
·Politik·Brennpunkt

Erste Etappe geschafft: Zeppelinbrücke wird am 2. September wieder für den Straßenbahnverkehr geöffnet

Gleich nach dem letzten Leipzig-Spiel zur Fußball-EM ging es los, wurde die Zeppelinbrücke gesperrt und begannen die Arbeiten für die erste Etappe, für die auch die Straßenbahnen, die sonst über die Brücke fahren, über die Käthe-Kollwitz-Straße weiträumig umgeleitet wurden. Die Umleitung wird noch vier Wochen anhalten. Die erste Etappe zur Erneuerung der mehr als 100 […]

Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Leipzig, grafische Darstellung.
·Politik·Kassensturz

Der Leipziger Arbeitsmarkt im Juli: Einstellungsstopp trifft vor allem die Berufsanfänger

Die Zurückhaltung der Leipziger Unternehmen bei Neueinstellungen macht sich auch in der Juli-Bilanz der Leipziger Arbeitsagentur bemerkbar. Denn wenn von einem üblichen saisonalen Anstieg der Arbeitslosenzahl im Sommer die Rede ist, geht es zuallererst um junge Berufsanfänger, die ihre Ausbildung beendet haben – nun aber nicht übernommen werden. Sie sind die Hauptleidtragenden einer ausgebremsten Konjunktur, […]

Bäume im Auwald, Aufnahme aus größerer Höhe-
·Politik·Kassensturz

Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe: Leipzig schafft es nur knapp in den grünen Bereich

Der Großteil der Städte in Deutschland schützt die Menschen nicht ausreichend vor den extrem hohen Temperaturen als Folge der Klimakrise: Sie sind gleichzeitig stark versiegelt und bieten zu wenig kühlendes Grün. Dies ist das Ergebnis des ersten Hitze-Checks der Deutschen Umwelthilfe (DUH) unter den 190 deutschen Städten mit mehr als 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Leipzig […]

Start eines DHL-Frachtflugzeuges am Flughafen Leipzig/Halle, Dämmerung.
·Politik·Region

Vertragsverlängerung für DHL: Intransparenz verärgert Linke und Grüne

Am heutigen 31. Juli will der Logistikanbieter DHL den neuen Vertrag vorstellen, den das Unternehmen mit der Mitteldeutschen Flughafen AG abgeschlossen hat. Selbst Ministerpräsident Michael Kretschmer will den Termin wahrnehmen, um ein Statement zur Vertragsverlängerung bis ins Jahr 2053 abzugeben. Doch ob die ausgehandelten Konditionen die Kosten aus Sicht des Flughafens Leipzig/Halle decken, das bezweifeln […]

Porträt Susanne Schaper.
·Politik·Kassensturz

Pflegefall Sachsen: Wenn sich immer mehr Ältere einen Pflegeplatz nicht mehr leisten können

Das deutsche Pflegesystem ist völlig aus dem Lot geraten. Die meisten Normalverdiener können sich einen Pflegeplatz im Alter schon längst nicht mehr leisten, weil der Eigenanteil meilenweit über den eigenen Rentenbezügen liegt. Gleichzeitig geht das Pflegepersonal verloren, das sich in einem auf Gewinne organisierten Pflegesystem nur noch kaputtgespielt fühlt. Da ist es keine Überraschung, wenn […]

Unbebaute Brachfläche mit Gebäuden im Hintergrund.
·Politik·Brennpunkt

Eutritzscher Freiladebahnhof und die Imfarr-Insolvenz: Wie ist der Stand, Herr Tschense?

Es ist manchmal erforderlich, etwas länger zu recherchieren und erst dann zu berichten, wenn man einige, wenn auch nicht alle, Informationen zusammen hat. Ein persönliches Wort des Autors sei gestattet: Ich bin „im Schatten des Freiladebahnhofs“, circa 300 Meter Luftlinie entfernt, aufgewachsen und habe selbst von 1979 bis 1982 dort, im Kraftwagenbetriebswerk der Deutschen Reichsbahn, […]

Hochhaus, Teilaufnahme von unten.
·Politik·Engagement

Vorschlag zum Bürgerhaushalt: Warum nicht die „Warming Stripes“ ans City-Hochhaus beamen?

In der Politik ist ja derzeit ein regelrechtes Rollback zu erleben: Immer mehr populistische Politiker reden den Wählern ein, Klimaschutz und Energiewende seien doch nur Lieblingsprojekte der Grünen und völliger Unsinn, man solle lieber nichts am fossilen Wirtschaftsmodell ändern. Doch davon lassen sich nicht alle Leipziger einlullen. Im Gegenteil: Eigentlich müssten die berühmten „Warming Stripes“ […]

Blick auf eine Baustelle.
·Politik·Engagement

Wenn Bauherren die Gesetze nicht kennen: Neues Mauersegler-Drama in der Eilenburger Straße

Aufmerksame Anwohner hatten den NABU Leipzig in der vorigen Woche informiert, dass Bauarbeiten an einem Neubau in der Eilenburger Straße den Brutplätzen von Mauerseglern gefährlich nahegekommen waren. Ehrenamtliche Vogelretter des NABU Leipzig stellten dann vor Ort fest, dass die Vögel wegen der Bauarbeiten Schwierigkeiten hatten, ihre Bruthöhlen anzufliegen, da sie es auch nach mehreren Anläufen […]

Person, die mit Laubbläser auf dem Gehsteig arbeitet.
·Politik·Leipzig

Bürgervorschlag nicht umsetzbar: Leipzig kann Laubbläser nicht verbieten

Wie schon zum Doppelhaushalt 2023/2024 durften auch zum nächsten Doppelhaushalt 2025/2026 die Leipzigerinnen und Leipziger Vorschläge machen, was in den beiden Jahren finanziert werden soll. Dabei kamen wieder haufenweise Themen auf den Tisch, welche die Bürger der Stadt schon seit Ewigkeiten nerven, die auch schon Thema im Stadtrat waren – und dennoch ändert sich nichts. […]

Menschen an einer künstlichen Einbuchtung im Boden.
·Politik·Brennpunkt

Stadt lädt am 7. August ein: An der Etzoldschen Sandgrube soll ein „Trimm-dich-Pfad“ entstehen

Einst war es ein regelrecht vergessener Ort an der Prager Straße, irgendwie ein zugewachsener Trümmerberg, der auch an nichts erinnern sollte. Doch seit 13 Jahren hat die Etzoldsche Sandgrube einen Erinnerungsort. Und jetzt soll im Freundschaftspark „Etzoldsche Sandgrube“ Anfang 2025 auch noch ein Fitnessparcours „Trimm-dich-Pfad“ entstehen, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Dazu […]

Grafische Darstellung zur Inselhaltestelle, Entwurf für die Zukunft.
·Politik·Brennpunkt

Gorkistraße und Volbedingstraße: Am 5. August startet die neue Bauetappe

Bei den im Februar begonnenen Modernisierungen der Gorkistraße und der Volbedingstraße stehen am 5. August die geplanten Wechsel der Bauabschnitte bevor. Dies führt bei beiden Großbaumaßnahmen zu Änderungen im Linienverkehr der Leipziger Verkehrsbetriebe und im KfZ-Verkehr. Bis voraussichtlich Dezember 2024 wird der Bereich zwischen Kohlweg und Ossietzkystraße neu gestaltet. Sowohl hier als auch in der […]

Neues Rathaus, blauer Himmel, Distanzaufnahme aus westlicher Richtung.
·Politik·Brennpunkt

Geplante Flüchtlingsunterkunft in Leipzig-Thekla: Was ist passiert?

Die Wellen schlagen hoch in Leipzig-Thekla. Grund dafür ist die Anmietung des Objektes Tauchaer Straße 100 durch die Stadt Leipzig zum Zwecke der Unterbringung von geflüchteten Menschen. Es gibt eine Petition gegen diese Maßnahme, einen Aufruf zu einer Informationsveranstaltung von Gegnern der Asylunterkunft und eine zu einer Gegenveranstaltung. Dazu einen Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat, […]

See in der sommerlichen Landschaft.
·Politik·Region

Ärger am Bockwitzer See: Der Naturschutz leidet unter rücksichtslosen Badegästen

Der Bockwitzer See östlich von Borna ist seit August 2003 ein unter Naturschutz gestelltes Gebiet und genießt internationalen Schutz. Es handelt sich um eines der größten Naturschutzgebiete in Sachsen. Der 171 ha große See ist für viele Tier- und Pflanzenarten ein besonderer Rückzugsraum, hier finden sich eine Vielzahl geschützter Arten. Ohne weitere direkte menschliche Einflussnahme […]

Villa mit Blühwiese und Bäumen, blauer Himmel.
·Politik·Brennpunkt

Die Kita „Villa Kunterbunt“ bleibt vorläufig: Neuer Stand zur Petition + Update

Im April 2024 wurde von den Eltern, deren Kinder in der integrativen Montessori Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ betreut werden, eine Petition gegen die Schließungspläne der Stadt eingereicht. Die Wellen schlugen hoch, besonders als Anfang Mai der Verwaltungsstandpunkt des Amtes für Jugend und Familie veröffentlicht wurde, der nach Aussage der Petenten nicht den richtigen Stand der Verhandlungen […]

Grafik zu Medianentgelten.
·Politik·Kassensturz

Eine halbe Statistik: Medianentgelte 2023 in Sachsen und Leipzig gestiegen

Selbst die Grafik macht es mehr als deutlich, dass die fünf „neuen“ Bundesländer nach wie vor die Niedriglohnländer in Deutschland sind. Am 22. Juli veröffentlichte die Arbeitsagentur Sachsen die neueste Auswertung zu den Löhnen in Sachsen. Zwei Tage später gab es auch die Sonderauswertung für die Stadt Leipzig. Aber das Bild ist deutlich: Sachsen führt […]

Dirk Neubauer in einem seiner Youtube-Videos.
·Politik·Sachsen

Kommentar: Dirk Neubauer und das Demokratiedefizit

Solange Menschen in Deutschland meinen, es genüge, ihr Kreuz bei einer Wahl zu setzen und sich dann wieder zurücklehnen zu können, haben wir ein Demokratiedefizit. Der gestrige Rücktritt von Dirk Neubauer, Landrat im Landkreis Mittelsachsen, zeigt das deutlich, nicht zum ersten Mal. Rekapitulieren wir: Am 3. Juli 2022 wurde Dirk Neubauer mit knapp 56 % […]

Die Seite zur Sachsenwahl bei abgeordnetenwatch.de.
·Politik·Sachsen

Wer kandidiert denn da? abgeordnetenwatch.de hat Frageportal zur sächsischen Landtagswahl gestartet

Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Damit die Wähler/-innen wissen, wie die Direktkandidierenden zu landespolitischen Themen stehen und sich für ihre passende Vertretung entscheiden können, startete die Dialogplattform abgeordnetenwatch.de am Dienstag, dem 23. Juli, bereits 40 Tage vor der Wahl, ihr Frageportal. In Sachsen bewerben sich 526 Direktkandidat/-innen um einen der […]

Zwei-Euro-Stück steht auf der Kante, Nahaufnahme von oben.
·Politik·Kassensturz

Reiche in Sachsen: Zahl der Einkommensmillionäre um 30 Prozent gewachsen

Auch in Sachsen klaffen die Einkommen immer weiter auseinander. Das bilden die regelmäßigen Erhebungen zu Durchschnitts- und Medianlöhnen nicht ab, denn die steigen auch dann, wenn nur die hohen Einkommen deutliche Zuwächse erfahren, sich bei den Niedriglöhnern aber kaum etwas tut. Weshalb die Landtagsabgeordnete der Linken Susanne Schaper regelmäßig nach den Einkommensmillionären im Freistaat fragt. […]

Gestapelte Akten, von unten fotografiert.
·Politik·Leipzig

Antragsstau in der Leipziger Ausländerbehörde: Das Ringen um mehr Personal und die nötige Finanzierung

Sachsen leidet längst an einem veritablen Fachkräftemangel. Was bei einem Drittel der Wählerschaft immer noch nicht den Groschen hat fallen lassen, dass das Land ohne Zuwanderung schlichtweg nicht mehr zukunftsfähig ist. Doch vor der Zuwanderung steht heute schon eine dicht gemauerte Bürokratie in den Ausländerbehörden. Aber die haben längst ein weiteres Problem. Überraschung: Es fehlt […]

Person auf der Straße mit Rollwagen und aufgehäuften Taschen.
·Politik·Kassensturz

Bessere Erfassung: Zahl wohnungsloser Menschen auch in Sachsen und Leipzig höher als 2023

Die Zahl wohnungsloser Menschen hat sich laut Statistischem Bundesamt drastisch erhöht. Für den Freistaat Sachsen wurden zum 31. Januar 2024 – dem Stichtag der bundesweiten Erhebung – insgesamt 4.535 wohnungslose Menschen gezählt. Im Vorjahr waren es noch 2.935. Wobei das Statistische Bundesamt einschränkt, dass die deutlich gestiegene Zahl auch mit einer besseren Erfassung der betroffenen […]

Entwicklung Geburtenzahlen.
·Politik·Kassensturz

Erneutes Geburtentief in Sachsen 2023: Das sächsische Demografie-Dilemma verstärkt sich

Der letzte sächsische Ministerpräsident, der sich tatsächlich mit dem Thema Demografie beschäftigt hat, war Georg Milbradt. Seine Nachfolger haben das Thema völlig vernachlässigt, obwohl es die Grundlage für alles ist: Ohne fleißige und gut gebildete Bürger ist kein Freistaat zu machen. Dumm nur, wenn diese Bürger gar nicht erst geboren werden. Gerade ist Sachsen dabei, […]

Flugzeug am Himmel, Wolken, Aufnahme vom Boden aus.
·Politik·Sachsen

Nach ignoriertem Gerichtsbeschluss: Sächsische Abschiebepraxis gerät immer mehr in die Kritik

Die Landesdirektion Sachsen meldete am 17. Juli, als ginge es um Produktionsziffern und Planerfüllung und nicht im Menschenschicksale: 487 Personen aus Sachsen wurden aus Sachsen abgeschoben, das heißt: außer Landes geschafft. „Im Vergleichszeitraum 2023 konnten 435 Rückführungen durchgeführt werden.“ Doch die sächsische Abschiebepraxis ist ganz und gar nicht das Vorbild, das Innenminister Armin Schuster immer […]

Klimademonstranten mit Banner.
·Politik·Engagement

Verfassungsschutz nimmt Ende Gelände ins Visier: Über 100 Organisationen unterzeichnen Solidaritätserklärung

Wern es um die Einschätzung rechtsextremer Parteien als verfassungsfeindlich geht, tut sich der deutsche Verfassungsschutz schwer, prüft erst einmal jahrelang und veröffentlicht seine Verdachtsmeldungen in kleinen Dosen. Doch wenn es um Proteste gegen Klimazerstörung geht, folgt der Verfassungsschutz gleich einmal der Linie konservativer Politik, die jeden Klimaprotest für links und extremistisch hält. Mit dieser Position […]

Klaus Petermann.
·Politik·Sachsen

Werben für die Vielfalt sächsischer Mundart: Dialekt-Kampagne von „So geht sächsisch“ gestartet

Sächsisch ist nicht gleich Sächsisch. Wer in Sachsen lebt, weiß das. Wer Sachsen nur aus dem Fernsehen kennt, hat falsche Vorstellungen. Deswegen hat die sächsische Staatsregierung jetzt eine nicht nur lustig gemeinte Kampagne unter dem Slogan „Sächsisch für alle!“ gestartet. Sie greift einen Trend auf, der insbesondere in den sozialen Medien seit einiger Zeit zu […]

Haltestelle am Bahnhof, Straßenbahnen und viele Personen.
·Politik·Leipzig

Kürzungen bei sozialen Arbeitsplätzen: Grüne fordern Sicherung des Begleitservice bei den LVB

Die immer neuen Steuerkürzungen und Einsparungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner zeigen Folgen. Auch in den geförderten Arbeitsmarkt hinein, für den immer weniger Geld zur Verfügung steht. Im Leipziger Stadtrat war das in den vergangenen zwei Jahren immer wieder Thema, wenn es um die Frage ging, welche geförderten Arbeitsplätze die Stadt eigentlich noch auffangen kann und […]

Unterkunft für Geflüchtete.
·Politik·Leipzig

Bezahlkarte für Geflüchtete: Ein Antrag der Linksfraktion scheitert wohl an Nicht-Zuständigkeit

Es ist wie ein Dominospiel. Und das beherrschen konservative Politiker in Deutschland bravourös. Sie spielen es besonders intensiv, seit die Bundesbürger 2021 die CDU und die CSU aus der Regierung gewählt haben. Seitdem preschen ihre Spitzenfunktionäre praktisch im Wochentakt nach vorn, um mit Forderungen Flüchtlingen im Land das Leben schwer zu machen und die asylsuchenden […]

·Politik·Kassensturz

Welche Rolle spielen sogenannte Meme Coins im Kryptomarkt?

Kryptowährungen sind weiterhin ein zentrales Thema in der Finanzwelt. Besonders Meme Coins haben 2024 für Aufsehen gesorgt. Diese digitalen Assets, die oft als humorvolle Internet-Memes begannen, haben sich zu ernst zu nehmenden Investitionen entwickelt. Ihre Popularität ist ungebrochen. Sie spielen eine immer größere Rolle auf dem Kryptomarkt. Dank viraler Trends und einer starken Community-Unterstützung haben […]

Innenminister Armin Schuster
·Politik·Sachsen

Robert A.s drohende Reise ins Nirgendwo: Abschiebung im letzten Moment vom Innenminister gestoppt

Seit Feitag, dem 12. Juli, bewegte das Schicksal von Robert Azirović viele Sachsen. Seit 30 Jahren lebt er in Sachsen, war niemals in Serbien. Hat hier eine Ausbildung gemacht, aber keine Arbeitsgenehmigung bekommen. Und nun zeigte die Ausländerbehörde in Chemnitz, wie eine gnadenlose Abschiebepraxis funktioniert: Er wurde verhaftet und in die Abschiebehaftanstalt in Dresden gebraucht, […]

Gestapelte Centstücke, Nahaufnahme.
·Politik·Kassensturz

Die Sozialetats der sächsischen Großstädte: Auch bei Sozialausgaben trägt Leipzig die größte Last

Wenn man in einem Land wie Sachsen überhaupt eine Vorstellung bekommen kann, welche Kommune eigentlich die größten Lasten trägt, dann braucht man aktuelle Übersichten über die Ausgabeposten der Städte – allen voran der drei kreisfreien Städte. Diese Zahlen fragt die Landtagsabgeordnete der Linken Susanne Schaper regelmäßig ab. Und sie zeigen, wie die Soziallasten gerade in […]

Beleuchtetes Gewandhaus mit Mendebrunnen in der Dunkelheit.
·Politik·Sachsen

Kulturausgaben sächsischer Kommunen: Leipzig hat den größten Kulturetat

Alles wird teurer, auch die Kultur. Nur sorgen Instrumente wie Steuersenkungen und „Schuldenbremse“ dafür, dass der Ausgleich, der für gewöhnlich über Steuern zwischen inflationär steigenden Preisen und der Finanzkraft der Kommunen hergestellt wird, unterbrochen wird. Die Kulturausgaben steigen zwar – aber der Gesamthaushalt der Kommunen wächst nicht in gleichem Maß. Das gilt auch für die […]

Bitcoin, Nahaufnahme (Symbolbild).
·Politik·Sachsen

Der „sächsische Bitcoin-Schatz“: Ohne Gerichtsurteil keine Verwertung

Was macht man eigentlich als Bundesland, wenn man über einen Bitcoin-Schatz verfügt, der nach heutigem Stand der Dinge drei Milliarden Euro wert ist? Das ist eine Frage, die seit Beginn des Jahres nicht nur die Gemeinde der Bitcoin-Jünger beschäftigt. „Sachsens Behörden sitzen auf 50.000 Bitcoins im Wert von derzeit etwa drei Milliarden Euro. Eine Rekordsumme. […]

Anne Herpertz.
·Politik·Sachsen

Richterliche Anordnung im Graufeld: Gesichtsüberwachung ist längst Polizeipraxis in Sachsen

Vor zwei Monaten wandte sich Anne Herpertz von der Piratenpartei an die Sächsische Landesdatenschutzbeauftragte mit einer Beschwerde bezüglich eingesetzter biometrischer Echtzeit-Gesichtserkennung in Sachsen. Die aber nicht nur für sächsische Strafverfolgung genutzt wird, wie jetzt auch die Antwort bestätigt, die Anne Herpertz bekommen hat. Eine ausführliche Antwort, die auch die Zweifel der Piraten bestätigt. In dem […]

Armin Schuster.
·Politik·Sachsen

„Dresdner Erklärung“ von Unions-Innenministern: Mit markigen Forderungen die AfD rechts überholen

Dass selbst ein offizieller Presseverteiler der Regierung für Parteipolitik missbraucht werden kann, das demonstrierten am Freitag, dem 12. Juli, acht Minister der Union. Die Innenminister von CDU und CSU treffen sich regelmäßig. Aber ihr Treffen ist keine offizielle Innenministerkonferenz. Sie nennen ihre Treffen trotzdem Konferenz und nutzen die Meldung dazu, um danach reine Parteimeinungen zu […]

Menschen im Grünen.
·Politik·Engagement

Ökolöwe feiert Urban Gardening Projekt: Der Stadtgarten Connewitz wird 30

Der Stadtgarten Connewitz, eines der ersten Urban Gardening-Projekte Leipzigs, feiert sein 30-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung durch den Ökolöwen im Jahr 1994 hat sich der Stadtgarten zu einem wichtigen Ort der Umweltbildung entwickelt. Hier holen sich kleine und große Leipzigerinnen und Leipziger Inspiration und sammeln Erfahrungen, um einen Beitrag zu einem artenreichen, klimaresilienten und lebenswerten […]

Ausstellung auf öffentlichem Platz.
·Politik·Engagement

Leipzig in Nürnberg: Wanderausstellung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal macht Station auf dem Klarissenplatz

In Leipzig entsteht ab 2025 auf Beschluss des Deutschen Bundestages ein nationales Freiheits- und Einheitsdenkmal, um die Erinnerung an die Friedliche Revolution vom Herbst 1989 in Gegenwart und Zukunft lebendig zu halten. Die Stiftung Friedliche Revolution betreut den Entwicklungsprozess rund um das künftige Denkmal und hat – nachdem sie auch in Leipzig gezeigt wurde – […]

Schriftzug AfD.
·Politik·Sachsen

Neues Ranking von abgeordnetenwatch.de: Wenn ein AfD-Vorsitzender partout keine Lust zum Antworten hat

Regelmäßig wertet abgeordnetenwatch.de aus, wie die Abgeordneten des Landes jeweils auf die Fragen der Bürger geantwortet haben. Normalerweise dürfte es sich auch in den Fraktionen von AfD und CDU herumgesprochen haben, dass abgeordnetenwatch.de ein Portal ist, mit dem der Kontakt der Wählerinnen und Wähler zu ihren Abgeordneten eigentlich kurz ist. Die Abgeordneten können direkt antworten. […]

OBM Jung.
·Politik·Region

Abstimmung zum Flughafen-Ausbau: Hätte sich OBM Burkhard Jung enthalten müssen?

Normalerweise gilt das Prinzip streng für alle Stadträtinnen und Stadträte: Bei Interessenkonflikten enthalten sie sich der Abstimmung oder verlassen sogar den Ratssaal. Die Frage ist freilich: Gilt das nicht auch für den Oberbürgermeister, der mit seiner Stimme in Abstimmungen des Stadtrates oft das Zünglein an der Waage ist? Eine Frage, die jetzt die Bürgerinitiative „Gegen […]

Arbeiten mit Maschine zur Straßenmarkierung.
·Politik·Brennpunkt

Nach tödlichem Unfall: Die Fahrradweiche am Wilhelm-Leuschner-Platz ist jetzt rot

Am Mittwoch, dem 10. Juli, hat das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) der Stadt die sogenannte Fahrradweiche in der südlichen Zufahrt des Wilhelm-Leuschner-Platzes von einer Fachfirma neu markieren und dabei rot einfärben lassen. Hier war in der vergangenen Woche eine Radfahrerin tödlich verunglückt, wahrscheinlich, weil eine Lkw-Fahrerin sie beim Wechsel auf die rechte Spur im toten […]

Triebwagenzug der Bahn und Signal.
·Politik·Sachsen

Neuer Schwung für Bahnreaktivierung: Erzgebirgsbahn startet Planungen für die Strecke Pockau-Lengefeld – Marienberg

Die Erzgebirgsbahn hat die Planungsleistungen für die Wiederbelebung des stillgelegten Streckenabschnitts von Pockau-Lengefeld nach Marienberg offiziell ausgeschrieben. Damit ist der erste entscheidende Schritt zur Reaktivierung dieser rund zehn Kilometer langen Bahnstrecke im Erzgebirge getan. Nach Jahren des Stillstands gibt es nun also endlich Bewegung in dieser Sache. Sachsen zählt bundesweit zu den Schlusslichtern bei der […]

Baustelle, blauer Himmel mit Wolken, Baukran.
·Politik·Sachsen

Juliane Nagel kritisiert Landesregierung: Wann gibt es endlich eine sinnvolle Wohnungspolitik in Sachsen?

Falsches Denken führt zu falscher Politik. Das ist auch in Sachsen so, wo seit zehn Jahren eine in die Verfassung gedrückte „Schuldenbremse“ dafür sorgt, dass der Freistaat falsch bzw. viel zu wenig investiert – und damit Lösungen für drängende Probleme unmöglich macht. Das betrifft das Bildungswesen genauso wie den ÖPNV. Und eben auch den Wohnungsbau […]

Spielplatz im Wald.
·Politik·Kassensturz

Nachdenken über … Sechs-Tage-Wochen in einem Land ohne Kinder

Ende Juni ging die Meldung durch den Blätterwald, dass die Griechen eine Sechs-Tage-Woche einführen wollen, weil die Arbeitskräfte fehlen. Und populistische Politiker wie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder waren sofort dabei und forderten auch für Deutschland die Einführung der Sechs-Tage-Woche, also eine Rückkehr ins 19. Jahrhundert. Alexander Kritikos, wissenschaftliches Mitglied im Vorstand des DIW Berlin, […]

Jobcenter Leipzig, Eingangsschild.
·Politik·Kassensturz

In Armut aufwachsen: Fast 17.000 Leipziger Kinder und Jugendliche leben in Bedarfsgemeinschaften

„Knapp 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland waren 2023 armutsgefährdet. Das entspricht einer Armutsgefährdungsquote von 14,0 %“, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) am 1. Juli. Und dann versuchen es die Statistiker irgendwie einzuordnen. Aber die Wahrheit ist: Für junge Menschen unter […]

Am nordöstlichen Ufer des Zwenkauer Sees.
·Politik·Region

Zwischen Zwenkauer und Cospudener See: Freistaat fördert Machbarkeitsstudie für eine Bootspassage

Staatssekretärin Barbara Meyer hat am Mittwoch, dem 3. Juli, auf Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer am „Spitzengespräch zur touristischen Nutzung der Bergbaufolgelandschaften im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier“ teilgenommen. Mit im Gepäck in Zwenkau hatte sie einen Fördermittelbescheid für die „Machbarkeitsstudie Bootspassage Zwenkauer-Cospudener See“ in Höhe von 187.500 Euro. Diesen überreichte sie gemeinsam mit Regina Kraushaar, […]

Paternoster, drei Personen.
·Politik·Brennpunkt

Historische Attraktion: Der Paternoster im Neuen Rathaus ist wieder in Betrieb

Das Neue Rathaus ist wieder um einen touristischen Hingucker reicher – der Paternoster fährt wieder, nachdem er in den vergangenen 1,5 Jahren für rund 900.000 Euro saniert wurde. Der jetzt sanierte Paternoster wurde bereits 1986 durch das Aufzugswerk Leipzig im Rathaus eingebaut, seither arbeitete er praktisch im Dauerbetrieb. Die sogenannte Personenumlaufanlage erschließt mit 15 Kabinen […]

Der CO2-Fußabdruck von armen und reichen Haushalten im Vergleich.
·Politik·Kassensturz

DIW-Studie zu Treibhausgasemissionen: Reiche verursachen doppelt so viel Emissionen wie arme Haushalte

Es sind die Reichen, die unseren Lebensstil prägen. Davon profitieren sie, denn reich werden sie durch den Konsum der Menge. Und durch eine unerhörte Verschleuderung von fossiler Energie. Was natürlich Folgen hat für ihre Klimabilanz. Denn ihr Lebensstil kennt auch keine Verantwortung für die Erde und für die Zukunft. Das DIW hat diese Klimabilanz jetzt […]

Matthäikirchhof, alte langgestreckte Bürogebäude.
·Politik·Brennpunkt

Nächstes Schrittchen: Die Masterplanung zum Matthäikirchhof kann beginnen

In der Ratsversammlung am 20. Juni gab der Stadtrat auch grünes Licht für die weitere Entwicklung am Matthäikirchhof. Im Februar gab es ja bekanntlich die Jury-Entscheidung für den Siegerentwurf der stadträumlichen Gestaltung, bei der der Entwurf von Riehle Koeth GmbH & Co. KG und Levin Monsigny Landschaftsarchitekten das Wohlwollen der Jurymehrheit erhielt. Auf Grundlage dieses […]

Blick auf Dächer in der Leipziger Innenstadt.
·Politik·Leipzig

Wohnraummangel: Neue Satzung soll Zweckentfremdung in Leipzig eindämmen

Mit einer neuen Satzung will die Stadt Leipzig einer ausufernden Umwandlung von Wohnungen in Ferienunterkünfte entgegenwirken. Grundsätzlich soll es zwar auch weiterhin möglich sein, eine Wohnung über Plattformen wie Airbnb zu vermieten – jedoch nur noch für höchstens zwölf Wochen im Jahr. Eine Vermietung darüber hinaus soll künftig einer behördlichen Genehmigung bedürfen, kündigt die Stadt […]

Das Messegelände im Leipziger Norden, Vogelperspektive.
·Politik·Brennpunkt

Mehr Open Air und Flächen für erneuerbare Energien: Neue Messe soll neuen Bebauungsplan bekommen

Die Leipziger Messe will sich ändern, neue Angebote schaffen und deshalb auch ihr Messegelände im Leipziger Norden umkrempeln. Dazu braucht es einen neuen Bebauungsplan, für dessen Änderung die Stadtspitze jetzt eine Vorlage auf den Weg gebracht hat. Der alte Bebauungsplan stammt noch aus den Zeiten der „Boomstadt Leipzig“ und ist 30 Jahre alt. Die Leipziger […]

Feldweg, Wolken und blauer Himmel.
·Politik·Brennpunkt

Sonnenenergie direkt vom Feld: Grünes Licht für Agri-Photovoltaik an der A 14

Wer künftig nach Leipzig hereinfährt, wird völlig neue Landschaften erblicken. Denn während einige Parteien immer noch mauern und leugnen, wenn es um die dringend erforderliche Energiewende geht, sehen auch private Grundstückseigentümer ihre Chance, mit einer großen Photovoltaikanlage Teil zu haben an der Veränderung der Energiebasis im Land. So wie jetzt nördlich der A 14 an […]

Graffiti-Aufschrift an heller Hauswand.
·Politik·Kassensturz

Neue Oxfam-Studie: Ausgesetzte Vermögensteuer kostet Deutschland bislang über 380 Milliarden Euro

Hinten und vorn fehlt das Geld. Finanzminister beharren auf Schuldenbremsen, obwohl sie wissen, dass Deutschland zu wenig investiert. Ergebnis: marode Brücken, kaputte Autobahnen, eine Bahn, die ihr Gleisnetz nicht mehr in den Griff bekommt. Zustände wie in einer Bananenrepublik. Aber die Ursache ist keine Konjunkturflaute, sondern eine Steuerpolitik, die gerade die Reichen verschont. Oxfam rechnet […]

Geldscheine und -münzen.
·Politik·Kassensturz

2022: Inflation treibt die Umsätze sächsischer Unternehmen erstmals über die 200-Milliarden-Euro-Marke

Euphorie ist vielleicht nicht gerade die Tugend, die Statistiker pflegen sollten. Auch dann nicht, wenn sich diverse Medien in Superlativen und Hosianna-Rufen austoben und das ansteckend wirkt. Da fällt einem schnell mal das Wort „Umsatzrekord“ ein, als wenn es beim Wirtschaften um Rekorde ginge. Doch manchmal steigen Umsätze auch einfach nur deshalb, weil die Preise […]

Große Freifläche, bedeckt von Asphalt, Laub und Bewuchs.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Der Freistaat kann das Grundstück für den Global Hub an der Grünewaldstraße übernehmen + Video

Am Ende war das Redezeitbudget der Linksfraktion erschöpft und Franziska Riekewald bekam Ärger mit dem OBM, der ja auch auf die Redezeit im Stadtrat aufpassen muss. Dabei wollte Riekewald eigentlich ihren eigenen Ärger loswerden darüber, dass die Stadt jetzt dem Freistaat ein weiteres Grundstück am Wilhelm-Leuschner-Platz überlässt. Was die Stadt auch tut. Denn dafür bekommt […]

Altes Villengebäude mit Brunnen und Vorplatz.
·Politik·Engagement

20 Jahre Netzwerk Grundeinkommen: Am 6. Juli wird im Budde-Haus gefeiert

Das bundesweite Netzwerk Grundeinkommen begeht seinen 20. Geburtstag – in Leipzig. Eingeladen zu den öffentlichen Veranstaltungen und Feierlichkeiten sind alle am Grundeinkommen und angrenzenden Themen Interessierten. Die Teilnahme ist gebührenfrei. Am Samstag, dem 6. Juli, ist die öffentliche Geburtstagsveranstaltung in Leipzig im Heinrich-Budde-Haus in Gohlis. Schon am 26. Juni gab es eine Attac-Ausstellung zum Grundeinkommen […]

Martina Münch.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein paar wenige Leipziger mehr dürfen einen Leipzig-Pass beantragen + Video

Ein Leipzig-Pass hilft gerade Menschen, die wirklich wenig Geld in der Tasche haben, weil sie in diversen Sozialleistungsbezügen sind. Andere Personengruppen in Leipzig haben ganz ähnlich wenig Geld zur Verfügung. Seit dem 1. März wird der Leipzig-Pass auch für Empfänger/-innen von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz gewährt. Im Februar beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, die Aufnahme […]

Michael Neuhaus.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Friedhofsgebühren steigen und Michael Neuhaus scheitert mit Humor + Video

„Da werden wir alle mal liegen“, frotzelte Oberbürgermeister Burkhard Jung am 20. Juni, als die neue Gebührensatzung für die Leipziger Friedhöfe zum Beschluss in der Ratsversammlung aufgerufen wurde. Denn auch Sterben und Begrabenwerden werden teurer. Die alte Gebührensatzung von 2016 deckt die Kosten nicht mehr. Und Michael Neuhaus fand wieder eine schöne Gelegenheit zum Reimen. […]

Aufnahme eines Krans von unten, der sich gegen Wolken abzeichnet.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Eine erhellende Debatte um Wohnungspolitisches Konzept und Eigentümerziele für die LWB + Video

Am 20. Juni kam wohl das wichtigste Papier zur Beschlussfassung in den Stadtrat, mit dem sich der alte Stadtrat noch beschäftigen musste: das neue Wohnungspolitische Konzept, das das Konzept von 2015 fortschreibt. Und entsprechend ausführlich wurde diskutiert insbesondere über die Ziele, die jetzt der stadteigenen Wohnungsbaugesellschaft LWB ins Hausaufgabenheft geschrieben wurden. Ziele, die wahrscheinlich die […]

Schild des Jobcenters.
·Politik·Kassensturz

Faule Bürgergeld-Bezieher? Die Jobcenter-Statistik widerlegt Kretschmers Einspar-Argumente

Mit „Schuldenbremse“ und massiven Steuersenkungen für Vermögende und Gutverdienende haben vor allem konservative Regierungen Deutschland in eine scheinbare Notsituation hineinmanövriert. Auf einmal scheint an allen und Ecken kein Geld mehr da zu sein und nicht nur der Bundesfinanzminister macht immer härtere Einsparvorschläge. Konservative Politiker nutzen die „Not“ auch seit Monaten zu einem Bashing von Bürgergeld-Beziehern. […]

Grafik zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit.
·Politik·Kassensturz

Leipzigs Arbeitsmarkt im Juni: Die Flaute am Arbeitsmarkt trifft besonders junge Arbeitsuchende

Noch immer tut sich nicht viel auf dem Leipziger Arbeitsmarkt. Noch immer halten sich die meisten Unternehmen mit Neueinstellungen zurück. Die Arbeitslosigkeit hat sich im Juni geringfügig verringert, und zwar um 22 auf 25.554, teilt die Arbeitsagentur Leipzig zum ablaufenden Monat Juni mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 2.088 Arbeitslose mehr. Die Arbeitslosenquote auf […]

Schild mit Platzbenennung.
·Politik·Brennpunkt

Erinnerung an ersten Nachwende-OBM: Leipzig hat jetzt einen Hinrich-Lehmann-Grube-Platz

Er kam kurz vor dem Zusammenbruch der DDR aus Hannover nach Leipzig – und blieb. Als erster Oberbürgermeister der Nachwendezeit prägte er acht Jahre die Leipziger Lokalpolitik und manövrierte die Messestadt durch die extrem herausfordernden Jahre der Transformation nach 1989/90. Seit Freitag erinnert eine Teilfläche des Roßplatzes an den vor knapp sieben Jahren verstorbenen SPD-Politiker […]

Rauchende Schlote, Kraftwerk Lippendorf.
·Politik·Kassensturz

Jüngster Bericht zu Treibhausgas-Emissionen in Sachsen: Kohle-Dilemma und Senken-Verluste

Am 13. Juni legte das Sächsische Umweltministerium den „Fortschrittsbericht Treibhausgas-Emissionen und Klimaentwicklung in Sachsen 2024“ vor, den bislang kritischsten Bericht zu den Treibhausgas-Emissionen in Sachsen – der aber auch einige Punkte enthält, die Hoffnung machen. Aber er belegt eben auch einen der negativen Effekte des russischen Überfalls auf die Ukraine: In Sachsen nahm umgehend wieder […]

Transparent, das zum Klimaschutz aufruft.
·Politik·Engagement

Neue Klimaklage: Mit dem neuen Klimaschutzgesetz verstößt die Regierung wieder gegen die Verfassung

In einer Bundespressekonferenz hat ein Klagebündnis, bestehend aus Fridays for Future und den fünf Klima- und Umweltverbänden Deutsche Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, Germanwatch, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und dem Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) am 27. Juni angekündigt, drei weitere Verfassungsbeschwerden gegen die unzureichende Klimapolitik der Bundesregierung einzureichen. Dies geschehe, sollte Bundespräsident Steinmeier die […]

Hausfassade eines Altbaus mit Freisitz und parkenden PKW.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Stadtrat stimmt Verdoppelung der Planungskosten für das „Haus der Festivals“ zu + Video

Wenn sich Bauprojekte verzögern, wird das inzwischen richtig teuer. Der ursprüngliche Kostenrahmen wird gesprengt und die Sorge sehr real, dass das Projekt am Ende nicht mehr finanzierbar ist. So wie beim „Haus der Festivals“, das in der Gottschedstraße 16 entstehen soll, mit dem Filmkunsthaus als wichtigstem Baustein. Aber schon die Planungen werden deutlich teurer. Und […]

Friedrich Merz hält eine Rede.
·Politik·Sachsen

Kommentar zu einem Sommerinterview: Friedrich Merz und die schwierige Lage in Sachsen

Der Parteivorsitzende der CDU und Möchtegernkanzler hat beim ZDF-Sommerinterview einige spektakuläre Ansagen an das Wahlvolk, unter anderem das sächsische, gemacht. Was hat er gesagt und was bedeutet das eventuell? Freundlicherweise hat Herr Merz (bzw. sein Social-Media-Team) das auf X-Twitter verschriftlicht, es erspart die Transkription und ist gleichzeitig dort nachzuhören. Er sagt dort also: „Wählerinnen und […]

Andreas Geisler.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Was hat eigentlich eine „Goldene Henne“ mit Tourismusförderung zu tun? + Video

Eigentlich war die „Goldene Henne“ nicht mehr drin, aber sie spielte dann doch die Hauptrolle in der Diskussion am 20. Juni in der Ratsversammlung, wofür Leipzig die 2 Millionen Euro aus der Beherbergungssteuer ausgibt. Eigentlich ist das Geld für touristische Projekte gedacht – Musikfestivals etwa, Konzerte am Bachdenkmal oder Straßentheatertage. Alles drin im Paket, das […]

Drei Personen im Stadtrat.
·Politik·Region

Der Stadtrat tagte: Für Burkhard Jung ist der Flughafen Leipzig/Halle jetzt wieder in sicherem Fahrwasser + Video

Was kann und darf ein Oberbürgermeister verraten, wenn er für die Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) sitzt und das Drama um die Roten Zahlen des Flughafens Leipzig/Halle quasi live miterlebt? Ein Drama, das in der vergangene Woche durch Meldungen neu bebildert wurde, dass der Flughafen dringend 145 Millionen Euro frisches Geld […]

Entwicklung der Erwerbstätigenzahlen für Sachsen, Grafik.
·Politik·Kassensturz

Flaute mit Folgen: Sachsen gingen im 1. Quartal 2024 knapp 1.000 Erwerbstätige verloren

Wenn Unternehmen ankündigen, dass sie sich bei Neueinstellungen zurückhalten wollen, dann hat das Folgen. Zu Beginn des Jahres 2024 wird das in der Statistik der Erwerbstätigkeit in Sachsen sichtbar. Im 1. Quartal 2024 gab es 2.065 Millionen Erwerbstätige in Sachsen. Im Vergleich zum Vorjahresquartal verringerte sich ihre Zahl um knapp 1.000 Personen oder 0,04 Prozent, […]

Mann mit Handschuhen und Wasserprobe im Labor.
·Politik·Region

Brunnenwasseruntersuchungen in Schkeuditz: Die Nitratbelastung ist immernoch zu hoch

Die Nitratbelastung im Brunnenwasser sinkt trotz vielen Auflagen zur Düngemenge und Düngezeitpunkt nicht so wie gehofft. Das stellte der VSR-Gewässerschutz bei der Auswertung der am 23. April in Schkeuditz abgegebenen zehn Brunnenwasserproben fest. Die gemeinnützige Organisation fordert noch mehr Unterstützung für das Anlegen von Baumstreifen auf den Feldern. Diese Agroforstsysteme führen nachweislich zu einer erheblichen […]

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