Fahrradbügel und parkende PKW.
·Politik·Leipzig

Parkende Autos: Grüne fordern (mehr) Abmarkierung vor abgesenkten Bordsteinen

Egal, ob es Einmündungen von Fußwegen oder Überwege an Kreuzungen sind – sie werden von Leipziger Autofahrern recht regelmäßig missachtet. Das Auto wird einfach abgestellt, wo Platz ist, egal, ob da ein abgesenkter Bordstein ist, der eigentlich für Fußgänger ein barrierefreies Queren der Straße ermöglichen soll. Da das so häufig passiert, will die Grünen-Fraktion jetzt […]

Przewalski-Pferde im Bürgerpark des Grünen Bogens Paunsdorf.
·Politik·Brennpunkt

Grüner Bogen Paunsdorf: Hirsche unterstützen jetzt die Przewalski-Pferde

120 Hektar groß ist der Landschaftsraum des Grünen Bogen Paunsdorf. Er ist als offener Landschaftserlebnisraum geplant. An mehreren Stellen bieten sich schöne Einblicke in diese Landschaft. Aber damit nicht alles zuwächst, sind in diesem Landschaftspark mehrere Tiere angesiedelt – bislang erst einmal Wasserbüffel und Przewalski-Pferde. Aber jetzt bekamen sie noch besondere Unterstützung durch ein paar […]

Straßenkreuzung mit TRam und PKW.
·Politik·Brennpunkt

Konfliktstelle in der Käthe-Kollwitz-Straße: Behelfsampel an der Schreberstraße soll noch 2023 kommen

Es dauert noch bis 2029, bis die Käthe-Kollwitz-Straße zwischen Westplatz und Klingerbrücke umgebaut wird. Das beschäftigte den Stadtrat schon 2020. Denn gerade in Höhe der Schreberstraße fehlt eine sichere Querung. Eine Petition forderte damals die Einrichtung einer Fußgängerampel. Der Stadtrat stimmte zu. Aber passiert ist das noch immer nicht. Also hat die SPD-Fraktion im Stadtrat […]

Braunkohletagebau Schleenhain,
·Politik·Sachsen

Kampagne der Umweltverbände: Sachsens Maßnahmenplan zum Energie- und Klimaprogramm ist überfällig 

Sein Energie- und Klimaprogramm hat der Freistaast Sachsen schon 2021 vorgelegt. Aber es ist nur ein schönes Papier, wenn nicht auch noch konkrete Maßnahmen fesgelegt werden, wie Sachsen nun die Energiewende schaffen will. Doch auf dieses Maßnahmenpaket warten auch die Umweltverbände inzwischen schon seit zwei Jahren. „Bis heute fehlen aber die konkreten Schritte zur Einhaltung […]

Der Südplatz.
·Politik·Leipzig

Soziale Erhaltungssatzung: Stadt plant für Schönefeld-Abtnaundorf und Südvorstadt jetzt die Untersuchung

Die Mieten steigen. Viele Normalverdiener können sich die Mieten in einzelnen Leipziger Ortsteilen nicht mehr leisten. Dazu gehören auch attraktive Wohnlagen wie Teile von Schönefeld-Abtnaundorf und die Südvorstadt. Hier kommt laut einer Voruntersuchung durch die Stadt eine Soziale Erhaltungssatzung in Betracht. Diese Stadträume verzeichnen ein erhöhtes Aufwertungspotenzial beim Wohnungsbestand und es besteht die Gefahr, dass […]

Schlüssel liegt auf Fläche.
·Politik·Sachsen

Wohnungsprobleme: 2022 gab es wieder 2.525 Zwangsräumungen in Sachsen

In Sachsen gab es auch im Jahr 2022 insgesamt 2.525 Zwangsräumungen. Dieser Wert liegt auf dem hohen Niveau von 2021. Sachsen bleibt damit auf dem bundesweiten Negativplatz 3, stellt Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag für Wohnungspolitik, fest, die diese Anfrage an die Sächsische Staatsregierung gestellt hat. „Es ist nicht akzeptabel, dass Menschen […]

Menschen besetzen Straße.
·Politik·Engagement

DHL verklagt Klimaaktivisten: Kampagne gegen Einschüchterungsversuche startet am 4. Mai

Konzerne haben ein Elefantengedächtnis. Erst recht dann, wenn sie Protest gegen ihre Art des Wirtschaftens kriminalisieren wollen. So wie es der Frachtdienstleister DHL mit jenen jungen Leuten zu machen versucht, die am 9. Juli 2021 vor dem Tor des Flughafens Leipzig /Halle gegen die Klimaschädlichkeit der Frachtfliegerei protestiert haben. CancelLEJ hieß der Protest. Aber DHL […]

Schlagloch in der Straße und PKW.
·Politik·Leipzig

Antwort für die SPD-Fraktion: Mängelmelder zeigt jetzt den Bearbeitungsstand zu gemeldeten Straßenschäden

Zur letzten Ratsversammlung war man in der SPD-Fraktion ein bisschen verstimmt, weil eine Anfrage zum Mängelmelder der Stadt Leipzig noch nicht vorlag. Und zwar zu einem sehr wichtigen Teilbereich. Denn dort kann man seit Januar nicht nur Müllablagerungen im Stadtgebiet melden, sondern auch in der Kategorie „Schäden in der Verkehrsinfrastruktur“ richtig schwerwiegende Probleme mit kaputten […]

Abschnitt der Dresdner Straße mit Sperrmarkern.
·Politik·Brennpunkt

Dresdner Straße: Eine Ampel an der Breitkopfstraße könnte es 2025 geben

Am 6. Dezember legte die Initiative „Sicherer Schulweg Dresdner Straße“ gemeinsam mit der AG Schulwegsicherheit des Elternrats der August-Bebel-Grundschule einen Zebrastreifen über die stark befahrene Dresdner Straße. Da, wo die Kinder eigentlich die Straße queren würden – wenn da ein sicherer Überweg wäre. Ist er aber nicht. Also schrieben die Eltern der August-Bebel-Grundschule eine Petition. […]

Die Dauerbaustelle in der Prager Straße. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Brennpunkt

Ehemaliges Technisches Rathaus: Es gibt kein Kaufangebot und auch kein Vorkaufsrecht

Seit praktisch vier Jahren passiert nichts mehr am ehemaligen Technischen Rathaus an der Prager Straße. Kann denn die Stadt das entkernte Gebäude nicht einfach kaufen und damit wieder in Nutzung bringen? Diesen Wunsch schrieb Johannes Zerfaß in seine Petition „Leipziger Allerlei – Petition für eine städtische Übernahme & bedarfsgerechte Umnutzung der Bauruine des ehemaligen technischen […]

Landschaft mit Teich.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie die AfD die nächste Flüchtlingsunterkunft zu instrumentalisieren versuchte + Video

Die AfD ist eine Partei, die am liebsten gar keine Flüchtlinge aufnehmen würde. Seit Monaten ergreift auch die Leipziger AfD jede Gelegenheit, um gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte Stimmung zu machen. Das war so in Stötteritz, das war so in Lindenthal. Und auch als das Leipziger Sozialdezernat ankündigte, dass in Wiederitzsch an der Martinshöhe eine Flüchtlingsunterkunft gebaut […]

Stasi-Klotzbau auf Matthäikirchhof.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wieviel 1980er-Jahre-Beton darf’s am Matthäikirchhof bitte sein? + Video

Es war eine Gelegenheit, auf dem Matthäikirchhof einfach mal aufzuräumen und die Geschichte der in den 1980er Jahren dort hingeklotzten Stasi- und VP-Gebäude zu beenden. Aber diese Chance nutzte der Stadtrat am 20. April nicht. Auch wenn Baubürgermeister Thomas Dienberg betonte, dass die Teilnehmer des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens vollkommen freie Hand haben, den Matthäikirchhof auch ohne […]

Weg, Wiese und kahle Bäume.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Ein Bebauungsplan für die Hans-Beimler-Straße mit zwei ungelösten Problemen + Video

Noch stehen da eine Menge Bäume, ist so eine Art Park entstanden, dem man nicht ansieht, dass hier in Kürze alles zugebaut werden wird. Denn Leipzig wächst immer weiter. Es werden Wohnungen gebraucht und Schulen. Und beides soll an der Hans-Beimler-Straße in Möckern errichtet werden, sehr kompakt, sodass für Grünerhalt praktisch kein Spielraum bleibt. Das […]

Baukran vor Himmel und Wolken.
·Politik·Leipzig

Grünen-Antrag zur Leipziger Bauleitplanung: Klimaschutz und Klimawandelanpassung gehören zusammen

Es war schon mehrmals Thema im Stadtrat, in Petitionen, in Wortmeldungen der Umweltverbände: So wie bisher drauflosgebaut wurde, kann in einer Stadt wie Leipzig nicht weiter gebaut werden. Man kann nicht einfach immerzu alles Grün auf dem Baugelände entfernen, ohne Schatten und Freischluftschneise bauen. Und auch nicht ohne erneuerbare Energien. Die Grünen-Fraktion hat dazu ihren […]

See in der Dämmerung.
·Politik·Region

Schiffbarkeitspläne für den Cospudener See: Grüne fordern Änderung des Wassergesetzes

Der Ärger geht weiter. Das 2013 von der damaligen CDU/FDP-Regierung novellierte Wassergesetz zeigt seinen langen Atem und seine späten Folgen. Damals schrieb die Regierung die Schiffbarmachung der sächsischen Tagebauseen in das Gesetz und das setzt die Landesdirektion auch mit bürokratischer Sturheit um. Da interessieren die Interessen der Seenanrainer überhaupt nicht. Der MDR formulierte die Position […]

Grafik zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit.
·Politik·Kassensturz

Der Arbeitsmarkt in Leipzig im April 2023: Zurückhaltung statt Frühjahrsbelebung

Es ist April. Jetzt sollte eigentlich Frühjahrsbelebung herrschen am Arbeitsmarkt. Aber die die Leitung der Leipziger Arbeitsagentur gibt sich enttäuscht. Denn die Arbeitslosigkeit in Leipzig hat sich im April um 828 Personen auf 23.312 erhöht. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren 3.329 Arbeitslose mehr gemeldet. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im April 7,1 […]

Blick auf die Neue Luppe.
·Politik·Brennpunkt

Wasser für den Leipziger Auwald: Die Neue Luppe kann die Lösung sein + Video

Am 27. April fand auf Einladung der Grünen-Fraktion im Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) der erste Auwald-Dialog statt. Immerhin befinden wir uns im Jahr 2023. Das Auenentwicklungskonzept der Stadt Leipzig wird langsam reif zur Vorlage für den Stadtrat. Längst etwas verspätet. Aber das hat Gründe. Denn es wird eine Herkulesaufgabe, den Leipziger Auwald zu retten […]

Zwei-Euro-Stück auf der Kante.
·Politik·Sachsen

Sächsische Sparpolitik: CDU-Fraktion stellt sich gegen Änderung am Neuverschuldungsverbot in der Verfassung

Die schwäbische Hausfrau ist, wie es aussieht, unsterblich. Und sie hält fest, was sie einmal hat. Vor allem das Geld, das sie so mühsam gespart hat. Wie die Finanzpolitik der sächsischen CDU funktioniert, machte am Donnerstag, dem 27. April, eine Meldung der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag deutlich, die sich vehement gegen eine Änderung der erst […]

Kraftwerk aus der Ferne.
·Politik·Sachsen

Neue Lausitz-Studie: Für das 1,5-Grad-Ziel muss die LEAG ihre Kohleförderung drastisch senken

Immer wieder drängt es den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in Talkshows, wo er immer wieder dieselben Forderungen aufstellt. Zu denen gehört auch das Festhalten am Kohleausstieg 2038 – ja nicht früher. Obwohl die geplanten Kohleabbaumengen um ein Vielfaches über dem liegen, was zur Einhaltung der deutschen Klimaziele noch drin ist. Das belegt jetzt auch […]

Baugrund mit roter Brücke im Hintergrund.
·Politik·Region

Stopp für die Pläne zum Harthkanal: LMBV plant erst einmal nur die hydraulische Verbindung

Der Harthkanal liegt erst einmal auf Eis. Das sah am 10. März auch die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland ein, in der die Behörden im Leipziger Neuseenland zusammenarbeiten, um die touristischen Infrastrukturen gemeinsam voranzutreiben. Aber die explodierenden Kosten für den Harthkanal haben für das Tourismusprojekt erst einmal den Stecker gezogen. Weshalb auch der Bergbausanierer LMBV jetzt seine […]

Baumstumpf nach Sägeeinsatz.
·Politik·Leipzig

Dürre und Bautätigkeit: Immer mehr Baumfällungen werden in Leipzig beantragt

Leipzig verliert immer mehr Bäume. Nicht nur für immer neue Bauprojekte muss jahrzehntealter Baumbewuchs meist komplett weichen. Auch die seit fünf Jahren vorherrschende Dürre sorgt dafür, dass mehr Bäume aus Sicherheitsgründen gefällt werden müssen. Sodass sich der Leipziger Baumverlust 2022 noch weiter verschärft hat. Was für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat erneut […]

Blick auf die Burgaue in Leipzig.
·Politik·Brennpunkt

Auwald-Dialog am 27. April: Wie steht’s mit dem Auenentwicklungskonzept im Projekt Lebendige Luppe?

Am Donnerstag, dem 27. April, ab 18 Uhr stellt Rüdiger Dittmar, Leiter des Amts für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig, einen Zwischenstand des Auenentwicklungskonzeptes im Rahmen der Veranstaltung Auwald-Dialog der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat vor. Die Veranstaltung findet im Deutschen Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) in der Puschstraße 4 statt. Beim Auenentwicklungskonzept […]

OBM Burkhard Jung.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Geht es beim Gemeinwohl ums Allgemeinwohl oder nur um „mein Wohl“? + Video

Wer hätte gedacht, dass die Vertreter und Vertreterinnen der Leipziger Stadtgesellschaft im Stadtrat die Vorlage zur Gründung eines Beteiligungsrates „Gemeinwohl in Leipzig“ dazu nutzen würden, noch einmal ausführlich über ihre unterschiedlichen Vorstellungen von Gemeinwohl zu diskutieren? Erhellend war das schon, weil da so mancher Redner deutlich machte, dass ihn das Gemeinwohl der anderen nicht sonderlich […]

Feld bei Wiederau.
·Politik·Engagement

Konzeptwerk Neue Ökonomie: Agrarflächen dürfen kein Spekulationsobjekt sein

Landwirtschaftliche Böden in Deutschland sind sehr ungleich verteilt, Bodenpreise steigen, außerlandwirtschaftliche Investoren und Großbetriebe nutzen Boden zunehmend als Spekulationsobjekt. Das am Montag, dem 24. April, vom in Leipzig heimischen Konzeptwerk Neue Ökonomie veröffentlichte Dossier „Gerechte Bodenpolitik für eine demokratische, vielfältige und zukunftsfähige Landwirtschaft“ erklärt, welche politischen Veränderungen für eine gerechte und klimafreundliche Landwirtschaft nötig sind. […]

Kreuzung Ludolf Colditz/Naunhofer Straße.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Untersuchung zum Mittleren Ring gibt es wie geplant erst 2025 + Video

2015 beschloss der Leipziger Stadtrat ein zehnjähriges Moratorium zum Mittleren Ring. Der ist ein Projekt aus den 1990er Jahren und einige Stadträte sind bis heute überzeugt davon, man könnte mit leistungsfähigen Neubautrassen den Verkehr vom Cityring umlenken. Doch schon 2015 sah die Verwaltung diesen Effekt nicht. Doch jetzt drängelt die Freibeuter-Fraktion. „In der Ratsversammlung am […]

Löwitz Quartier mit Schule und Sporthalle.
·Politik·Brennpunkt

Neues Gymnasium an der Parthe: Richtfest für Schule und Sporthalle im Löwitz Quartier + Video

Nur ein Jahr nach der Grundsteinlegung hat das erste Gebäude in Leipzigs zentralem neuen Löwitz Quartier seine volle Höhe erreicht: Unter Teilnahme von Oberbürgermeister Burkhard Jung wurde am Montag, dem 24. April, der Richtkranz über dem künftigen Gymnasium Hauptbahnhof-Westseite emporgezogen. Spätestens im Sommer 2024 soll das Ensemble einschließlich 3-Feld-Sporthalle übergeben werden und zu Beginn des […]

Neues Rathaus am Martin-Luther-Ring.
·Politik·Leipzig

Tarifeinigung im öffentlichen Dienst: Leipzig muss 45 Millionen Euro zusätzlich aufbringen

Aufgrund des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst rechnet Leipzig in den kommenden zwei Jahren mit Mehrkosten in Höhe von 45 Millionen Euro. Das gab das Dezernat Allgemeine Verwaltung am Montag, dem 24. April, bekannt. Auf Basis der Schlichtungsempfehlung hatten sich die Tarifparteien am Wochenende in einer vierten Verhandlungsrunde auf eine deutliche Entgelterhöhung geeinigt. Wie für die […]

Marktplatz Delitzsch.
·Politik·Region

ADFC Fahrradklima-Test für Delitzsch: Nur noch Note 3,9

Es ist nicht nur in Leipzig so, dass immer mehr Menschen ihre täglichen Wege gern mit dem Fahrrad zurücklegen möchten, ohne dabei über den Haufen gefahren zu werden. Es ist auch ein Thema für die kleineren Städte in Sachsen – Delitzsch zum Beispiel, für das der ADFC jetzt die Ergebnisse des neuen Radklimatests vorgestellt hat. […]

Geparkte Autos im Marienweg.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Über die Umbenennung des Marienweges soll erst mal nachgedacht werden

Da wohnt doch gar keiner. So könnte man die Stellungnahme der Stadt zu einer Petition zusammenfassen, welche die Umbenennung des Marienwegs im südlichen Teil fordert. Ein zumindest verwirrendes Unterfangen, denn der Marienweg ist seit 1914 nach der Marienbrücke benannt, die kurz nach dem Zusammenfluss von Elstermühlgraben und Weißer Elster über die Weiße Elster führt – […]

Die Gottschallstraße am Park.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Verbesserungen im Bretschneider-Park noch 2023 möglich

Kurz und knapp, aber nicht schmerzlos, ging am 19. April die Abstimmung über eine Petition mit dem Titel „Gegen die Schließung der Gottschallstraße in Höhe des Arthur-Bretschneider- Parks“ in der Ratsversammlung über die Bühne. Denn auch wenn das eine oder andere Medium meinte, die Stadt plane hier die Sperrung der beliebten Park-Straße, war genau das […]

Symbolfoto Zirkus.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Was für ein Zirkus um den Zirkus! + Video

Die Zeiten ändern sich. Und die Einstellungen zum Zirkus auch. Das hatte Leipzigs Marktamt genauso gesehen und deshalb Gespräche mit einem niederländischen Zirkusunternehmen aufgenommen, das künftig den Weihnachtszirkus auf dem Kleinmessegelände abhalten sollte. Doch dann gab es einen Sturm der Entrüstung, einen Stadtratsantrag und eine Petition. Und noch ein bisschen Stadtratszirkus. Unter anderem zu der […]

Linker Demoaufzug. Foto: LZ
·Politik·Engagement

„Antifaschistischer Frühjahrsputz“: Bündnis „Stötteritz Nazifrei“ demonstriert am Samstag in Leipzig + Video

Der Südosten von Leipzig steht schon seit längerer Zeit im Fokus der Aufmerksamkeit – in diesem Frühjahr 2023 insbesondere aufgrund des Umstandes, dass sich hier in der jüngeren Vergangenheit regelmäßig Gegner einer Unterkunft für Geflüchtete versammelten. Hinter scheinbarer Offenheit und Dialogbereitschaft, so ein Vorwurf der Gegenseite, sollten Rassismus und rechte Ressentiments verbreitet werden. Auch dies […]

Oliver Gebhardt am Redepult.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der ruhende Verkehr, die fehlenden Planer und demnächst ein Konzept zu P&R + Video

Dass beim Umgang mit dem knappen Parkraum in Leipzig einiges im Argen liegt, ist unübersehbar. Genauso, wie unübersehbar ist, dass in den letzten Monaten mehr passiert ist als in den vergangenen 20 Jahren zuvor. Da war es schon erstaunlich, wie gleich zwei Fraktionen gerade bei diesem Thema Baubürgermeister Thomas Dienberg und seinem Dezernat Untätigkeit vorwarfen. […]

Schild des Jobcenters.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Jobcenter sagt Fortführung von 385 Stellen auf dem sozialen Arbeitsmarkt zu + Video

Schon in den ersten Ratsversammlungen in diesem Jahr war es Thema: Die Bundesarbeitsagentur hatte die Mittel für den sogenannten sozialen Arbeitsmarkt drastisch zusammengestrichen. Um satte 60 Prozent. Das ist ein Betrag, den eine Kommune wie Leipzig nicht einfach mal ausgleichen kann. Mit der Konsequenz, dass mit Jahresbeginn ein ganzes Programm der Arbeitsmarktintegration zu enden drohte. […]

Stefanie Gruner am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Wenn junge Mütter aufgeben: Anne Sehl folgt Stefanie Gruner bei den Grünen

Die nächste, kann man sagen. Muss man eigentlich auch. Und es war ganz und gar kein Zufall, dass der Rücktritt der Grünen-Stadträtin Stefanie Gruner am 19. April in derselben Ratsversammlung bekannt wurde, in der eine autoverliebte Männerrunde eine anderthalbstündige, völlig sinnfreie Diskussion über die neue Verkehrsorganisation vor dem Hauptbahnhof beantragte und durchzog. Keine Stadtratsdiskussion in […]

Vier Personen mit Kranz zum Richtfest.
·Politik·Brennpunkt

2024 soll’s fertig sein: Richtfest für die Heinrich-Mann-Schule in Meusdorf + Video

Die aus dem Jahr 1936 stammende Heinrich-Mann-Grundschule in Leipzig-Meusdorf, Schwarzenbergweg 4, wird seit November 2021 komplett modernisiert. Am Freitag, dem 21. April, konnte nach bisher 18-monatiger Bauzeit Richtfest gefeiert werden. Das Schulhaus und die Sporthalle werden saniert und das Hortgebäude durch einen Neubau ersetzt. Es entsteht ein Gebäudekomplex, der baulich und haustechnisch, brandschutztechnisch und bauphysikalisch […]

Baustelle am Hauptbahnhof.
·Politik·Brennpunkt

Gastkommentar des ADFC zur Lage am Hauptbahnhof: Der Radverkehr braucht mehr Platz!

Wir als ADFC wünschen uns schon sehr lange eine Umgestaltung des Promenadenrings, nicht nur für Radfahrer, aber auch für Fußverkehr, Gäste und Anwohnende. In vielen Beteiligungsformaten der Stadt Leipzig haben wir plädiert für einen autofreien Bahnhofsvorplatz. Die Zufahrt zum Bahnhof für motorisierten Individualverkehr soll auf der Rückseite sein, so wie das in vielen anderen Großstädten […]

Blühwiese im Johannapark.
·Politik·Leipzig

Parks für Insekten: Leipzig bekommt 2023 noch mehr Blühwiesen

Womit sich Leipzigs Grünanlagenpfleger vor wenigen Jahren noch unendlich schwertaten, das wird jetzt nach und nach zu einem Teil ihrer Arbeit, auf die sie sogar stolz sind: das Anlegen von Blühwiesen in Leipziger Parks. Was ja immerhin das Ende vieler glattgeschorener Rasen bedeutet und – aus Parkpflegersicht – unheimliches Chaos. Da blüht und flattert es […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Zustimmung für das Nachhaltigkeitsszenario bröckelt + Video

Im Leipziger Stadtrat gehören die Themen Mobilität und Verkehr aktuell zu den umstrittensten Themen. Das zeigte sich bereits bei den Diskussionen um die Änderungen am Hauptbahnhof, aber auch am 20. April anlässlich einer Verwaltungsvorlage zum Nachhaltigkeitsszenario. An diesem möchte die Stadt festhalten, hat aber nicht mehr die breite Zustimmung wie noch vor einigen Jahren. Das […]

Ratsversammlung Leipzig, Neues Rathaus, am 14.09.2022. Im Bild: Katharina Krefft (Bündnis 90/ Die Grünen). Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Grüne ernten Spott für „Euromaidan“-Platz + Video

Was genau bezwecken die Grünen mit der Umbenennung eines Platzes in „Platz des Euromaidan“? Ist es Symbolpolitik? Sieht so Solidarität aus? In der Stadtratsdiskussion um den Antrag der Fraktion wurde viel ausgeteilt und eingesteckt. Die Entscheidung schließlich war knapp: 24 Ja-Stimmen und 23 Nein-Stimmen, 10 Enthaltungen. Jetzt soll sich die Verwaltung bis Ende des Jahres […]

Ratsversammlung der Stadt Leipzig, Symbolbild Stadtrat. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der April-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Gestern endete die Ratsversammlung mit einer denkwürdigen Fragerunde zur Verkehrsführung vor dem Hauptbahnhof. Ob sich die Gemüter knapp 24 Stunden später wieder beruhigt haben, wird sich am heutigen Donnerstag, 20. April, ab 16 Uhr zeigen, wenn die Ratsversammlung fortgesetzt wird. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Gelegenheit für neuen Streit gibt es […]

Heiko Rosenthal spricht im Stadtrat. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Hitzige Diskussion um Parkerleichterungen für Pflegedienste + Video

Der Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal will den ambulanten Pflegediensten die Parkplatzsuche erleichtern. Deshalb hat er das Handwerkerheft auch für sie eingeführt. Die Stadtratsfraktionen zweifeln jedoch daran, ob er das gut gemacht hat. Hitzig wurde am Mittwoch im Stadtrat über den Antrag der CDU zum Thema debattiert. Das sogenannte Handwerkerheft enthält jeweils 50 Ausnahmegenehmigungen zum Parken. Mit […]

Blick von oben auf die neuen Linien am Hauptbahnhof.
·Politik·Brennpunkt

SPD Leipzig zur Umgestaltung vor dem Hauptbahnhof: Vielleicht war’s schlechte Kommunikation? + Video

Eigentlich läuft es seit der veränderten Ampelschaltung und der Abmarkierung vorm Hauptbahnhof recht reibungslos – selbst wenn man die Dimension dieser Umstellung der Verkehrsströme betrachtet. Aber dennoch haben es mindestens zwei Leipziger Medien fertiggebracht, den Lesern ein Chaos einzureden, das es ganz ersichtlich nicht gibt. Vielleicht hätte das Baudezernat besser kommunizieren müssen, fragt sich die […]

Straße und gefällte Bäume.
·Politik·Sachsen

Kahlschläge im Schutzgebiet: Mit Billigung der Behörden werden große Teile des Zschopautals abgeholzt

Seit März 2022 werden nach und nach große Bereiche der Zschopautalhänge bei Lichtenwalde rechtswidrig abgeholzt. Obwohl sich die Flächen im europäischen Schutzgebiet, dem Flora-Fauna-Habitat-Gebiet „Zschopautal“ und dem Naturschutzgebiet „Zschopautalhänge bei Lichtenwalde“, befinden, wurde vorab nicht die nach EU-Recht erforderliche Verträglichkeitsprüfung durchgeführt. Die großflächigen Kahlschläge im Zschopautal werden – so sehen es jedenfalls die Naturschutzverbände – […]

Gohliser Anger, Gohliser Schlösschen und Tram.
·Politik·Brennpunkt

Gohliser Anger: Warum der Bürgerverein Gohlis noch viel mehr Potenzial im „Mencke-Kiez“ sieht

Mit Spatenstich am 5. September 2022 begann die vom Bürgerverein Gohlis und vielen Anwohnerinnen und Anwohnern schon lang ersehnte Sanierung des Gohliser Angers. Am 17. April wurde der fertiggestellte Stadtplatz dann offiziell freigegeben. Gleichzeitig erinnerte das Projekt aber auch daran, wie sehr Leipzig das Thema der Stadtplätze über Jahre hat schleifen lassen. Das sollte doch […]

Blick zum Holzberg.
·Politik·Region

Rettung des Holzberges laut BUND und DAV auf der Zielgeraden

Der Kampf um die Rettung der Biotope und Klettermöglichkeiten im ehemaligen Steinbruch Holzberg bei Wurzen im Landkreis Leipzig geht mittlerweile ins fünfte Jahr. Auch wenn es in Zeiten des Artensterbens nahezu unglaublich erscheint: Die Gefahr, dass aus einem der artenreichsten Lebensräume Sachsens eine Deponie für Erdstoffe und Bauschutt gemacht wird, ist aktuell immer noch sehr […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Feuerwerksverbote zu Silvester – es wird wieder geprüft und beauftragt + Video

Silvesterfeuerwerke sind seit Jahren ein Thema mit Sprengkraft. Laut Umfragen spricht sich eine Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland für Einschränkungen aus. Abgesehen von den Tagen rund um den Jahreswechsel scheint das Thema aber keine nennenswerte Rolle zu spielen. Zumindest in Leipzig ist es dieses Jahr anders: Dort beschäftigte sich der Stadtrat am 19. April damit. […]

Ratsversammlung Leipzig, Neues Rathaus, am 14.09.2022. Im Bild: Kristina Weyh (Bündnis 90/ Die Grünen). Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Große Mehrheit für mehr Fahrradparkplätze an Bahnhöfen + Video

Mit großer Mehrheit hat sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, im Hauptbahnhof und in dessen Umfeld weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Dazu soll vor allem ein bereits bestehendes Förderprogramm des Bundes genutzt werden. Auch an anderen Bahnhöfen in Leipzig soll das Angebot für Stellplätze ausgebaut werden. Bereits in der schriftlichen Begründung zum Antrag hatten die […]

Eutritzscher Markt.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagt: Eutritzscher Markt wird vorerst nicht zum „Kulturmarkt“ weiterentwickelt + Video

Der Eutritzscher Markt im Zentrum des gleichnamigen Stadtteils werde „in den letzten Jahren stiefmütterlich genutzt“, befand CDU-Stadtrat Konrad Riedel und wollte erreichen, dass der Ort zu einem „Kulturmarkt“ weiterentwickelt werden soll. Doch die Stadtverwaltung führte schon vorab viele Einwände gegen den Vorstoß ins Feld. „Der Eutritzscher Markt als Zentrum des Stadtteils wird in den letzten […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Skadi Jennicke bleibt Kulturbürgermeisterin + Video

Skadi Jennicke (Linke) bleibt Kulturbürgermeisterin in Leipzig. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. April erhielt sie in geheimer Wahl breite Zustimmung: 41 von 58 möglichen Stimmen. Ihre zweite Amtszeit beginnt am 10. Juni dieses Jahres. Der mittlerweile fraktionslose Stadtrat Thomas Kumbernuß hatte mit seinem PARTEI-Kollegen Christoph Meißner kurzfristig einen Gegenkandidaten ins Rennen geschickt. Dieser […]

Hat gut Lachen schon vor der Wahl: Dr. Skadi Jennicke (Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur). Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Bleibt Skadi Jennicke Kulturbürgermeisterin?

Heiko Rosenthal war schon öfter dran, Torsten Bonew hat es bereits einmal hinter sich gebracht und nun folgt sehr wahrscheinlich Skadi Jennicke. Bringt die Linke-Politikerin den heutigen 19. April 2023 erfolgreich gegen den Kandidaten Christoph Meißner (Die PARTEI) hinter sich, ist sie eine von drei wiedergewählten, aktiven Bürgermeister/-innen, welche anhand des Abstimmungsergebnisses ablesen kann, wie […]

Beginn der Radwegmarkierung.
·Politik·Brennpunkt

Kristina Weyh zur Neuordnung des Verkehrs vorm Hauptbahnhof: Das ist ein Gebot der Vernunft + Video

Einige Medien versuchen mit aller Macht, ein Chaos herbeizuschreiben, das vor dem Hauptbahnhof herrschen soll, seit das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) die Ampelschaltung und die Fahrspurführung verändert hat. Noch ist das Projekt gar nicht fertig. Die „verkehrsgrüne“ Kolorierung des Radweges fehlt noch, die Zufahrten zu diesem ebenso und viele Autofahrer nehmen die Aufstellspur für die […]

Blick zum ehemaligen Güterbahnhof Plagwitz.
·Politik·Brennpunkt

BI „Bürgerbahnhof Plagwitz erhalten“: Gab es überhaupt eine Extra-Vereinbarung mit der DB?

Die Bürger/-inneninitiative Bürgerbahnhof Plagwitz (BI) gründete sich im Dezember 2021, um gegen die geplante Bebauung der Brachfläche im Nordwestteil des Bürgerbahnhofs Plagwitz zu protestieren. Sie möchte erreichen, dass eine öffentlich nutzbare Grün- oder Waldfläche auf dem Areal eingerichtet wird und die öffentliche, unkommerzielle Nutzbarkeit der Fläche erhalten bleibt. Aber das klappt nicht, wenn die Stadt […]

Blick auf die Tauchaer Straße.
·Politik·Brennpunkt

Neue Gleistrasse durch Mockau: Warum wird nicht sparsamer gebaut, fragt der Ökolöwe

Am heutigen Mittwoch, dem 19. April, steht auch die Vorzugsvariante zum Bau der Straßenbahnstrecke durch Mockau auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Aber es ist gut möglich, dass die Entscheidung noch einmal vertagt wird, denn im Vorfeld hat sich der Ökolöwe Leipzig noch einmal an alle verkehrspolitischen Sprecher/-innen der Fraktionen gewandt. Aus seiner Sicht ist die […]

Einwohnerentwicklung Leipzigs als Grafik.
·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht Nr. 4/2022: Warum bekommen Leipzigs Frauen immer weniger Kinder, was ist da los?

Bevor Leipzigs Statistiker die neue Bevölkerungsvorausberechnung vorlegen, diskutieren sie im am Montag, dem 17. April, vorgestellten Quartalsbericht die Tücken, die auftauchen, wenn man die Bevölkerungsentwicklung in Leipzig voraussagen möchte. Immerhin warten lauter Ämter in der Stadt auf Zahlen, mit denen sie irgendwie planen können. „Die Leipziger Bevölkerungsvorausschätzung 2019 prognostiziert die Einwohnerentwicklung der Stadt Leipzig in […]

Gustav-Esche-Brücke.
·Politik·Brennpunkt

Gustav-Esche-Brücke über die Neue Luppe: Eine Überarbeitung des Projekts ist jetzt überfällig

Am Mittwoch, dem 19. April, steht die Vorlage der Stadt zum Ersatzneubau Gustav-Esche Brücke I über die Neue Luppe bislang noch auf der Tagesordnung der Leipziger Ratsversammlung. Wieder mit erheblichen Eingriffen in den über 100 Jahre alten Eichenbestand des Auwaldes. Entsprechend deutlich äußern sich im Vorfeld der Kreisverband und die Fraktion der Grünen als auch […]

Übersicht Ukrainer in Leipzig.
·Politik·Kassensturz

Quartalsbericht Nr. 4/2022: Ukrainer sind jetzt die stärkste ausländische Bevölkerungsgruppe in Leipzig

Damit hatten auch Leipzigs Statistiker nicht gerechnet, dass Leipzig 2022 über 10.000 Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen würde und damit auch alle Berechnungen zur Bevölkerungsentwicklung über den Haufen geworfen wurden. Die waren zwar schon vorher Makulatur. Aber aus völlig anderen Gründen. In Kürze will das Amt für Statistik und Wahlen ja die neue Bevölkerungsvorausberechnung vorlegen. Aber […]

Einweihung des Angers.
·Politik·Brennpunkt

Mit Trinkwasserspender und Beobachterstuhl: Gohliser Anger wurde zum grünen Stadtplatz + Video

Rüdiger Dittmar, Leiter des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, hat am Montag, dem 17. April, den zum grünen Stadtplatz umgestalteten Gohliser Anger in der Menckestraße zur Nutzung freigeben. Entstanden ist – basierend auf der historischen Angerfläche – eine gut zugängliche zentrale Platzfläche mit Trinkbrunnen, attraktiven Aufenthaltsmöglichkeiten und viel neuem Stadtgrün. Und damit ging ein dringender […]

Das alte Stadtbad Markranstädt soll saniert werden. Foto: Präsentation Stadt Markranstädt
·Politik·Region

Riesige Kosten und viele Bedenken: Markranstädter Stadtrat entscheidet über Stadtbad-Sanierung

Bis 2020 wollte der Markranstädter Stadtrat nicht mehr als 2,5 Millionen Euro für die Sanierung des Stadtbads ausgeben. In der jüngsten Stadtratssitzung wurde über Baukosten von fast 7 Millionen Euro debattiert. Mittlerweile ist die Bürgermeisterin Nadine Stitterich des Themas Stadtbad, das nicht auf ihrem eigenen Mist gewachsen ist, schon eher müde. Im Gespräch mit der […]

Flieger am Himmel.
·Politik·Region

Neue Startentgelte auf LEJ: Es bleibt laut, schmutzig und billig

Die Fluglärminitiative „Gegen die neue Flugroute“ hat inzwischen das, was seit dem 1. April am Flughafen Leipzig/Halle als Startentgelttabelle gilt, ausgewertet. So weit das überhaupt möglich ist. Denn wesentliche Teile der Gebührentabelle sind gar nicht öffentlich. Aber das, was zugänglich ist, bestätigt alle Befürchtungen: Die Entgelte wurden so gestrickt, dass sie die Fluggesellschaften nicht stärker […]

Kraftwerk und Wolken.
·Politik·Sachsen

Neue Kurzstudie des BUND Sachsen macht deutlich: Der Kohleausstieg 2030 ist auch in der Lausitz machbar

Der BUND Sachsen veröffentlichte am Freitag, dem 14. April, eine Kurzstudie im Auftrag des unabhängigen Forschungsinstituts Energy Brainpool. Die Studie unter dem Titel „Kohleausstieg in der Lausitz bei linearer Emissionsminderung“ belegt die Notwendigkeit eines Kohleausstiegs bis 2030 und veranschaulicht: Eine Fortführung der aktuellen Kohleausstiegspläne unterwandert Deutschlands Klimaschutzgesetz. Ein gesamtdeutscher Kohleausstieg ist bis 2030 bei sinkenden […]

Zeppelinbrücke vom Elsterbecken aus.
·Politik·Brennpunkt

Zeppelinbrücke: Mit einer überraschenden Sperrung ist nicht zu rechnen

Wenn da das eine oder andere Medium in Leipzig erst mal alle Gemüter aufregt und suggeriert, das Chaos würde demnächst ausbrechen, beschäftigt das natürlich auch postwendend die Leipziger Stadträte. So wie den Linke-Stadtrat Oliver Gebhardt, der die Botschaft mitnahm: Wenn die Sanierung der Zeppelinbrücke verschoben werden muss, dann kollidiert das mit der Europameisterschaft im Fußball […]

Blick in den Ratssaal Leipzig.
·Politik·Engagement

Entscheidung in der nächsten Ratsversammlung: „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ soll gegründet werden

Am Donnerstag, dem 13. April, kündigte die Stadt Leipzig an, im zweiten Quartal 2023 einen „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ nach dem Modell Bürgerrat einrichten zu wollen. Der entsprechende Verwaltungsvorschlag soll vom Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 19./20. April beschlossen werden. Er ist das Ergebnis des Runden Tisches Gemeinwohl. Aber irgendwie doch nicht das, was sich der […]

Am 14. April 2023 in Chemnitz: ein Bündnis aus mehereren Initiativen solidarisierte sich mit der "Letzten Generation" und ihren Forderungen. Foto: LZ
·Politik·Engagement

Legale Straßenblockaden in Chemnitz: Solidarität mit „Letzter Generation“ + Video

Nach vielen Diskussionen der vergangenen Wochen um die Aktionen der „Letzten Generation“ (LG) griffen am gestrigen Freitag, 14. April 2023, Initiatoren des Bündnisses „Für die Zukunft – fürs Klima“ in Chemnitz zu einer neuen, als Versammlung angemeldeten Art der Straßenblockade. Ab 15:30 Uhr stellten sich insgesamt etwa 30 Menschen dreimal für jeweils sieben Minuten auf […]

Neu installierte Solarbeleuchtung wird eingeweiht.
·Politik·Leipzig

Strom sparen mit der Sonne: Leipzig nimmt erste Solarbeleuchtung in Betrieb

Es gab schon mehrere Anfragen dazu im Leipziger Stadtrat. Immerhin wäre das eine tatsächliche Stromersparnis, wenn Straßenlampen ausschließlich mit Solarstrom betrieben werden. Doch eine neue Technologie braucht erst einmal Anlauf. Aber jetzt geht es mit einer ersten Anlage in Plagwitz los. Entlang des Geh- und Radweges am Gleisgrün Plagwitzer Bahnhof/Röckener Straße hat das Verkehrs- und […]

Franka Seidel und Marko Reimann.
·Politik·Brennpunkt

Zwei Stadtwaldranger passen jetzt auf Leipzigs Grün auf: „Der erste Schritt ist getan“ + Video

Bevölkerungswachstum in der Großstadt, Übernutzung, menschliches Fehlverhalten, Regelverletzungen und die Folgen des Klimawandels – der Leipziger Stadtwald, zu dem unter anderem der Auwald zählt, steht erheblich unter Druck. Damit er als Teil der Natur und Naherholungsgebiet auch weiter erhalten bleibt, kümmern sich seit kurzem eine Rangerin und ein Ranger gemeinsam um Aufklärungs- und Sensibilisierungsarbeit für […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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