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Samstag, 28. September 2024

Politik

Franziska Riekewald im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ampeln in Leipzig sollen fußgängerfreundlicher werden + Video

Trotz aller Bekenntnisse zur Stärkung der klima- und gesundheitsfreundlichen Fortbewegung zu Fuß sei der Fußverkehr in Leipzig immer noch ein wenig ein „unbeliebtes Stiefkind“, befand Franziska Riekewald, mobilitätspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat. Ein durch die Fraktion eingebrachter Antrag sieht daher nun vor, Ampelanlagen fußgängerfreundlicher einzustellen. In ihrer Rede mit Bezug auf einen aktuellen […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Finanzierung der Auwaldstation endlich gesichert + Video

Die Auwaldstation soll ab jetzt nicht mehr um ihre Finanzierung bangen. Um 20.000 Euro wird ihr Budget ab nun aufgestockt auf 70.000 Euro. Das entschied der Stadtrat in der gestrigen Sitzung fast einstimmig. Das Geld soll aus der Fachförderrichtlinie Umwelt- und Naturschutz kommen. „Uns ist klar, dass damit anderen Projekten die Mittel gekürzt werden müssen. […]

Der Matthäikirchhof im Stadtmodell.
·Politik·Brennpunkt

Wie weiter mit dem Matthäikirchhof? Planer stellen sich heute bei der „Hofschau“ dem Publikum

Wie dirigiert man eine Bürgerbeteiligung und einen städtebaulichen Wettbewerb so, dass am Ende das hässlichste Bauwerk der Stadt erhalten bleibt und der Matthäikirchhof alles Mögliche wird – nur kein neuer Stadtraum mit Aufenthaltsqualität? Wohl genau so, wie es die Stadt mit dem Matthäikirchhof gemacht hat. Am heutigen Donnerstag, dem 19. Oktober, werden im Museum der […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Soll der Wohnungsbau in Zukunft schneller gehen? + Video

Die Stadt will etwas gegen den knappen Wohnraum unternehmen. Gemeinsam haben Grüne, Linke und SPD dafür einen Antrag im Stadtrat durchgebracht. Der soll die bürokratischen Hürden für Wohnungsbauinvestor*innen in Leipzig erleichtern, indem er eine*n Wohnungsbaukoordinator*in einsetzt. Die Debatte im Stadtrat war jedoch hitzig und CDU, AfD und Freibeuter stimmten dagegen. „Wir brauchen eine Ansprechperson für […]

Juliane Nagel.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig könnte Modellkommune für Cannabis-Abgabe sein + Video

Nach einer monatelangen Hängepartie hat sich der Stadtrat mehrheitlich dafür entschieden, Leipzig als Modellkommune für die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu prüfen. 35 Stadträt*innen stimmten in der Ratsversammlung am 18. Oktober für den Antrag der Freibeuter; 20 stimmten dagegen. Darin heißt es kurz und knapp: „Die Stadt Leipzig wird eine Beteiligung als Modellkommune prüfen, wenn […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Bessere Verbindung für Fußgänger zwischen Henriettenstraße und S-Bahnhof Lindenau + Video

Die Stadt Leipzig wird prüfen, inwieweit die Fläche zwischen der Haltestelle Henriettenstraße im Leipziger Westen und dem S-Bahnhof Leipzig Lindenau in der Aufenthaltsqualität gesteigert werden kann. Dem stimmte heute der Stadtrat einstimmig zu. Angestoßen hat das Verfahren der Stadtbezirksbeirat Alt-West. Er forderte insbesondere eine Verbesserung des Verbindungswegs, zwischen Lützner Straße und Henriettenstraße, worauf in der […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Keine Deutschlandfahnen vor Kitas und Schulen + Video

Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung einen Antrag der AfD abgelehnt, mit dem Patriotismus an Kitas und Schulen gefördert werden sollte. Auch für einen Änderungsantrag der CDU gab es keine Mehrheit. Die AfD hatte gefordert, „bei Sanierung und Neubau kommunaler Kindertagesstätten und Schulen einen Fahnenmast auf dem Grundstück zu errichten beziehungsweise eine Fahnenhalterung am Gebäude […]

Leipziger Ratsversammlung.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Oktober-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Erneut kommt in Leipzig der Stadtrat zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Diskutiert und abgestimmt wird über Anträge, Anfragen und Petitionen. Die LZ wird am Mittwoch, 18. Oktober, wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Diesmal stehen auf der Tagesordnung unter anderem folgende Themen: die Finanzierung der Auwaldstation, die […]

Die Waldbahnbrücke über die Weiße Elster. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Neue Nutzung für die Waldbahnbrücke: Einen Direktanschluss ans Rittergut Großzschocher wird es nicht geben

Schon in der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Südwest wurde am 8. September das Vorhaben der Stadt Leipzig vorgestellt, die sogenannte Waldbahnbrücke von Großzschocher über die Weiße Elster zu übernehmen und künftig als Geh-/Radwegbrücke zu nutzen, um Großzschocher besser anzubinden. Dabei tauchte auch die Frage auf, ob das Rittergut Großzschocher dann gleich mit angebunden werden könnte. Doch […]

Häuser, parkende PKW.
·Politik·Engagement

Südvorstadt für alle: OBM Burkhard Jung bekommt heute die Petition überreicht

Klimaschutz und bezahlbares Wohnen gehören zusammen. Das ist eines der Themen in einer Petition mit dem Titel „Südvorstadt für alle“, die am heutigen Mittwoch, 18. Oktober, um 13 Uhr im Neuen Rathaus übergeben wird. 3.550 Leipziger/-innen unterstützen die Petition „Südvorstadt für alle“ und somit den gleichnamigen Stadtratsantrag für bezahlbaren und ökologisch sanierten Wohnraum im Leipziger […]

Vertrocknende Auwaldbäume. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig endlich zur Schwammstadt machen: Lenkungsnetzwerk Wassersensible Stadtentwicklung gegründet

Leipzig ist nicht an die kommenden Klimaextreme angepasst. In Dürreperioden steht zu wenig Wasser zur Verfügung. Tausende Bäume in Leipzig sind längst durch Trockenheit geschädigt. Bei Starkregen laufen die Wassermassen großflächig ab, weil viel zu viele Flächen versiegelt sind. Von einer Schwammstadt Leipzig kann schlicht noch keine Rede sein. Das soll ein neu gegründetes Lenkungsnetzwerk […]

Plattform, Wäldchen und Fabrikgebäude im Hintergrund.
·Politik·Brennpunkt

Petition des BUND Leipzig im Endspurt: Urbanes Wäldchen an der Zweinaundorfer retten

Immer mehr Baulücken in Leipzig verschwinden, Brachen werden geschlossen, oft auch gleich noch die Innenhöfe zugepflastert. Immer mehr Grün verschwindet aus der Stadt – und das in einer Zeit des Artensterbens und der zunehmenden Hitzebelastung. Der BUND Leipzig macht jetzt Druck, einen alten Bebauungsplan aus dem Jahr 1996 aufzuheben und ein wichtiges Waldstück in Anger-Crottendorf […]

Warnaufkleber für Bärenmarke-Milch. Foto: Greenpeace
·Politik·Engagement

Greenpeace-Aktion in Leipziger Supermärkten: „Achtung Tierleid“-Aufkleber für Bärenmarke-Milch

Wer am Samstag, 14. Oktober, in Leipziger Supermärkten Milch eingekauft hat, dürfte da und dort über gelbe Warnschilder gestolpert sein. Angebracht haben diese Leipziger Greenpeace-Aktivisten. Auf den gelben Stickern in Form eines dreieckigen Warnschildes steht „Achtung Tierleid!“. Die Aktivist/-innen markieren damit Milchprodukte von Bärenmarke. Die Molkerei Hochwald verlange einen hohen Preis für Bärenmarke-Produkte, ohne entsprechende […]

Grafik zur Bevölkerungsentwicklung.
·Politik·Kassensturz

Analysen zur Stadtgesellschaft online gestartet: Migration in Leipzig und Open Data

Die neue Beitragsreihe „Analysen zur Stadtgesellschaft“ des Amtes für Statistik und Wahlen nimmt ab sofort zentrale Entwicklungen in Leipzig sowie deren Hintergründe in den Blick. Die ersten beiden Beiträge dazu sind jetzt über www.leipzig.de/statistik abrufbar. Auftakt der neuen Reihe bilden zwei Analysen zu ganz unterschiedlichen Themen: Im Beitrag „Migrantinnen und Migranten in Leipzig 2022“ wird […]

Demo mit Israel-Flagge.
·Politik·Engagement

Gemeinsame Stellungnahme: Eine Resolution für Frieden in Israel

In einer gemeinsamen Resolution, die am Mittwoch, dem 11. Oktober, veröffentlicht wurde, verurteilen der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, die Stadtratsfraktionen und das Jugendparlament der Stadt den terroristischen Angriff auf Israel und bieten den Menschen in Israel, insbesondere in der Leipziger Partnerstadt Herzliya, Unterstützung an. Resolution des Leipziger Oberbürgermeisters, der Stadtratsfraktionen und des Jugendparlamentes […]

Prozentuale Aufschlüsselung von Energiearten im Wohnungsbau Leipzig.
·Politik·Kassensturz

Neues aus dem Quartalsbericht: Warum geht der Einbau von Wärmepumpen in Leipzig zurück?

Im Mai beschloss die Dienstberatung des Oberbürgermeisters, das Berichtswesen des Amtes für Statistik und Wahlen vollkommen umzukrempeln. Das Amt für Statistik und Wahlen wurde dabei beauftragt, eine neue Veröffentlichungsreihe „Analysen zur Stadtgesellschaft“ für Einzelpublikationen zur Online-Veröffentlichung aufzulegen. Dafür sollten die einstmals umfangreichen Quartalsberichte eingedampft werden. Was inzwischen auch erfolgt ist. Ziel sei es, so die […]

Erich-Zeigner-Haus von außen.
·Politik·Engagement

Das Erich-Zeigner-Haus muss saniert werden: Der Verein sucht noch Spender

„Der Erich-Zeigner-Haus e.V. hat das große Glück, seit 1999 seinen Sitz in den ehemaligen Wohn- und Arbeitsräumen des Namensgebers zu haben. Diese historische Umgebung gibt uns als Verein die Möglichkeit, ein authentischer Ort für authentische politische Arbeit zu sein. Dies ist ein Privileg, dass wir die vergangenen fast 25 Jahre täglich schätzen“, sagt Henry Lewkowitz, […]

22. Juli 2023: Solikonzert „Kesselmusik“ auf dem Leipziger Alex-Schumann-Platz
·Politik·Engagement

Am 14. Oktober auf dem Fockeberg: Kesselmusik Nr. 2 – Solidarität versetzt Berge

Die Ausführungsorganisation „Kesselmusik“, eine Initiative, gegründet von verschiedenen politischen Akteur/-innen in Leipzig, lädt zur „Kesselmusik N°2 – Solidarität versetzt Berge“ am Samstag, dem 14. Oktober, ab 15.30 Uhr auf den Fockeberg ein. Nach dem vollen Erfolg der ersten Veranstaltung am 22. Juli auf dem Alexis-Schuhmann-Platz, bei der im Nachgang über 5.000 Euro Spenden gesammelt wurden, […]

Alte Brücke, welche über die Parthe führt, darum herum Wiese, Sträucher und Bäume.
·Politik·Brennpunkt

Desolate Brücke über die Parthe: Neubau 2025 oder kompletter Abriss?

Auf den ersten Blick sieht sie ganz in Ordnung aus, die Brücke, die die Parthe in Höhe Sportschule „Egidius Braun“ quert. Die Bohlen wurden gerade erst erneuert. Doch der Unterbau rostet. Die Brücke braucht einen dringenden Ersatz, ganz zu schweigen davon, dass sie auch für mögliche Hochwasser in der Parthe nicht ausgelegt ist. Jetzt sollen […]

Demo im Osten Leipzigs in der Dämmerung.
·Politik·Engagement

Neues sächsisches Versammlungsgesetz: Leipziger Aktionsbündnis zeigt sich sehr besorgt

„Leipzig nimmt Platz“ hat in Leipzig seit vielen Jahren Erfahrungen gesammelt mit Demonstrationen – und auch mit den Leipziger Ordnungsbehörden und der Polizei im oft genug sehr verstörenden Umgang mit friedlichen Demonstranten. Das Aktionsbündnis hat sich den Entwurf des neuen sächsischen Versammlungsgesetzes deswegen auch besonders genau angeschaut – und befürchtet eine drastische Einschränkung des Demonstrationsrechts. […]

Autostau im Zentrum Leipzigs in der Dämmerung.
·Politik·Brennpunkt

Kommentar: Autofahrer bei RB-Spielen ausgegrenzt?

So meinen jedenfalls Helmut Büschke, ADAC Sachsen (Vorstand für Verkehr und Technik) und Andreas Tappert von der LVZ. Es geht selbstverständlich um das, bei den letzten zwei Heimspielen von RB, getestete neue Verkehrskonzept. Der ADAC-Sachsen ist nicht begeistert und Andreas Tappert auch nicht, wen wundert es? Es werden also wieder mal mehr Stellplätze und ein […]

·Politik

Holzfenster in der Leipziger Bausanierung im Vergleich zu anderen Städten

Die Sanierung unserer Städte ist ein wichtiges Thema und das nicht nur in Leipzig und nimmt eine zentrale Rolle ein. Dieser Artikel nimmt die Holzfenstersanierung in Leipzig genauer unter die Lupe und zeigt die Unterschiede zu anderen Städten auf. Besonders relevant ist dabei die Sonder-Auflagenverordnung (Sonder-AV) und der Denkmalschutz, die Leipzig von anderen Städten unterscheiden. […]

Kundgebung, Menschen am Alten Rathaus.
·Politik·Engagement

„Stop GEAS! Stop Rassismus!“ Kundgebung für menschenwürdige Asylpolitik am Samstag

Rund 500 Menschen nahmen am Samstag an einer Kundgebung gegen die geplante Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems teil. Unter dem Motto „Stop GEAS!“ kritisierten die Redner*innen die geplante Reform des EU-Asylsystems als unmenschlich und rassistisch. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das gleichnamige Bündnis aus Einzelpersonen und politischen Gruppen. „Menschen in Not bringen kein Chaos und […]

Flugzeug am Himmel.
·Politik·Region

Unbedingt weiterreden, egal, was kommt: Amt für Umweltschutz will das Dialogforum Flughafen am Leben erhalten

Im Mai traten – öffentlichkeitswirksam – nicht nur die Grünen-Stadträte und SPD-Stadtrat Andreas Geisler aus dem Dialogforum Flughafen der Stadt Leipzig aus, sondern auch die Bürgerinitiativen, denen die Wirkungslosigkeit des Forums einfach nicht mehr genügte. Doch das Amt für Umweltschutz ist irgendwie felsenfest davon überzeugt, dass die Ausgetretenen wieder mitmachen. Das Dialogforum soll weitermachen. So […]

Blick auf Brücke mit Eisenbahngleis.
·Politik·Brennpunkt

Eine neue Radwegverbindung über die Weiße Elster: Leipzig übernimmt die Waldbahnbrücke von der DB

Einen haben wir noch. Auch darüber stimmte die Ratsversammlung am 20. September ab. Ohne Diskussion. Ein klares Ja für ein Projekt, das die Radwegeverbindung von Großzschocher Richtung Elsterradweg deutlich verbessert. Die Bahn will die sogenannte Waldbahnbrücke über die Weiße Elster erneuern und hat der Stadt ein richtig gutes Angebot gemacht: Die Stadt bekommt die alte […]

Fischkadaver im Wasser.
·Politik·Brennpunkt

Nach dem letzten Fischsterben: Grüne haben noch mehr Fragen zur Mischwassereinleitung

Bereits in der Ratsversammlung am 20. September hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat dafür gesorgt, dass das Fischsterben in der Neuen Luppe und Weißen Elster im Nordraum von Leipzig als Teil des Berichts des Oberbürgermeisters thematisiert wurde. Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal erklärte dort, welche Rolle Starkregenereignisse, dauerhaft hohe Temperaturen und Niedrigwasserstände in den […]

Radfahrer an der Neuen Luppe.
·Politik·Brennpunkt

Pfingstanger: Fünf Hektar südlich der Neuen Luppe werden auentypisches Grünland

Stück für Stück werden Teile der Leipzige Nordwestaue wieder revitalisiert, auch wenn das Leipziger Auenentwicklungsprogramm noch nicht vorliegt. Aber auch ohne dieses lassen sich kleine Fortschritte bei der Wiederherstellung der Aue gewinnen. So wie dieser Tage am Pfingstanger, wo aus einer bislang landwirtschaftlich genutzten Fläche wieder ein Stück Luppe-Aue wird. In Kooperation mit der unteren […]

Gebäudezeile mit parkenden Autos.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Die Notschlafunterkunft in der Kurt-Schumacher-Straße kann geplant werden + Video

Auch das ist eine Geschichte, die lange brauchte, um zu ihrem Ziel zu kommen: Seit 2017 beschäftigte sich die Ratsversammlung mit einer Notschlafstelle für obdachlose Menschen möglichst in Hauptbahnhofnähe. Die Zahl der wohnungslosen Menschen in Leipzig wächst. Und die Übernachtungsangebote der Stadt sind schon seit Längerem an der Grenze ihrer Aufnahmefähigkeit. In der Kurt-Schumacher-Straße soll […]

Ulrich Hörning im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: 2024 soll es in Leipzigs Bürgerämtern endlich wieder flutschen + Video

Es war jetzt schon in mehreren Ratsversammlungen Thema: Vor Leipzigs Bürgerämtern – insbesondere vor dem in der Otto-Schill-Sttraße – stehen die Bürger Schlange, gerade morgens, wenn viele Menschen hoffen, noch ohne einen Termin vorstellig werden zu können. Denn selbst einen Termin zu bekommen ist ein Problem. Aber das soll sich jetzt ändert, hofft Verwaltungsbürgermeister Ulrich […]

Porträt Frau Skadi Jennicke.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Vorlage zum Bildungscampus am Wilhelm-Leuschner-Platz ohne Diskussion angenommen + Video

Da wusste auch FDP-Stadtrat Sven Morlok nicht so recht, was das sollte. Im Juni hatte das Leipziger Kulturdezernat eine Flächenanalyse für den Bildungs- und Markthallencampus Wilhelm-Leuschner-Platz vorgelegt. Da hing dann auch großspurig eine Tragfähigkeitsanalyse der Fürther Beratungsfirma Steinbauer Strategie mit dran, die aber nicht das Geringste darüber aussagte, ob sich eine Markthalle am Ort nun […]

Blick auf den Nahlesteg.
·Politik·Brennpunkt

Brückenbau im Heuweg: Der Neubau des Nahlestegs beginnt am 9. Oktober

Der Nahlesteg im Zuge des Heuwegs wird ab Montag, dem 9. Oktober, neu gebaut, kündigt das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) an. Die bestehende Fuß- und Radverkehrs-Brücke führt zwischen den Stadtteilen Zentrum-Nordwest, Möckern und Gohlis-Süd über die Nahle. Allerdings weist der Stahlbetonbau aus dem Jahr 1962 derzeit starke Schäden auf, sodass vor Ort eine neue Brücke […]

Falk Dossin am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Neue Förderrichtlinie für Gründächer und zwei unpassende Reden + Video

SPD-Stadtrat Andreas Geisler war am Ende richtig sauer. Nicht auf die Vorlage, die da am 20. September unter TOP 18.24 zur Abstimmung stand, sondern über die eigenartigen Wortmeldungen, die es zuvor gegeben hatte zur neuen Gründachförderrichtlinie. Denn das Fachliche sollte ja doch vorher im Fachausschuss diskutiert worden sein. Doch dort hatten sich augenscheinlich die Vertreter […]

Glas mit Wasser.
·Politik·Nachrichten

Umstrittener Schweigedeal: Debatte zwischen Correctiv und LEAG geht weiter

Mehrmals hat die LEAG es geleugnet, mehrmals hat das Correctiv Gegenstatements veröffentlicht: Es geht um den umstrittenen, mutmaßlichen Schweigedeal zwischen LEAG und Frankfurt an der Oder (FFO) und deren Wasserwerken (FWA) über die Bedrohung für das Trinkwasser der Stadt. Fünf Millionen soll die LEAG an die Stadt gezahlt haben, damit diese nie wieder über die […]

Brachgelände in Leipzig.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Bebauungsplan Bayerischer Bahnhof bekommt grünes Licht + Video

Es war ein langer Weg bis zu diesem Stadtratsbeschluss vom 20. September. Aber Linke-Stadträtin Franziska Riekewald benannte auch den Hauptgrund dafür, warum es vom Aufstellungsbeschluss für den B-Plan Bayerischer Bahnhof bis zum Bebauungsplan selbst dann 13 Jahre gedauert hat. Hätte die Stadt selbst das einstige Bahngelände gekauft, stünden hier längst Wohnhäuser. Doch die Bahn hat […]

Lila Plakat mit gelber Aufschrift "Psychotherapie Mangelware"
·Politik·Engagement

Interview Über die Arbeit der Initiative „Psychotherapie? Mangelware!“

„Gerade seit den letzten zehn Jahren machen psychische Erkrankungen auch in Deutschland einen immer größeren Anteil im Diagnose- und Behandlungsspektrum aus“, schreibt das Bundesministerium für Gesundheit1, „Gefragt, ob sie schon einmal wegen einer psychischen Erkrankung behandelt wurden, antworteten 30 Prozent der Befragten mit Ja“, heißt es in einer aktuellen Umfrage der Stiftung Gesundheitswissen2. Dem gegenüber […]

Der zweite Bagger (im Hintergrund) wurde ebenfalls polizeilich besetzt. MIBRAG-Mitarbeiter waren anfangs nicht vor Ort. Foto: Tim Wagner
·Politik·Engagement

Nach Verurteilung wegen „Hausfriedensbruch“: Leipziger Journalist wendet sich ans Bundesverfassungsgericht

Es ist eigentlich immer wieder dasselbe: Mit aller Macht wird versucht, den Protest gegen eine klimaschädliche Wirtschaft zu unterbinden – sei es bei der Räumung von Lützerath, sei es beim staatsanwaltlichen Vorgehen gegen die „Letzte Generation“, sei es beim Vorgehen von DHL gegen den Protest gegen den Flughafenausbau, sei es bei symbolischen Tagebaubesetzungen, in denen […]

Die Kindertagesstätte in der Paul-Küstner-Straße. Foto: Thomas Köhler
·Politik·Brennpunkt

Kita Paul-Küstner-Straße geschlossen: Reaktionen und Nachfrage

In Reaktion auf den Artikel „In Lindenau: Kita geschlossen – aber warum?“ vom 22. September 2023 erreichten uns Reaktionen von Eltern, die allerdings verständlicherweise anonym bleiben wollen und den Sachverhalt anders darstellten als die Stadt. Wir haben erneut beim Amt für Schule angefragt. Das Amt für Schule hat uns geantwortet. Und es ist tatsächlich so: […]

Dr. Tobias Peter im Stadtrat.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Im Gewerbequartier an der Brandenburger Straße darf auch Wohnbebauung geprüft werden + Video

Hauptsache dagegen. Selbst wenn Vorschläge aus den anderen Fraktionen vernünftig sind. So wie es der gemeinsame Antrag von Linksfraktion und Grünen-Fraktion war, bei der Planung für das Gebiet östlich der Brandenburger Straße auch Wohnbebauung mitzudenken. Die Stadt hatte zuvor nur einen Vorschlag zur Entwicklung als Gewerbegebiet gemacht. Und dann hängte sich die sinnfreie Diskussion am […]

Porträt Vicki Felthaus.
·Politik·Leipzig

Verbesserungen der „Hilfen zur Erziehung“: Im Gespräch mit Leipzigs Jugend- und Schulbürgermeisterin

Mit ihrem Amtsantritt im Oktober 2020 übernahm Vicki Felthaus ein schweres – und vor allem teures – Erbe. Die Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie stand vor stetig wachsenden Kosten im Bereich der Jugendhilfe. Damals hieß es: Wir müssen das anpacken. Im Gespräch erklärt Vicki Felthaus, wie Verbesserungen gelingen sollen. Sorgenkind sind hier die Hilfen […]

·Leben·Gesellschaft·Politik·Engagement

Zwischen Hoffnung und Zweifel: Vier junge Menschen sprechen über die Zukunft

Ich gehöre zur Generation Fridays for Future. Damals steckten hunderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Tag und Nacht in die Planung von Schulstreiks, Blockaden, Bildungsveranstaltungen und Lobbygesprächen. Dann folgten Coronakrise und Ukrainekrise. Lützerath wurde abgebaggert. Niemand interessierte sich mehr für das Klima. Ich selbst hielt mich mit der Hoffnung am Leben, dass wir nicht die […]

Anna ist seit einiger Zeit selbst beim Careleaver* Kollektiv aktiv. Foto: Yaro Allisat
·Politik·Engagement

Nach der Jugendhilfe wird man alleingelassen: Careleaver* Kollektiv empowert junge Erwachsene

Anna lebte vier Jahre ihres Lebens in einer Wohngruppe, später im Betreuten Einzelwohnen. Als sie achtzehn wurde, endete die Jugendhilfe. Dann stand sie plötzlich alleine da. Rechnungen flatterten ins Haus, eine eigene Wohnung musste gefunden werden. Entscheidungen über Ausbildung oder Studium standen im Raum und all das ohne Unterstützung durch Eltern oder Hilfesystem. „Ich wurde […]

Brücke über den Elstermühlgraben
·Politik·Brennpunkt

Ab 9. Oktober: Marschnerbrücke wird temporär für Autos gesperrt

Wegen einer Baugrunduntersuchung muss die Marschnerbrücke vom Montag, 9. Oktober, bis Freitag, 20. Oktober, für den Kfz-Verkehr voll gesperrt werden, kündigt das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) an. Autofahrer/-innen werden über die Friedrich-Ebert-Straße umgeleitet, Fußgänger und Radfahrerinnen können jeweils einseitig an der Baustelle im Zentrum-West vorbeigehen beziehungsweise vorbeifahren. Es ist schon eine Vorbereitung auf den Umbau […]

Hügelige Wiesenlandschaft.
·Politik·Sachsen

OVG gibt NABU recht: Genehmigung für Ferienhausprojekt am Fichtelberg ist weiterhin nicht vollziehbar

Es gab noch keinen Bebauungsplan. Das Baugebiet ist außerdem einer der wertvollsten Lebensträume am Fichtelberg. Der NABU Sachsen erwirkte einen sofortigen Baustopp auf den wertvollen Hangwiesen, auf denen eine neue Ferienhaussiedlung entstehen soll. Nun stellte auch das Oberverwaltungsgericht fest, dass der Landkreis Erzgebirgskreis unrechtmäßig handelte. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 27. September 2023 […]

Grafik zur Arbeitslosigkeit.
·Politik·Kassensturz

Leipziger Arbeitsmarkt im September: Der Beschäftigungsaufbau in Leipzig geht weiter

Die Arbeitsagentur Leipzig meldet für den September eine leichte Herbstbelebung. Aber die aktuellen Zahlen vom Leipziger Arbeitsmarkt erzählen auch von einer Stadt, die zunehmend mehr Beschäftigung für die Region aufbaut. Der Blick auf die Arbeitslosenzahlen allein zeigt nicht, wie der Beschäftigungsaufbau in Leipzig tatsächlich weitergeht. Die Arbeitslosigkeit hat sich von August auf September um 955 […]

Innenhalle einer Ruine mit Fenster und Treppen.
·Politik·Brennpunkt

Es wird noch teurer: Stadt aktualisiert Planungen für das Naturkundemuseum

Das Drama geht weiter. Nachdem sich die Planungen, das Naturkundemuseum irgendwie preiswert in Halle 7 der Baumwollspinnerei unterzubringen, wegen statischer Probleme zerschlagen haben, waren Stadt und Stadtrat regelrecht euphorisch dabei, das neue Naturkundemuseum im immer wieder auf den Tisch gepackten ehemaligen Bowlingtreff am Wilhelm-Leuschner-Platz unterzubringen. Doch jetzt sorgt der Zustand des Betons dort ebenfalls für […]

Wegweiser im Wildpark.
·Politik·Brennpunkt

Umleitungen im Mühlholz: Waldwege in Connewitz und Wildpark werden saniert

Ab dem 2. Oktober können Leipziger Ausflügler erleben, wie das ist, wenn im Leipziger Auwald großflächig wassergeschlämmte Wege nach Jahren der Abnutzung saniert werden müssen. Wieder als wassergeschlämmte Wege, denn das Leipziger Amt für Stadtgrün stemmt sich auch dann gegen Asphaltdecken, wenn die starke Nutzung – wie am Wildpark – durch Radfahrer einen solchen stabilen […]

Steffen Wehmann am Rednerpult.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Warum erhöht der Freistaat seine Förderung für Schulen nicht? + Video

Bauen wird immer teurer. Das bekommt die Stadt Leipzig an allen Ecken zu spüren. Nicht nur bei Straßen- und Brückenbauprojekten, deren Baubeginn teilweise verschoben werden musste. Beim Schulenbauen schlägt die Baupreisentwicklung genauso unbarmherzig zu. Am 20. September stand so eine Kostensteigerung auch für das geplante Gymnasium im ehemaligen Schraderhaus im Täubchenweg/Heinrichstraße auf der Tagesordnung. Praktisch […]

Torsten Bonew im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Nach 15 Jahren verabschiedet sich Leipzig von einem Haushalt der „Schlüsselprodukte“ + Video

Ein scheinbar staubtrockenes Thema kam in der Ratsversammlung am 20. September unter Tagesordnungspunkt 18.6 zur Sprache. Und zur Diskussion. Denn es ging um Leipzigs Haushalt. Und einen Finanzbürgermeister, der geglaubt hatte, den Ratsfraktionen würden zwei Seiten Vorlage reichen, wenn es um so etwas Trockenes wie die Frage geht: Soll der Haushalt der Stadt nun in […]

Gerade im Wohnungsbau gingen Kauffälle deutlich zurück. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Kassensturz

Krise am Bau: Deutliche Umsatzeinbrüche auf dem Leipziger Immobilienmarkt im 1. Halbjahr

Normalerweise meldet sich der Gutachterausschuss der Stadt nur einmal im Jahr zu Wort, um über die Entwicklungen am Leipziger Immobilienmarkt zu berichten. Aber die Flaute am Baumarkt und das deutlich gesunkene Interesse an Wohnungsbau in Deutschland aufgrund der gestiegenen Baupreise haben auch in Leipzig Folgen: Auf dem Leipziger Immobilienmarkt sind im ersten Halbjahr des Jahres […]

Zu sehen ist der Parkteich im Abtnaundorfer Park. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Ein Jahr Verzögerung: Teich und Grabensystem im Abtnaundorfer Park werden endlich saniert

Es geht endlich los, meldet das Amt für Stadtgrün und Gewässer: In der nächsten Woche sollen die Arbeiten zur Instandsetzung und Sanierung des Gewässersystems im denkmalgeschützten Abtnaundorfer Park beginnen. In erster Linie soll das Verlanden des kulturhistorisch bedeutsamen Parkteiches verhindert werden. Auch das an den Parkteich angeschlossene Gewässersystem erhält seine ursprünglichen Funktionen zurück. Über einen […]

Menschengruppe bei der Eröffnung des LEJ Campus.
·Politik·Region

Wie weiter am Flughafen Leipzig/Halle: Ein Offener Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bekommt jetzt einen Brief von den Bürgerinitiativen, die seit Jahren gegen den ausufernden Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle und die Ausbaupläne des Flughafens protestieren. Anfang September war er bei der Eröffnung des „LEJ Campus“, der eigentlich – wie es Matthias Zimmermann formuliert – nach dem eigentlichen Nutzer wohl eher „DHL Campus“ benannt […]

Rohbau des künftigen Sportbads.
·Politik·Brennpunkt

Schwimmhalle an der Eisenbahnstraße: Am Mittwoch wurde Richtfest für das Sportbad am Rabet gefeiert + Video

Die Schwimmhalle wird gebraucht. Das war schon seit Jahren klar, auch wenn der Freistaat bereits 2020 klarmachte, dass er für die Förderung der neuen Schwimmhalle auf dem einstigen Otto-Runki-Platz keine Förderung gibt. Das gibt die dünne sächsische Sportförderung nicht her. Also musste der Bau 2022 ohne Landesunterstützung starten. Zu den 13,2 Millionen Euro, mit denen […]

Vogelperspektive Sellerhäuser Viadukt.
·Politik·Brennpunkt

Kostensteigerungen am Parkbogen Ost: Stadt konzentriert Mittel auf Sellerhäuser Viadukt

Die rapide gestiegenen Baukosten erwischen jetzt auch ein Leipziger Vorzeigeprojekt im Leipziger Osten. Aufgrund drastisch gestiegener Baupreise drosselt die Stadt das Tempo bei der Umgestaltung der stillgelegten S-Bahntrasse im Leipziger Osten, dem Parkbogen Ost. Die finanziellen Mittel werden nun zunächst auf das denkmalgeschützte Sellerhäuser Viadukt konzentriert, damit dies in hoher Qualität fertiggestellt werden kann, teilt […]

·Politik·Brennpunkt

Kommentar: Brennende Barrikaden und eine Hausbesetzung – Was bleibt von der Nacht? + Video

Die Bilder der Nacht waren eindrücklich. Auf der Ludwigstraße und der Eisenbahnstraße brannten Barrikaden aus Sperrmüll, bis der Asphalt darunter schmolz. Rote Bengalos werden aus den Fenstern der verfallenden Ludwigstraße 96 gezündet. Auf einem Banner steht „Soziales Zentrum statt Kulturmeile – Kultur braucht Raum“. Einige Anwohner*innen versuchen, Barrikaden zu löschen, andere legten noch Brennmaterial nach. […]

Schösserhaus und parkende Autos.
·Politik·Brennpunkt

Geld fürs alte Schösserhaus: Ein Nachbarschaftstreff für Kleinzschocher

Jahre nachdem die Initiative Kantatenweg darum gekämpft hatte, das einstige Schösserhaus des Rittergutes Kleinzschocher einer öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen, kam es in dieser Woche in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters endlich zu einer Entscheidung. Das Schösserhaus in Kleinzschocher soll ab dem kommenden Jahr denkmalgerecht saniert und zu einem Nachbarschaftstreff umgebaut werden. Die Leipziger Wohnungs- und […]

Kircheninneres, Menschen und Treppe.
·Politik·Brennpunkt

Eröffnungsspektakel „Stapellauf“: Am 28. Oktober eröffnet das „Westkreuz“ in der Heilandskirche

Am 28. Oktober ist es so weit. Am frühen Abend des 28. Oktober um Punkt 17 Uhr wird sich im Leipziger Westen an der Heilandskirche Leipzig-Plagwitz ein Spektakel der besonderen Art ereignen. Dann läuft gewissermaßen mit dem „Westkreuz“ ein neuer Kulturbrennpunkt im Leipziger Westen vom Stapel – genauer: in der Heilandskirche in Plagwitz. Den Beginn […]

·Politik·Brennpunkt

Was gerade geschieht: Hausbesetzung in der Ludwigstraße und die Forderung „Wir wollen das Helium zurück“ + Updates & Video

Aus der Ludwigstraße 96 dringt kein gediegenes Lampenlicht, sondern es sind rot leuchtende Bengalos. In Solidarität mit dem gestern geräumten Haus in der Hermann-Liebmann-Straße haben Personen mutmaßlich das Haus besetzt, so schreibt Leipzig besetzen auf X (vormals Twitter). Laut Informationen von Personen vor Ort errichten Menschen Barrikaden am Torgauer Platz und in der Ludwigstraße. Einige […]

Martina Münch im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Bearbeitungszeit beim Wohngeld hat sich auf 161 Tage erhöht + Video

Es war abzusehen, dass sich mit der am 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Wohngeldreform die Zahl der Wohngeldberechtigten in Leipzig drastisch erhöhen würde. 2021 hatten noch 6.350 Leipziger ein Anrecht auf Wohngeld. Mit 21.000 berechtigten Wohngeldempfängern rechnete das Leipziger Sozialdezernat in diesem Jahr. Doch schnell merkte man, dass es an den nötigen Sachbearbeiter/-innen fehlte. […]

Grüner Radstreifen von unten aufgenommen, Kegel und Markierungsarbeiten.
·Politik·Leipzig

Bündnisgrüne Fraktion mahnt: Sachliche Debatte statt politischer Kulturkampf

Der Wahlkampf für Stadtrat und Landtag hat in diesem Jahr viel früher eingesetzt als in früheren Jahren. Und er ist viel persönlicher geworden und viel unversöhnlicher, was auch längst schon die Leipziger Stadtratsarbeit beeinträchtigt. Von der medialen Berichterstattung ganz abgesehen, die politische Diskussionen immer öfter skandalisiert. Aber das bremst Leipzig in wichtigen strategischen Fragen aus, […]

Schanigarten in der Anrdtstraße. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig hat in diesem Jahr 47 Schanigärten genehmigt + Video

Sie waren eine Idee mitten aus der Corona-Zeit: Schanigärten. Vorbilder waren München und Wien. Wenn der Aufenthalt in Innenräumen wegen einer Corona-Epidemie zu gefährlich ist, ergibt es natürlich Sinn, den Gastwirten mehr Freiraum vor dem Restaurant einzuräumen. Nicht nur auf (breiten) Gehwegen, sondern auch auf Parkflächen. Das sind dann Schanigärten. Und die SPD-Fraktion wollte wissen, […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Unüberlegter Grünen-Antrag scheitert + Video

SPD und Linke stimmen gegen den Antrag zur Finanzierung der Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig: Was ist da los? Die Grünen hatten den Antrag gestellt, um die Gelder im Haushalt zu verankern. Wie jedoch Christopher Zenker (SPD) verwundert bemerkte: Schon jetzt gibt die Stadt mehr Geld aus, als die Grünen beantragen. „Ich lehne den Antrag ab, weil […]

Die Polizei ist im Gebäude. Foto: Gregor Wünsch
·Politik·Brennpunkt

Was gerade geschieht: Polizei räumt Hausbesetzung „Helium“ + Video

Es war ein kurzer Versuch, sich den Raum um die Eisenbahnstraße herum zurückzunehmen: Am Montagnachmittag fuhren dann die Einsatzfahrzeuge der Polizei vor dem besetzten Gebäude in der Hermann-Liebmann-Straße 108 auf. Etwa 200 Unterstützer*innen und Schaulustige sind vor Ort. „Der Eigentümer hat einen Strafantrag gestellt“, so Polizeisprecher Olaf Hoppe. „Deshalb müssen wir davon ausgehen, dass gegen […]

Petra Köpping (SPD), Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Porträt.
·Politik·Sachsen

Sachsens SPD geht mit Sozialministerin Köpping als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl

Der sächsische Landesverband der SPD wird die aktuelle Sozialministerin Petra Köpping als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl im kommenden Jahr schicken. Das gab die Partei am Montag, dem 25. September, bekannt. Nach der Kontroverse um die Vergabe von Fördermitteln hatte es zuletzt Zweifel an der Kandidatur gegeben. Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD in Sachsen, bezeichnete Köpping […]

Ein sogenannter Enforcement Trailer, Prager Straße in Leipzig.
·Politik·Leipzig

Verkehrsüberwachung in Leipzig: Es wird mehr gerast und Leute fehlen im Ordnungsamt

Das war schon ein bisschen ärgerlich, dass eine nicht ganz unwichtige Anfrage der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat erst am Sitzungstag der Ratsversammlung, dem 20. September, beantwortet wurde. Oder freigeschaltet, was für SPD-Stadtrat Christopher Zenker aufs Selbe hinauslief. Er konnte nicht konkret nachfragen. Aber die Antwort aus dem Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport machte dennoch […]

OBM Burkhard Jung im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Die Wärmewende wird in Leipzig Milliarden kosten + Video

Deutschland ist unterfinanziert. So deutlich muss man es immer wieder sagen. Es ist zwar eines der reichsten Länder der Erde, bekommt aber weder seine Schulden noch seine Investitionen in den Griff, weil ein Bundesfinanzminister nach dem anderen das falsche Märchen von der „Schwarzen Null“ erzählt. Und darunter leiden auch die Kommunen, was in der Leipziger […]

Zu sehen ist das Gebäude des Russischen Generalkonsulats.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Boris-Romantschenko-Straße – Straßenname bleibt, auch wenn es die AfD nicht will + Video

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist noch immer nicht beendet. Nichts hat sich gegenüber der Stadtratsentscheidung vom 9. November 2022 geändert, außer dass es jetzt auch noch eine Anweisung der Bundesregierung gibt, wonach auch das Russische Konsulat in Leipzig geschlossen wird. Das war bis jetzt die einzige Einrichtung mit einer Adresse in der Turmgutstraße […]

Baumstumpf am Wegesrand.
·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Auwaldschaden beim Bau der Gustav-Esche-Brücke – Einwohneranfrage prallt erst einmal ab + Video

Da musste dann auch Axel Schmoll unverrichteter Dinge gehen. Seine Fragen zur Ratsversammlung am 20. September wurden – so sah er es – nicht beantwortet. Seit einem Jahr versucht die Initiative Stadtnatur irgendwie herauszubekommen, wie die Stadt eigentlich die Schäden im Leipziger Auwald wiedergutmachen will, welche durch den Bau der Behelfsbrücke für die Gustav-Esche-Brücke II […]

Am frühen Abend hängten die Besetzer*innen Banner aus den Fenstern des alten Bahnwerks. Foto: Yaro Allisat
·Politik·Brennpunkt

Hausbesetzung im Leipziger Osten: Besetzer*innen wollen unkommerzielle Räume retten + Video + Update

Zuletzt das Trauttmanns und die Selbsthilfe-Fahrradwerkstatt Radsfatz, im kommenden Januar soll das „Erythrysin“ (€) verschwinden. Der Grund: Zu hohe Mieten oder Kündigung durch den Eigentümer. Alle drei sind oder waren unkommerzielle Soziale Zentren oder Ladenprojekte. Am Samstagabend gaben nun linke Aktivist*innen die Besetzung des ehemaligen Bahnbetriebswerks Leipzig-Hauptbahnhof-Süd in der Hermann-Liebmann-Straße bekannt. Sie wollen damit gegen das […]

Turm des Neuen Rathauses.
·Politik·Leipzig

Öffentlichkeitsarbeit oder schon Wahlkampf: Was dürfen die Stadtratsfraktionen eigentlich?

Dürfen die denn das? Leipzigs Parteien sind längst schon im vorgezogenen Wahlkampf für Landtag und Stadtrat. Da kochen die Gemüter über, es wird heftiger in den Debatten und auch in den Internet-Kanälen gibt es mehr Wortmeldungen zu aktuellen politischen Themen. Auch aus den Stadtratsfraktionen, was nun Oliver Dorausch sehr seltsam fand. Ist das den Stadtratsfraktionen […]

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