Auch in Leipzig fällt die nächste Ratsversammlung aus + Update

Manche sind schneller, andere langsamer: Die Stadt Markkleeberg meldete schon am Dienstag, dass dort die nächste Stadtratssitzung aufgrund der Corona-Pandemie ausfällt. Die Stadt Leipzig hat das zwar noch nicht gemeldet. Aber die geplanten Ratsversammlungen am 25. und 26. März fallen ebenfalls aus.

Die am morgigen Mittwoch, 18. März 2020, regulär stattfindende Sitzung des Markkleeberger Stadtrates fällt aus, meldete die Stadt Markkleeberg am Dienstag. Die Beschlüsse von der Tagesordnung fallen dadurch nicht weg. Sie werden im sogenannten Umlaufverfahren erledigt.

Im Leipziger Stadtrat sollte die nächste offizielle Sitzung am 25. März stattfinden. Da die Tagesordnung wieder proppevoll ist, war auch der 26. März als Bedarfstermin eingetragen. Aber auch die Stadt Leipzig kann es sich nicht leisten, 70 Stadträtinnen und Stadträte plus Bürgermeister/-innen und Mitarbeiter/-innen einzuberufen, um stundenlang in einem Raum zu tagen.

Deswegen sind beide Termine gestrichen. Und ob im April eine Ratsversammlung stattfinden kann, ist natürlich vom Verlauf der Corona-Pandemie abhängig und bei den bisherigen Erfahrungen eher fragwürdig.

18. März, 14.49 Uhr: Stadtratssitzung in Delitzsch im März entfällt

Nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden werden die Stadtratssitzung 26. März und die Ausschusssitzungen im April abgesagt, teilt die Stadt Delitzsch mit. Der Technische Ausschuss am 24. März 2020 findet voraussichtlich statt, auch um die Vergabe von Bauaufträgen zu ermöglichen. Die Stadtratssitzung am 30. April 2020 soll ebenfalls durchgeführt werden.

19. März, 11.45 Uhr: Stadtrat der Stadt Eilenburg erhöht Befugnisse des OB zur Krisenbewältigung

Schon am 16. März meldete die Stadt Eilenburg: Die Stadtratssitzung am 6. April 2020 wurde aufgrund der aktuellen Situation abgesagt.

Am 19. März konkretisierte die Stadt die Meldung: In seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung hat sich der Stadtrat der Stadt Eilenburg mit den aktuellen und zu erwartenden Auswirkungen der Corona Pandemie befasst. Das Ziel war es Wei-chen zu stellen, damit die Stadt flexibel, schnell und sachgerecht im Sinne der Krisenbewältigung handlungsfähig ist. Im Ergebnis ist einstimmig beschlossen worden, dem Oberbürgermeister über die Hauptsatzung hinausgehende Befugnisse zu übertragen. Konkret geht es um Auslösung von evtl. nötigen außerplanmäßigen Aufträgen und auch regulär im Haushalt verankerte Verga-ben, für die normalerweise Stadtratsbeschlüsse nötig wären.
Mit Blick auf die praktische Unmöglichkeit, derzeit öffentliche Sitzungen abzuhalten und Beschlüs-se zu fassen sowie in dem Vertrauen zum sachgerechten Umgang mit den erteilten Befugnissen, hat der Stadtrat damit eine unkonventionelle Maßnahme ergriffen. Gleichzeitig ist allumfassende Unterstützung jedes einzelnen Stadtrates erklärt worden, auch ganz persönliche Beiträge zu leis-ten. Der Beschluss geht mit einer regelmäßigen Berichtspflicht gegenüber dem Stadtrat einher um im Bedarfsfall lenkend zu wirken.

19. März, 13.19 Uhr: Auch die Sitzung des Kreistages von Nordsachsen am 1. April wird abgesagt

Aufgrund der aktuellen Situation in der Corona-Krise wird die regulär für den 1. April 2020 angesetzte Sitzung des Kreistages des Landkreises Nordsachsen abgesagt, teilt das Landratsamt in Torgau mit.

“Mit Blick auf eine wirksame Eindämmung der Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus, sehe ich mich gezwungen, den bevorstehenden Kreistag abzusagen. Diese Entscheidung habe ich gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages getroffen“, begründete Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (parteilos).

Um mögliche Nachteile für den Landkreis Nordsachsen abzuwenden, werde er die vorgesehenen Beschlussvorlagen auf Ihre Eilbedürftigkeit prüfen, um eine mögliche Entscheidung anstelle des Kreistages nach § 48 Abs. 4 SächsLKrO i. V. m. § 14 Abs. 4 der Hauptsatzung zu treffen. Über die Gründe für die Eilentscheidung sowie die Art der Erledigung wird der Landrat die Kreisräte unverzüglich informieren.

Landrat Emanuel verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass alle anderen aufschiebbaren Angelegenheiten in die Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 1. Juli 2020 aufgenommen werden.

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