Wer sich aktuell über Demonstrationen in Leipzig informieren möchte, findet dazu keine gesammelten Daten auf der Homepage der Stadt. Das könnte sich bald ändern. Die Verwaltung möchte prüfen, ob auf der Homepage eine Übersicht über angemeldete Demos eingerichtet werden kann.
Ausgangspunkt war ein Antrag der Linksfraktion, die von der Verwaltung forderte, eine solche Übersicht einzurichten. Ähnliches würden beispielsweise Berlin und Dresden schon anbieten. Die Einwohner*innen der Stadt „haben ein Recht auf Transparenz und Information über das Versammlungsgeschehen in der Stadt“, so die Linksfraktion.
Die Vorteile seien vielfach: Interessierte könnten einfach eine für sie passende Demonstration finden, Verkehrsteilnehmer*innen würden besser über Einschränkungen informiert und die Pressestelle des Rathauses müsste weniger Anfragen von Presse und Bürger*innen bearbeiten.
Aus Sicht der Verwaltung könnten folgende Informationen zur Verfügung gestellt werden: Datum der Versammlung, Zeitrahmen der Versammlung, angezeigte Zahl der Teilnehmer*innen, Bezeichnung der Versammlung sowie Kundgebungsort oder Aufzugsroute. Zudem könnte die Information enthalten sein, wer die Versammlung durchführen möchte.
Ein Ampelsystem könnte zudem darüber informieren, welchen Bearbeitungsstand in der Verwaltung die Demonstration hat, also beispielsweise, ob bestimmte Angaben noch nicht zur Verfügung stehen oder ob die Versammlung verboten wurde.
Die Ratsversammlung stimmte am Mittwoch, 21. August, mit großer Mehrheit für das Vorhaben. Bis Ende des Jahres soll die Prüfung abgeschlossen sein.
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