Der Stadtrat tagte: 60.000 Euro retten Rosalinde-Schulprojekt für Leipzig + Video

Das Schulprojekt für queere Bildung der Rosalinde soll zumindest in Leipzig weitergehen. 60.000 Euro hat der Stadtrat dafür ab April einmalig frei gemacht. Vor der Ratsversammlung standen Mitarbeitende und Unterstützende der Rosalinde, um die Stadträt*innen auf das Thema aufmerksam zu machen. Das war gar nicht mehr nötig, so vehement verteidigten und lobten die Stadträt*innen der Grünen und SPD das Projekt bereits im Stadtrat. Mit dem Geld soll nun ein reduzierter Betrieb des Projekts im laufenden Jahr sichergestellt werden.

„So können zumindest zwei Stellen mit reduzierten Stunden und so auch das Erfahrungswissen im Verein erhalten bleiben“, so Monika Lazar von den Grünen. „Uns ist klar, dass das sehr kurzfristig ist, aber wir halten die Arbeit der Rosalinde mit diesem Projekt für unverzichtbar.“

Rund 75 Workshops an Schulen, die Betreuung von 18 Regenbogen AGs und vier Schulen der Vielfalt, sowie Fachberatungen und Weiterbildungen für Lehrer*innen hatte die Rosalinde laut Lazar in Leipzig jährlich angeboten.

SPD, Grüne und Linke, sowie die fraktionslosen Stadträt*innen und der OBM lieferten die mehrheitliche Zustimmung zu Antrag. Auch einige Stadträt*innen der CDU stimmten zu. Die Freibeuter lehnten den Antrag ab, weil ihrer Meinung nach die Kommune nicht für die fehlende Landesförderung einspringen sollte.

Land soll Verantwortung übernehmen

Anfang Januar hatte die Sächsische Aufbaubank (SAB), die für die Vergabe der Förderungen aus dem Topf „Weltoffenes Sachsen“ zuständig ist, mitgeteilt, dass die Rosalinde zwar förderfähig sei. Allerdings waren so viele Anträge gestellt worden, dass die Rosalinde nach dem Punkteranking der SAB nicht gefördert werden könne. Seit Jahren wird kritisiert, dass der Fördertopf zu klein ist. Nun springt die Kommune für die fehlende Förderung des Landes ein.

Auch im Sächsischen Landtag läuft aktuell ein Antrag der Linken-Fraktion zur Rettung des Projekts auch in den Landkreisen. Die Stadträt*innen der SPD appellierten ebenfalls eindringlich an den OBM, sich auf Landesebene dafür einzusetzen, dass „eine Landesförderung mittel- und langfristig ohne Ausfall von Fördermitteln fortgesetzt werden kann.“

Protest der Rosa Linde Leipzig, queere Bildungsarbeit, gegen Mittelkürzungen im Vorfeld des Leipziger Stadtrates am 13.03.24. Foto: Jan Kaefer

Instrumentalisierung für den Wahlkampf?

Andreas Geisler von der SPD warf den Grünen vor, dass sie den Antrag für ihren Wahlkampf instrumentalisierten: „Ihr benutzt dieses Thema, um zu spalten, um euch zu etablieren und euch in den Vordergrund zu spielen. Alle haben nach Lösungen gesucht, alle haben miteinander gesprochen, aber ihr seid auch vorn geprescht und riskiert mit diesem Verhalten, dass ein wichtiges Thema im Zweifelsfall hinten runterfällt.“

Dafür erhielt er viel Applaus. Man wolle das reflektieren, so Grünen-Stadträtin Katharina Krefft.