Der Stadtrat tagte: 2024 soll es in Leipzigs Bürgerämtern endlich wieder flutschen + Video

Es war jetzt schon in mehreren Ratsversammlungen Thema: Vor Leipzigs Bürgerämtern – insbesondere vor dem in der Otto-Schill-Sttraße – stehen die Bürger Schlange, gerade morgens, wenn viele Menschen hoffen, noch ohne einen Termin vorstellig werden zu können. Denn selbst einen Termin zu bekommen ist ein Problem. Aber das soll sich jetzt ändert, hofft Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning.

Am 20. September legte er der Ratsversammlung die Informationsvorlage „Optimierung des Zugangs zu Verwaltungsleistungen der Stadt Leipzig für Einwohnerinnen und Einwohner“ vor, in der sein Dezernat erklärt, wie der Stau an und in Leipzigs Bürgerämtern endlich beseitigt werden soll, der sich seit der Corona-Pandemie kontinuierlich aufgebaut hat. Einen Termin im Bürgeramt zu bekommen, ist regelrecht zur Lotterie geworden. Und es sind nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, die dabei Nerven lassen.

Auch die Mitarbeiter/-innen in den Bürgerämtern belaste diese Situation, Hörning. Die wohl eine Menge mit fehlendem Personal zu tun hat. Weshalb Ulrich Hörning schon einmal ankündigte, dass jetzt zehn neue Personalstellen im Bürgerservice besetzt werden sollen. Die Stellenausschreibungen sind noch im September herausgegangen, sodass die zehn neuen Mitarbeiter/-innen zum Jahresbeginn 2024 ihre Arbeit aufnehmen können.

Und auch am jetzigen Öffnungssystem werde sich demnächst wieder etwas ändern. Statt der prinzipiellen elektronischen Terminvergabe und dem morgendlichen Zeitfenster, in dem die Leipziger/-innen ohne Termin oft stundenlang in der Schlange stehen, soll es wieder Tage komplett ohne Terminvergabe geben, abwechselnd mit Tagen, an denen nur Beratung mit Terminvergabe stattfindet.

Entsprechend erfreut zeigte sich Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft, dass nach einigen Debatten im Stadtrat nun tatsächlich Bewegung in die Sache gekommen ist. Denn es sei einer Stadt wie Leipzig nicht wirklich würdig, dass sich die Bürger für ganz normale Verwaltungsdienstleistungen die Beine in den Bauch stehen müssen. Leipzig sei nicht Berlin. Und andere Städte – wie Jena – hätten diese Dienstleistung deutlich besser im Griff.

Die zehn neue Stellen stehen sogar schon im Doppelhaushalt 2023/2024. Der Stadtrat muss sie also auch nicht extra bewilligen.

Demnächst will Ulrich Hörning auch noch einen Monitoring-Bericht vorlegen, wie die Neuorganisation im Bürgerservice umgesetzt wird.

Und eine Hoffnung sprach Hörning am 20. September noch aus: Dass Leipzigs Bürgerservice bis Mitte 2024 aus dieser Engpasssituation heraus ist. Dass dann die langen Warteschlangen endlich passé sind, die Bürger wieder schnell zu einem Termin kommen und ein simpler Verwaltungsakt nicht mehr zur Nervenprobe wird.