Zu wenige neue Wohnungen in Leipzig: Über 10.000 Wohnungen stecken in der Pipeline

Es werden zu wenige Wohnungen gebaut. Auch in Leipzig. Aber woran liegt das? Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meinte, es könnte ja an der Koordination der Stadt liegen. Leipzig brauche also so etwas wie eine Wohnungsbaukoordinatorin bzw. einen Wohnungsbaukoordinator. Das sieht das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung auch als einen möglichen Baustein, auch wenn die Stadt längst viel mehr Wohnungen zum Bau genehmigt hat, als tatsächlich gebaut wurden.

„Bedingt durch deutlich anziehende Bauzinsen und -kosten drohen auch in Leipzig deutlich weniger Vorhaben für Sanierung und Neubau von Wohnraum geplant und umgesetzt zu werden. Bei gleichzeitig unvermindertem Bevölkerungszuzug droht sich dadurch die ohnehin angespannte Lage des Wohnungsmarkts weiter zu verschärfen.

Wesentliche Stellschrauben zur Lösung, insbesondere zur finanziellen Stärkung des sozialen und kommunalen Wohnungsbaus sowie zur Vereinfachung von Vorgaben, liegen bei Bund und Freistaat. Unabhängig davon sollten bestehende Hemmnisse auf kommunaler Ebene soweit wie möglich abgebaut werden“, hatten die Grünen in ihrem Antrag „Schaffung von Wohnraum vorantreiben – Wohnungsbaukoordinator*in einsetzen“ vermutet.

Es könnten also durchaus die schwerfälligen Abstimmungsprozesse in der Verwaltung sein, die viele Wohnungsbauvorhaben ausbremsen, so die Grünen: „Gleichwohl treten in Planungs- und Genehmigungsprozessen bei der Klärung dezernatsübergreifender Konflikte immer wieder Verzögerungen auf, deren zügige Klärung durch den hierfür zuständigen Oberbürgermeister nur unzureichend wahrgenommen wird. Auf dieser Ebene gibt es deutliches Optimierungspotential für eine zügigere Planung und Genehmigung von Wohnungsbauvorhaben.“

Aber das ist augenscheinlich nicht der Grund dafür, dass zu wenige Wohnungen gebaut wurden.

Über 10.000 Wohnungen längst genehmigt

Das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung legt mit seiner Stellungnahme zum Grünen-Antrag auch gleich mal die aktuellen Zahlen vor. Und die sprechen eine deutliche Sprache.

„Der Bedarf an Wohnraum – insbesondere im bezahlbaren Preissegment – hat in der wachsenden Stadt Leipzig zugenommen und wird weiter ansteigen“, stellt das Amt in seiner Stellungnahme fest. „Mit der Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts, die momentan von der Stadt Leipzig erarbeitet wird, wird bis 2030 ein Bedarf von durchschnittlich 2.000 neuen Wohneinheiten (WE) pro Jahr prognostiziert. Die Stadt Leipzig schafft durch die Erteilung von Baugenehmigungen sowie die Aufstellung neuer Bebauungspläne vielerorts die Grundlage für die Umsetzung dieser Zielstellung.“

Es könnte also durchaus genug gebaut werden. Nur folgt auf eine Baugenehmigung nicht immer auch ein Baubeginn.

„2022 wurden in Leipzig 2.659 neue WE fertiggestellt (davon 2.336 Wohnungen im Neubau), während der Wert der Bauüberhänge – d. h., Wohnbauvorhaben, für die eine Baugenehmigung erteilt wurde, der Bau allerdings noch nicht fertiggestellt wurde – auf 10.601 WE anstieg. 8.745 WE betreffen dabei Wohnungen in neuen Wohngebäuden“, teilt die Vorlage mit.

„Bei 34 % dieser Wohnungen wurde bislang noch nicht mit dem Bau begonnen. Darüber hinaus werden derzeit durch die Aufstellung neuer Bebauungspläne Wohnbauflächen für ca. 9.000 WE planungsrechtlich vorbereitet und damit für den Wohnungsbau aktiviert.“

Außerdem sei der Rechtsrahmen komplexer geworden.

Eine verwaltungsinterne Koordinatorin/ein Koordinator, um diese ämterübergreifenden Abstimmungsprozesse zu beschleunigen, ist aus Sicht der Verwaltung durchaus nicht falsch. Aber dann in Verbindung mit Wohnungsbaukonferenz.

„Um die Koordination der verwaltungsinternen Zusammenarbeit sowie die frühzeitige Kommunikation mit Wohnungsbauinvestoren zu verbessern, wird beabsichtigt, für Wohnungsbauvorhaben mit mindestens 50 Wohneinheiten bzw. einer hohen städtebaulichen oder wohnungspolitischen Bedeutung eine Wohnungsbaukonferenz mit Wohnungsbaukoordinator/-in innerhalb der Verwaltung einzurichten“, schlägt das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung vor.

„Damit soll ein verwaltungsinterner Prozess etabliert werden, um bestehende Planungs- und Genehmigungsverfahren zu optimieren und den frühzeitigen Dialog mit Wohnungsbauinvestoren sowie zwischen den Fachämtern zu stärken. Damit sollen in Planungsverfahren effizient lösungsorientierte und abgewogene Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden.“

Diese Wohnungsbaukonferenz könnte noch im vierten Quartal 2023 eingerichtet werden. Nach drei Jahren ist ihre Evaluierung hinsichtlich der Wirksamkeit geplant. Nun muss freilich noch die Ratsversammlung über Antrag und Stellungnahme entscheiden.