Antwort für die SPD-Fraktion: Mängelmelder zeigt jetzt den Bearbeitungsstand zu gemeldeten Straßenschäden

Zur letzten Ratsversammlung war man in der SPD-Fraktion ein bisschen verstimmt, weil eine Anfrage zum Mängelmelder der Stadt Leipzig noch nicht vorlag. Und zwar zu einem sehr wichtigen Teilbereich. Denn dort kann man seit Januar nicht nur Müllablagerungen im Stadtgebiet melden, sondern auch in der Kategorie „Schäden in der Verkehrsinfrastruktur“ richtig schwerwiegende Probleme mit kaputten Straßen, Geh- und Radwegen. Und das Teil wird rege genutzt.

„Der Mängelmelder der Stadt Leipzig ist in verschiedene Kategorien untergliedert. Unter anderem gibt es eine Kategorie zum Thema ‚Schäden in der Verkehrsinfrastruktur‘, wo 244 Problemanzeigen (Stand: 23.3.2023) erfasst sind“, schrieb die SPD-Fraktion in ihrer Anfrage.

Inzwischen sind es übrigens 374 Meldungen zum Thema, die ziemlich deutlich machen, wie notwendig dieser Melder ist und wie kaputt Leipzigs Verkehrsinfrastrukturen an vielen Stellen sind, weil jahrelang zu wenig Geld für Sanierung und Erneuerung zur Verfügung stand.

Das Problem, das die SPD-Fraktion thematisierte: „Wir haben die Information erhalten, dass Mängel, die über das Portal gemeldet wurden, nur sehr schleppend im System abrufbar sind und auch eine Berichterstattung zur Umsetzung scheinbar nicht funktioniert. Ein Blick in den Mängelmelder zeigt, dass dort die aktuell besagten 244 Meldungen als neu und kein gemeldeter Mangel als erledigt angezeigt werden. In den Statusbereichen „In Bearbeitung“ oder „Geschlossen“ sind keinerlei Anzeigen erfasst.“

Den Mängelmelder der Stadt Leipzig findet man hier.

Reagiert also die Stadt gar nicht, wenn dort problematische Stellen im Verkehrsnetz angezeigt werden?

Wer den Mängelmelder aufruft, sieht dort hinter den Mängeln inzwischen überall den Hinweis „In Bearbeitung“.

Und das Baudezernat hat die Beantwortung der Anfrage jetzt nachgereicht.

Dass die Bearbeitung bislang im Mängelmelder nicht zu sehen war, hatte technische Gründe, wie das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) erklärt: „Der Mängelmelder zu diesem Thema wurde Mitte Januar eingerichtet. Die Meldungen sind im VTA eingegangen und wurden umgehend bearbeitet. Aufgrund technischer Probleme konnten die Bearbeitungsstände bzw. die Erledigung der Sachverhalte jedoch nicht im Mängelmelder registriert werden.

Zwischenzeitlich wurden die technischen Schwierigkeiten behoben, sodass künftig auch die Bearbeitungsstände bzw. die Erledigung der Anliegen vermerkt werden können. Die im Mängelmelder als noch ‚offenen‘ Sachverhalte gekennzeichneten Anliegen werden entsprechend den personellen Möglichkeiten nachträglich aktualisiert.“

Melden ist das eine, Abarbeiten das andere

Und das Abarbeiten wird seine Zeit brauchen, wenn man sieht, an wie vielen Stellen im Stadtgebiet Radwege verschlissen sind, Asphalt zerbröselt und gefährliche Schlaglöcher entstanden sind.

Aber wie wird dann mit den Meldungen eigentlich umgegangen, wollte die SPD-Fraktion wissen.

„Die Anliegen zum Thema ‚Schäden in der Verkehrsinfrastruktur‘ gehen zentral in der Abteilung Straßenbau und –unterhaltung des VTA ein und werden in die zuständigen Sachgebiete und dort an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitergeleitet, welche die Meldungen in der Regel innerhalb von zwei bis drei Werktagen vorliegen haben“, schildert das VTA die Vorgehensweise.

„Diese prüfen die Sachverhalte, auch in Abhängigkeit der Schadensschilderung und des Ortes, dann meist innerhalb von drei Werktagen. Viele Mängel sind dem VTA durch die eigenen regelmäßigen Kontrollen auch bereits bekannt. Entsprechend des Prüfergebnisses werden diese priorisiert bzw. wenn erforderlich an die zuständige Stelle (z. B. an die Leipziger Verkehrsbetriebe bei Schäden im Gleisbereich) weitergeleitet.“

Aber abarbeiten kann man nicht alle auf einmal.

Die schlimmsten Schäden zuerst

„Oberste Priorität besitzt die Beseitigung von unmittelbaren Gefahrstellen und Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit“, erläutert das VTA. „Im Anschluss daran wird die Beseitigung von Mängeln vorrangig im Hauptstraßennetz und dann im Nebenstraßennetz entsprechend den dafür zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel und entsprechend der Witterungsbedingungen veranlasst. Hier kann wegen der großen Unterschiedlichkeit keine konkrete zeitliche Aussage getroffen werden. Die entsprechenden Bearbeitungsstände werden durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Mängelmelder registriert.“

Was dann zwangsläufig für die SPD-Fraktion die Frage nach sich zieht: „Sind ausreichend finanzielle Mittel im Haushalt hinterlegt, um zumindest kleinere Mängel in der Verkehrsinfrastruktur zügig beseitigen zu können?“

Das wird man dann wahrscheinlich erst am Jahresende wissen, wenn der Mängelmelder zeigt, was alles abgearbeitet wurde – und was nicht.

„Eine gesonderte Kostenplanung für die im Mängelmelder angezeigten Sachverhalte existiert nicht, die Mängelbeseitigung ist Bestandteil der Straßenunterhaltung und der Unterhaltung der Verkehrsleiteinrichtungen“, konstatiert das VTA.

„2023 stehen für die bauliche Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsflächen einschließlich der Unterhaltung von Verkehrsleiteinrichtungen rund 8,4 Mio. Euro zur Verfügung. Die Umsetzung erfolgt entsprechend oben genannten Priorisierung.“