Der Stadtrat tagt: Die November-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Zum ersten Mal seit August steht im Leipziger Stadtrat keine Beigeordneten-Wahl an. Am Mittwoch, dem 9. November, darf man sich also vor allem mit Inhalten befassen. Eine normale Sitzung wird es dennoch nicht: Zum einen gibt es wegen des Gedenkens an die Pogromnacht eine lange Unterbrechung, zum anderen hat einen Tag vorher SPD-Stadtrat Heiko Bär seinen Parteiaustritt bekannt gegeben. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Heiko Bär hat seinen Austritt aus der SPD unter anderem mit der politischen Ausrichtung seiner ehemaligen Partei, fehlender Diskussionskultur und mangelhafter Abgrenzung von „Extremisten“ begründet. Letzteres dürfte vor allem Antifaschist/-innen meinen. Beispielsweise beim Protest gegen Rechtsradikale kooperiert das stark SPD-dominierte Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ auch mit Antifa-Gruppen.

Ob und inwiefern der Austritt heute eine Rolle spielen wird, ist unklar. Perspektivisch steht die Frage im Raum, ob Heiko Bär in der SPD-Fraktion bleiben darf. Er wäre gerne als parteiloser Stadtrat weiterhin dabei. Seine Fraktion hatte er von der Kritik explizit ausgenommen.

Besonders ist heute auch, dass der Stadtrat am frühen Abend eine längere Pause einlegen wird, um allen Mitgliedern die Teilnahme am Gedenken an die Reichspogromnacht im November 1938 zu ermöglichen. Ein erstes würdiges Gedenken fand ja bereits am Montagabend in der Nähe des Synagogendenkmals statt, wo Antifaschist/-innen mit einer Sitzblockade einen rechten Aufzug über den Ring stoppten.

Und dann gibt es natürlich auch noch Inhalte. Unter anderem mit einem Fahrradweg zwischen Käthe-Kollwitz- und Karl-Heine-Straße, mit Markt- und Festplätzen in den Ortsteilen sowie mit dem Parkchaos rund um Großveranstaltungen möchte sich die Ratsversammlung heute beschäftigen.

Es ist absehbar, dass die Sitzung am morgigen Donnerstag fortgesetzt werden muss.