Gab es sexistische Vorfälle bei Linken, Grünen und SPD in Leipzig? – Umfrage unter den Parteien 

Anlässlich von „LinkeMeToo“ hat die Leipziger Zeitung (LZ) bei Linken, Grünen und SPD in Leipzig nachgefragt, ob es bei ihnen sexistische Vorfälle gab und wie der Umgang damit wäre. Von der CDU lag bis zum Redaktionsschluss auf die LZ-Anfrage keine Antwort vor.

Die Linke: Intensive Gespräche nach „LinkeMeToo“

Nach Gesprächen im Stadtverband im Rahmen der „LinkeMeToo“-Vorfälle ist laut dem stellvertretenden Vorsitzenden Johannes Schmidt der Konsens: Sexismus ist trotz wesentlicher Erfolge der Emanzipationsbewegung nach wie vor tiefverwurzelt in der Struktur jeder ungleichen Gesellschaft. „Unsere Partei ist ein Teil dieser Gesellschaft; auch bei uns gibt es sexistisches Verhalten – ebenso in unserem Stadtverband“, so Schmidt.

Beim Bekanntwerden von Fällen würde in erster Linie Kontakt mit den betroffenen Personen gesucht, um gemeinsam in einem vertrauensvollen Umfeld für Gesprächsangebote und Aufklärung zu sorgen.

Seit Sommer 2021 gibt es im Leipziger Stadtverband zudem zwei Vertrauenspersonen, die unter anderem bei Sexismus oder sexualisierter Gewalt als Ansprechpartner/-innen fungieren. Außerdem hat der sächsische Landesparteitag im November 2021 eine „Richtlinie für einen antisexistischen Konsens“ beschlossen.

SPD: Eine Antidiskriminierungsbeauftragte, aber keine Strategie

„Wie in jeder großen Organisation gab es auch bei uns Sexismus“, erklärt Irena Rudolph-Kokot, Vorsitzende der SPD Leipzig. Dieser äußere sich jedoch fast ausschließlich in verbalen Ausfällen wie einem einseitig dominantem Redeverhalten oder respektloser Ansprache.

„Bei den wenigen weitergehenden Verstößen wurden Einzelgespräche mit den Beteiligten geführt, die bei nachweisbarem Fehlverhalten zu Konsequenzen wie Rücktritten von Ämtern führten“, so Rudolph-Kokot. Juristisch relevante Verstöße wie tätliche Übergriffe oder sexueller Missbrauch seien ihr nicht bekannt.

Alle sexistischen Vorfälle würden auf den jeweiligen Ebenen in Gremien thematisiert. Des Weiteren wurde auf dem letzten Wahlparteitag im Juni 2021 das Amt der beziehungsweise des Antidiskriminierungsbeauftragten eingeführt. Ein formalisierter Leitfaden fehle jedoch.

Die Grünen: Keine Fälle von Sexismus bekannt

Ulrike Böhm, Vorstandsprecherin der Leipziger Grünen, erklärt auf LZ-Anfrage, dass ihr in den drei Jahren im Amt kein Fall von Sexismus bekannt geworden sei. Man habe jedoch seit fast zwei Jahren ein Awareness-Team. Dieses steht bei größeren Versammlungen der Partei zur Verfügung, um in Fällen von Diskriminierung, Rassismus und Sexismus parteilich für die Betroffenen da zu sein.

„Uns ist bewusst, dass trotz der bei den Bündnisgrünen satzungsmäßig verfassten paritätischen Besetzung von Macht- und Führungspositionen und Wahllisten Sexismus nicht ausgeschlossen ist – dies auch dann, wenn dem Vorstand entsprechende Fälle nicht bekannt werden.“

Das Awareness-Team soll erweitert sowie ein Leitfaden erarbeitet werden, erklärt Böhm: „Ein entsprechender Parteibeschluss soll noch in in diesem Jahr erfolgen.“

„Gab es sexistische Vorfälle bei Linken, Grünen und SPD in Leipzig?“ erschien erstmals am 26. August 2022 in der aktuellen Printausgabe der Leipziger Zeitung (LZ). Unsere Nummer 105 der LZ finden Sie neben Großmärkten und Presseshops unter anderem bei diesen Szenehändlern.