Der Stadtrat tagte: Stufen-Konzept für die Energiekrise + Video

Die Energiekrise ist in aller Munde und – so viel scheint sicher – das Schlimmste steht erst noch bevor. Sollte Russland in der kommenden Woche die Gaslieferungen nicht wie vereinbart fortsetzen, könnte nicht nur in Deutschland schon bald der „Notfall“ eintreten. Doch schon auf die gegenwärtige Lage müssen sich unter anderem die Kommunen einstellen. Deshalb war die Energiekrise auch Thema im Stadtrat.

Die Stadtverwaltung arbeitet momentan an einem 4-Stufen-Konzept, um die aktuelle Energiekrise und möglicherweise kommende Einschränkungen zu bewältigen. Das hat Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) am Mittwoch, dem 13. Juli, auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion geantwortet. Ziel sei es dabei auch, als Stadt mit „gutem Beispiel vorangehen“ zu können.

Phase 4 nicht in der Hand der Stadt

Für die einzelnen Phasen gebe es grobe Richtlinien: Phase 1 beinhalte Maßnahmen, die die Lebensqualität der Menschen kaum spürbar beeinflussen, Phase 2 würde zu „Einschränkungen im gewohnten Luxus“ führen und Phase 3 sei die „Notvariante“, die unter anderem dazu führen könnte, dass komplette Einrichtungen schließen müssen.

Nicht in den Händen der Stadt würden die Inhalte von Phase 4 liegen – diese würde in Kraft treten, falls die Bundesregierung die sogenannte Notfallstufe als finale Phase des Notfallplans Gas ausruft. Dann würde die Bundesnetzagentur über die Verteilung von Gasmengen entscheiden.

Nachdem im Juni die zweite Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen worden war, hat der Deutsche Städtetag unter anderem den Oberbürgermeister/-innen eine Liste mit möglichen Maßnahmen geschickt. So könne beispielsweise eine Absenkung der Wassertemperatur in Schwimmbädern rund 15 Prozent an Einsparungen im Wärmesegment bringen. Luftreinigungsgeräte abzuschalten, könnte sogar 25 Prozent bringen. Das wären kurzfristige Maßnahmen.

Weitere Maßnahmen in der Heizungsperiode

Ab Beginn der Heizungsperiode könnte darüber nachgedacht werden, die Raumtemperatur in Sporthallen, Schulen, Verwaltung und anderen öffentlichen Einrichtungen zu senken. Bei allen Maßnahmen sei jedoch auf Verhältnismäßigkeit, gesetzliche Regelungen oder auch die Situation in Sachen Corona zu achten. Auch Sicherheitsaspekte sollen berücksichtigt werden, etwa bei einer möglichen Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung.

In der schriftlichen Antwort auf die Anfrage der Grünen-Fraktion verweist die Verwaltung darauf, dass sie bereits an langfristigen Maßnahmen zur Energiereduzierung arbeite, beispielsweise bei der Errichtung von Verkehrsbeleuchtungen oder der Modernisierung von Heizungskesseln.

Nicht nur die Vertreter/-innen der Stadt werden zunächst einmal gespannt auf Mitte kommender Woche schauen. Dann wird es eine Antwort auf die bange Frage geben, ob Russland nach den Wartungsarbeiten die Gasversorgung fortsetzt – oder ob der Notfall schon in diesem Sommer eintreten wird.