Der Stadtrat tagte: Noch 2022 bekommt Leipzig sein erstes Stadtplatzkonzept + Video

Leipzig hat viele Stadtplätze. Doch die meisten bieten nicht die mindeste Aufenthaltsqualität. Thema in der Ratsversammlung waren ja zuletzt der Eutritzscher Markt und der Huygensplatz. Aber Ost-, West- und Südplatz sind nicht viel besser. Fast eine Ausnahme ist der Nordplatz vor der Friedenskirche. Eigentlich hatten die Grünen ein Stadtplatzprogramm schon für den Doppelhaushalt 2021/2022 beantragt. Und irgendwie arbeitet die Stadt tatsächlich dran.

In der Ratsversammlung am 13. Juli erklärte dann die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft noch einmal, worum es bei Stadtplätzen eigentlich gehen sollte in einer Stadt, die zunehmend unter steigenden Temperaturen leidet und in der der öffentliche Raum für zu Fuß Gehende so gut wie keine Aufenthaltsqualität bietet.

Es fehlt allerenden an Bänken. Die Stadtplätze sind dem motorisierten Verkehr untergeordnet. Wenn nicht gerade ein Park in der Nähe ist, ist der öffentliche Raum in Wohnquartieren praktisch nicht erlebbar. Und auch nicht begehbar, sodass es auch einfach wieder erholsam sein könnte, seine Wege in der Stadt zu Fuß zurückzulegen und auf Stadtplätzen dann einfach mal Pause zu machen.

Entschleunigung ist das Thema der Zeit, stellte Krefft fest, nachdem Stadtplanung jahrzehntelang immer nur den beschleunigten Autoverkehr als Ziel gehabt hat, die Aufenthaltsqualität im Stadtraum aber völlig negiert hat.

Eigentlich hätten sich die Grünen gleich mal 1 Million Euro im Stadtplatzprogramm vorstellen können. Aber so schnell ist Leipzigs Verwaltung auch hier nicht, auch wenn inzwischen sogar eine Stelle eingerichtet wurde, die das Stadtplatzprogramm innerhalb der Fußverkehrskonzeption erarbeiten soll.

„Für eine realistische Haushaltsplanung ist es zunächst erforderlich, dass das priorisierte Stadtplatzprogramm als belastbare Fachplanung vorliegt“, befindet das Stadtplanungsamt in seiner Stellungnahme zum Grünen-Antrag.

„Sachstand dazu ist, dass das Stadtplatzprogramm in 2022 mit vorhandenen Ressourcen erarbeitet wird. Aus diesem Grund sind die im Haushaltsantrag genannten Mittel in 2021/2022 noch nicht erforderlich. Aus dem aktuellen Arbeitsprozess kann abgeschätzt werden, dass nach dem avisierten Beschluss des Stadtplatzprogramms Ende 2022 die ersten Projektvorbereitungen und Konzepte für die planerische Umsetzung in 2023/2024 beauftragt werden könnten.“

Das heißt: Das Stadtplatzprogramm ist tatsächlich schon in der Erarbeitung. Noch 2022 soll der Stadtrat erfahren, welche Plätze hier für eine Umgestaltung infrage kommen. Wenn das beschlossen ist, kann mit der konkreten Planung für den Umbau der ersten Plätze begonnen werden, so das Stadtplanungsamt:

„Für 2023/2024 ist aus jetziger Sicht ein Budget von 250.000 € erforderlich. Aus diesem sollen ausschließlich Projektvorbereitungen bzw. Vorplanungen für die als prioritär identifizierten Stadtplätze des Stadtplatzprogramms finanziert werden. Die erforderlichen Mittel werden bei der Planaufstellung 2023/24 des Stadtplanungsamtes und Verkehrs- und Tiefbauamtes berücksichtigt.“

Was eben so klingt, als würde in den nächsten beiden Jahren zwar geplant, aber doch noch keiner der Plätze umgestaltet.

Katharina Krefft stellte zwar den Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung, ließ aber als Protokollnotiz festhalten, dass die ersten fünf Stadtplätze schon 2024 angepackt werden sollen. Denn es ist wie mit Straßenbäumen, Waldpflanzung und Kaltluftschneisen: Leipzig steckt – wie die ganze Welt – mitten in der Klimaerhitzung.

Hitzetage und Tropennächte werden immer öfter die Stadt zu einem Hochofen machen, in dem jeder Einwohner versucht, irgendwo ein schattiges und kühleres Plätzchen zu finden. Deshalb geht es auch nicht nur um Barrierefreiheit und Bänke, sondern auch um Bäume und Schatten auf diesen Plätzen.

Vielleicht auch Spielgelegenheiten und Trinkwasserspender. Und folgerichtig auch um eine Minderung des motorisierten Verkehrs, der nicht nur laut und stressig ist, sondern zur Erhitzung des Straßenraums deutlich beiträgt.

Der AfD-Stadtrat Marius Beyer nutzte die Gelegenheit zwar wieder, um sich als einziger großer Kümmerer um die Ortschaften am Stadtrand zu verkaufen und auch noch ein Dorfplatzprogramm in den Beschluss zu quetschen.

Aber das hat mit den Problemen innerstädtischer Stadtplätze nicht das Geringste zu tun. Darauf wies dann auch SPD-Stadtrat Andreas Geisler hin.

Sodass dann folgerichtig war, dass dieser schnell mal aus der Tasche gezauberte Änderungsantrag mit 7:42 Stimmen abgelehnt wurde.

Während das eigentliche Stadtplatzprogramm mit den 2023/2024 zur Verfügung zu stellenden Planungsmitteln die einhellige Zustimmung der 52 Stimmberechtigten in der Ratsversammlung bekam.