Fast 200 Gemeinden und Landkreise in Sachsen standen vor wenigen Tagen im Fokus der Öffentlichkeit. Leipzig gehörte zu jenen, in denen keine Kommunalwahlen stattfanden. Politisch interessant wird es aber am Mittwoch, dem 15. Juni, wieder: Die monatliche Ratsversammlung steht auf dem Programm. Thema sind unter anderem Garagenhöfe und ein Hitzeaktionsplan. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Rechtssicherheit für die Garagenhöfe in Leipzig erhofft sich die CDU-Fraktion von ihrem Antrag, der als einer der ersten auf der Tagesordnung steht. Im Kern geht es um ein Entwicklungskonzept, das die Verwaltung erarbeiten soll. Diese lehnt den Vorschlag ab, sodass für Diskussionsstoff gesorgt sein dürfte.
Für dicke Luft könnte auch der Antrag des Grünen-Stadtrates Jürgen Kasek sorgen, ein Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis auf den Weg zu bringen. Dieser Antrag steht noch vor den Garagenhöfen auf der Tagesordnung. Später soll es unter anderem um Tempolimits in Connewitz, das Gedenken an Femizide und einen Hitzeaktionsplan für Leipzig gehen.
Livestream – Mitschnitt vom 15. Juni 2022
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