Kein Minus im Haushalt: Leipzig schaffte 2021 einen Überschuss von 145 Millionen Euro

Es war einer der letzten Punkte in der Ratsversammlung am 19. Mai: Der Stadtrat durfte auch noch den – vorläufigen – Jahresabschluss für das Jahr 2021 zur Kenntnis nehmen. Wohlgemerkt: das zweite Corona-Jahr, das der Stadtrat Anfang 2021 noch mit einem deftigen Minus von 60 Millionen Euro beschlossen hatte. Aber am Ende stand auch hier wieder ein sattes Plus.

„Unter Berücksichtigung der prognostizierten, noch offenen Jahresabschlussbuchungen wird aktuell eingeschätzt, dass sich das geplante Defizit von -60,4 Millionen Euro um 205 Millionen Euro auf einen voraussichtlichen Überschuss in Höhe von 144,7 Mio. EUR verbessern wird“, hatte das Finanzdezernat in die Informationsvorlage geschrieben.

Eine Zahl, die dann der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Steffen Wehmann, nach aufmerksamem Lesen der Vorlage noch freundlich korrigierte: Es sind 145,7 Millionen Euro.

Was aber trotzdem heißt: Keines der befürchteten Szenarien aus dem Corona-Frühling 2020 ist eingetroffen. Leipzig hat seinen Schuldenstand nicht auf über 1 Milliarde Euro aufgeblasen, wie das sogar noch im Frühjahr 2021 hektisch diskutiert wurde. Im Gegenteil: 2021 schloss mit einem deutlichen Plus ab. Der Schuldenstand konnte sogar weiter abgebaut werden.

Und vom 2021er-Ergebnis war auch Finanzbürgermeister Torsten Bonew überrascht. Denn noch im vierten Quartal 2021 hatte er nur mit einem kleinen Plus im Jahr 2021 gerechnet.

Dass es so ein deutliches mit 145 Millionen Euro werden würde, lag da noch jenseits aller Vorstellung. Was auch daran liegt, dass die Landesdirektion, die über die Leipziger Haushalte wacht wie ein Schießhund – man kann es auch staatlich implementiertes Misstrauen nennen – noch im Sommer einen ganzen Katalog zur Haushaltsdisziplin anmahnte.

Aber letztlich hat die Stadt Leipzig im Jahr 2021 – nach der vorläufigen Rechnung – nur 1,918 Milliarden Euro ausgegeben, aber 2,095 Milliarden Euro eingenommen. Der wichtigste Grund dafür, dass sich das Ergebnis so völlig anders entwickelte, war die gute Wirtschaftsentwicklung in Leipzig und das Ausbleiben des noch 2020 prognostizierten Einbruchs der Steuereinnahmen.

Im Bericht heißt es: „Vor allem bei den Steuern sind Mehrerträge von 152 Millionen Euro zu verzeichnen, welche mit 146,2 Millionen Euro hauptsächlich auf die positive Entwicklung der Gewerbesteuer zurückzuführen sind.“ Und weiter: „Daneben sind Mehrerträge beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer in Höhe von 22,9 Millionen Euro zu verzeichnen. Auch beim Sonderlastenausgleich für die strukturelle Arbeitslosigkeit kam es zu Mehrerträgen in Höhe von 18,2 Millionen Euro.“

Und da aus diversen Gründen auch weniger Geld ausgegeben wurde als geplant, konnte auch der Schuldenstand der Stadt gesenkt werden – von 512 auf 461 Millionen Euro.

Und da sich Leipzigs Wirtschaft als so robust erwiesen hat, werden die Zahlen aus den Steuereinnahmen 2021 dem Doppelhaushalt 2023/2024 zugrunde gelegt, kündigt die Vorlage an. Geplant hatte Leipzig 2021 mit Steuererträgen von 699 Millionen Euro – geworden sind es aber am Jahresende 869 Millionen. Sodass Leipzig genug Spielräume hat, weiter zu investieren und vor allem das Personal einzustellen, das in vielen Abteilungen noch immer fehlt.