Der Stadtrat tagt: Kostenlose Angebote in Leipzig nicht nur für Ukraine-Geflüchtete

Kurz nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine kamen bereits die ersten Kriegsflüchtenden in Leipzig an. Wie in vielen anderen Städten auch gab es schnell bestimmte Angebote für sie: einen kostenlosen ÖPNV und Vergünstigungen in Kultureinrichtungen beispielsweise. Inwiefern diese Vergünstigungen auch für andere Geflüchtete gelten, war Thema der Ratsversammlung im Mai.

Aus der Antwort des Sozialdezernates auf eine Anfrage der Stadträtin Juliane Nagel (Linke) geht hervor, dass vor allem ukrainische Geflüchtete von den aktuellen Angeboten profitieren.

Das Angebot, kostenlos mit den LVB zu fahren, gilt ausschließlich für Geflüchtete aus der Ukraine. Auch der kostenlose Zutritt zu den kulturellen Eigenbetrieben der Stadt gilt häufig nur für diese Personen, allerdings auch nur bis zum Ende der Spielzeit und insgesamt maximal in einer Höhe von 50.000 Euro. Konkret betrifft das beispielsweise Oper, Bach-Archiv und den Zoo.

Eine Ausnahme stellen die Leipziger Bibliotheken dar. Hier können alle Geflüchteten – unabhängig vom Herkunftsland – einen bis Ende September 2022 gültigen Bibliotheksausweis erhalten. Auch in der Volkshochschule, im Gewandhaus und beim Mendelssohn-Haus gibt es Angebote für Geflüchtete aus anderen Ländern.

Auf die Frage, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, eine kostenfreie ÖPNV-Nutzung für Bewohner/-innen der Erstaufnahmeeinrichtungen umzusetzen, antwortete die Verwaltung: „Eine kostenfreie ÖPNV-Nutzung für alle Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes müsste zunächst durch die Verkehrsunternehmen geprüft werden und wäre gegebenenfalls möglich, wenn der Freistaat Sachsen die Kosten dafür übernimmt.“

Nachtrag: Kurz nach Fertigstellung dieses Textes gab die Stadtverwaltung bekannt, dass die kostenfreien Eintritte für ukrainische Geflüchtete zum 1. Juni entfallen. Sie hätten dann aber Anspruch auf den Leipzig-Pass, über den Ermäßigungen möglich sind.