Das Arbeitsprogramm „Leipzig 2023“ besteht insgesamt aus 30 Vorhaben. Einige davon haben wir bereits ausführlich vorgestellt. Hier nun ein Überblick über andere Vorhaben aus dem Programm.
Stadionumfeld gestalten – attraktiv für alle
Hier treffen so einige Interessen aufeinander: RB Leipzig, die Leipziger Kleinmesse, das Sportmuseum – all das möchte zukünftig auf dem Gebiet rund ums Stadion (weiterhin) Platz finden. Ein zugehöriger Rahmenplan, der allen Beteiligten gerecht wird, erarbeitet vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau, soll noch im ersten Quartal ’22 freigegeben werden. Damit liegt die Verwaltung zwei Jahre hinter dem ursprünglich angesetzten Planungsziel.Gut funktioniert hat hingegen die Beteiligung der Öffentlichkeit: So war die Verwaltung zu mehreren Terminen mit mobilen Vor-Ort-Stationen im Stadionumfeld präsent, um die Meinungen, Interessen, Wünsche der Anwohner/-innen und Besucher/-innen des Stadionumfeldes zu erfahren. Außerdem wurden zwei Akteursworkshops mit stadtweiten und lokalen Akteuren zu den Themen „Attraktive Freiräume – höhere Wohnqualität“ und „Großveranstaltungen – das Stadionumfeld an Veranstaltungstagen“ durchgeführt.
Ein neuer Stadtteil in Heiterblick-Süd
In Heiterblick soll auf gut 31 Hektar ein neues Stadtviertel mit rund 50.000 Neubauwohnungen entstehen. Bislang sind nach Angaben des Stadtplanungsamtes vor allem Analysen durchgeführt worden, beispielsweise, welche Arten von Wohnungen oder welche Einkaufsmöglichkeiten und öffentlichen Einrichtungen das neue Viertel brauche. Noch in diesem Jahr solle eine Entwicklungsstrategie erarbeitet und dem Stadtrat vorgelegt werden. Nächstes Ziel sei, bis 2025 Baurecht zu schaffen.
Nachhaltige Verwaltung für eine klimaneutrale Stadt
Zwei Zahlen: 2035, in diesem Jahr möchte die Verwaltung klimaneutral sein. 2050 soll die gesamte Stadt „folgen“. Die wichtigste Handlungsstrategie um diese Vorhaben in die Tat umzusetzen, das Klima-Sofortmaßnahmenprogramm, beschloss der Stadtrat 2020.
Die Beschlüsse des „Handlungsprogramm Klimaneutrale Stadtverwaltung“ sowie des „Energie- und Klimaschutzprogramm“, die für 2021 vorgesehen waren, stehen derzeit noch aus. Darin vorgesehen sind nicht nur Maßnahmen zur CO2-Reduzierung, sondern auch Kompensationszahlungen, wenn notwendig. Bis 2023 sollen mögliche Szenarien zur klimaneutralen Stadt 2050 entwickelt werden.
Ein großer Knackpunkt dabei ist laut Verwaltung der Verkehrs- und Gebäudebereich „Wir stehen hier vor immensen Herausforderungen, die nicht allein auf kommunaler Ebene, sondern nur im Zusammenspiel verschiedener Politikebenen gelöst werden können.“ Dafür funktioniert es verwaltungsintern schon recht gut: „Wir haben unseren Fuhrpark konsequent auf Car-Sharing-Angebote umgestellt. Auch die verwaltungsinterne Postzustellung erfolgt zum großen Teil per Lastenrad und damit klimaneutral.“
Die Pleiße ans Licht holen
Eine komplette Öffnung des Pleißemühlgrabens bis 2030 – so das ehrgeizige Vorhaben der Verwaltung. „Mit der Realisierung können vielfältige wasserwirtschaftliche, touristische, ökologische und städtebauliche Effekte zum Tragen kommen“, heißt es dazu im Arbeitsprogramm 2023.
Im Dezember 2021 legte die Verwaltung einen Planungsbeschluss vor, der aufbauend auf dem Stadtratsbeschluss von 2019 vorsieht, den Graben im Abschnitt zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg offenzulegen. Noch im ersten Quartal 2022 soll der Stadtrat über den Beschluss abstimmen. Gibt es grünes Licht durch das Stadtparlament, werden die entsprechenden Planungsleistungen ausgeschrieben und in Auftrag gegeben.
Parkbogen Ost: Stück für Stück mehr spazieren
Park-, Rad- und Fußwege sollen den Leipziger Osten auf dem stillgelegten inneren S-Bahn-Ring umschließen. Der Flächenerwerb habe viel Zeit gekostet und das komplexe Projekt könne nur in Abschnitten gebaut werden, erklärt das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung. Bislang werde der Plan, den die Fördermittel vorgeben, eingehalten.
Einige Teile, wie der Lene-Voigt-Park und die Anger-Crottendorfer Bahnschneise, sind bereits geöffnet. Das Sellerhäuser Viadukt ist saniert. In den nächsten Jahren sollen laut Amt weitere Brücken und der Sellerhäuser Bogen erneuert werden. Dann sei die Nordspange zwar noch nicht fertig, aber der Bogen bis zum Hauptbahnhof begehbar.
Nachhaltige Mobilität: Die Innenstadt der Zukunft
Seit 2018 hat Leipzig eine Mobilitätsstrategie, die Rad-, Fuß-, öffentlichen Personennahverkehr und Carsharing attraktiver machen soll. Dafür sollen nun konkrete Maßnahmen entstehen. Eine ist das 2021 vorgestellte „Stadtraumkonzept erweiterte Innenstadt“, das den Promenadenring mit den umliegenden Gebieten verbindet. Ziel sei, „qualitativ hochwertige öffentliche Räume entstehen zu lassen“. Wie die Innenstadt und Mobilität der Zukunft aussehen, beantwortete die Stadt bis zum Redaktionsschluss nicht.
Festivallandschaft: Neue Konzepte für Klassik
Die Potenziale der Musikstadt Leipzig sollen weiter ausgebaut werden: durch „Stärkung und Optimierung“ des Bachfestes sowie „Gewandhaus- und Opernfesttage“ und ähnliche Veranstaltungsformate.
Für das Bachfest ist unter anderem die Einwerbung von mehr Drittmitteln und die Erhöhung des Anteils kostenpflichtiger Veranstaltungen geplant, so das Kulturdezernat gegenüber der LZ. Ab 20. Juni 2022 sollen die Wagner-Festtage beginnen, je nach Entwicklung der Pandemie liegen laut Stadt Hygienekonzepte vor.
Forum Recht: Ein Ort für den Rechtsstaat
Ein „Forum Recht“ auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz soll die „überragende Bedeutung des demokratischen Rechts als zivilisatorischen Standard“ vermitteln. Dies soll in Gestalt eines Informations-, Kommunikations- und Diskussionsforums mit freiem Eintritt geschehen, welches das Recht als Voraussetzung der Demokratie begreifbar macht.
Das konkrete Konzept befindet sich laut der Stadt in der Erarbeitung. Trägerin ist die bundesunmittelbare „Stiftung Forum Recht“, die Baukosten von 70 Millionen Euro übernimmt der Bund. Die Stadt geht derzeit von einer Umsetzung bis 2030 aus.
Neue Großsporthalle: Sportmagnet Leipzig
Im März vor drei Jahren meldete Leipzig erstmals den Bedarf für eine neue Sporthalle an, die verschiedene Formate einschließlich des Zukunftsfeldes „e-Sport“ abdecken soll. Noch unklar ist die Standortentscheidung – nach letztem Stand wird nicht mehr die Alte Messe, sondern das Neue Messegelände angestrebt.
Hier wiederum stehen entweder die Umfunktionierung einer schon bestehenden Halle oder ein kompletter Neubau zur Diskussion. Dieser soll etwa 10.000 Besuchern Platz bieten, die Inbetriebnahme ist zur Handball-WM 2027 geplant. Kostenkalkulation: 88 Millionen Euro.
Digitale Stadt: Breitbandausbau
Im Dezember 2020 posierten Vertreter/-innen der Stadtverwaltung mit Glasfaserkabeln vor dem Neuen Rathaus, um den Start des Projekts „Erweiterter Breitbandausbau“ zu symbolisieren. Bis Mai 2023 will Leipzig alle Schulen ans Glasfasernetz angeschlossen haben, außerdem soll der komplette Ortsteil Hohenheida-Gottscheina im Nordosten Leipzigs und mehrere im Stadtgebiet verteilte Straßenzüge Zugang zu schnellem Internet bekommen.
Die Aufträge für den Ausbau erteilte die Stadt an PŸUR Business (HLKomm) und Vodafone. Insgesamt sind 23 Millionen Euro für diese neue Phase des Breitbandausbaus in Leipzig vorgesehen, davon kommt ein Großteil aus den Töpfen des Breitbandförderprogramms von Bund und Freistaat. Laut Stadtverwaltung haben die ersten Schulen bereits passiven Anschluss ans Glasfasernetz, eine genaue Zahl wird nicht genannt. Man befinde sich im Zeitplan, so die Antwort des Stadtsprechers.
Damit Privathaushalte Zugang zum Highspeed-Internet bekommen können, sind Nutzungsverträge mit den Eigentümern nötig, auf deren Grundstücken Kabel verlegt werden sollen. Die Zahl der bisher vorliegenden Verträge ist laut Digitaldezernat zufriedenstellend.
Flächenmanagement neu (und effizient) denken
Geeignete Standorte für kommunale Bauvorhaben finden und Flächen effizienter zuteilen: Das sind die Hauptziele der Stadt Leipzig im Bereich Flächenmanagement. Bis Ende 2021 sollte eine IT-Infrastruktur innerhalb der Stadtverwaltung aufgebaut werden, die eine effizientere Planung von städtischen Bauprojekten ermöglichen soll.
Hierzu wurde laut Stadt die bereits verfügbare Geodateninfrastruktur der Verwaltung um neue Funktionen und Daten ergänzt und neue Soll-Prozesse integriert. Derzeit werden die Abläufe in einer Pilotphase überprüft und optimiert, erklärt ein Stadtsprecher. Der Produktivbetrieb solle „zeitnah“ beginnen.
Am Beispiel einer Schule lässt sich die kommunale Suche nach und Zuteilung von geeigneten Standorten veranschaulichen. Zuerst meldet das Amt für Schule dem Liegenschaftsamt den konkreten Flächenbedarf anhand bestimmter Parameter wie beispielsweise die Grundstücksgröße. Das Liegenschaftsamt gleicht diese Parameter mit den existierenden Daten zu Flurstücken und der neu geschaffenen Standortdatenbank ab.
Die Standorte, die für den Bau der Schule infrage kommen, durchlaufen dann einen mehrstufigen Auswahlprozess. Dabei werden fachliche Stellungnahmen anderer Ämter berücksichtigt, die Einschätzung des Amtes für Schule eingeholt und ausgewertet sowie eine Prüfung durchgeführt, ob der Standort für andere, noch nicht gemeldete Bedarfe benötigt wird.
Strukturwandel Braunkohle: 3D-Druck hat Zukunft
Leipzig ist Teil des mitteldeutschen Braunkohlereviers, in dem rund 2.800 Arbeitsplätze direkt von der Braunkohle abhängig sind. Das im August 2020 in Kraft getretene Strukturstärkungsgesetz der Bundesregierung soll Gelder zur Verfügung stellen, die die wirtschaftlichen Folgen des Braunkohleausstiegs abfedern sollen.
Unter anderem mit diesen Geldern will Leipzig 3D-Druckzentren in der Region etablieren. Das Strukturstärkungsgesetz sieht allerdings keine direkte Förderung von Firmen vor, weshalb die Stadt über Umwege alternative Wirtschaftszweige implementieren will. Einer dieser Umwege ist der 2019 gegründete Verein Building3D e.V., der städtisch gefördert wird.
Die Mitgliederliste von Building3D umfasst verschiedene Unternehmen und Forschungseinrichtungen, beispielsweise die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK), der Plasma- und Lasertechnologienentwickler Oscar oder der Magdeburger 3D-Spielzeugentwickler TinkerToys. Der Verein soll eine Plattform sein, auf der sich Forschungseinrichtungen und Firmen vernetzen und gemeinsame 3D-Druckprojekte realisieren.
Ein weiterer Umweg, den die Stadt geht, um Arbeitsplätze im Bereich Digitales zu schaffen, ist das Projekt Medical Forge. Es berät und unterstützt Startups unter anderem im Bereich des medizinischen 3D-Drucks. Bis Ende November konnten sich Unternehmen um eine Förderung bewerben. Laut Wirtschaftsdezernat haben sich die ersten acht Teams gerade im Auswahlverfahren herauskristallisiert. Im Februar soll das zwölfmonatige Programm starten.
Alle Artikel zum Arbeitsprogramm 2023 zum Nachlesen
„Vom Stadionumfeld bis zum Strukturwandel“ erschien erstmals am 28. Januar 2022 in der aktuellen Printausgabe der Leipziger Zeitung (LZ). Unsere Nummer 98 der LZ finden Sie neben Großmärkten und Presseshops unter anderem bei diesen Szenehändlern.
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