Leipzig hat ein Müllproblem. Eigentlich nicht nur eins, sondern ziemlich viele. So wie alle heutigen Städte, die irgendwie damit zurechtkommen müssen, dass eine entfesselte Konsumgesellschaft auch eine Müllgesellschaft ist. Und manches von diesem Müll ist gleich mehrfach umweltschädlich, so wie die ganzen Plastikverpackungen, die nicht nur in der Gelben Tonne landen. Aber mit ihrem Antrag, da mehr zu tun, sind die Grünen gescheitert.
Eingebracht hat ihn für die Grünen am Mittwoch, 31. März, in der Debatte zum Doppelhaushalt 2021/2022 Michael Schmidt, der dabei auf das durchaus erfolgreiche Projekte Recycling2go des BUND Leipzig eingehen konnte. Mittlerweile machen 60 Bäckereien und Gastrobetriebe bei diesem Konzept mit, bei dem Mehrwegbecher die Einmal-to-go-Becher ersetzen. Aber das ist nur ein kleiner Teil des riesigen Berges an Verpackungsmüll, der auch in Leipzig anfällt.Und Schmidt fand es zumindest seltsam, dass die Verwaltung den Antrag ablehnte mit der Begründung „schon berücksichtigt“. Was dann auch Christopher Zenker, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, nicht so recht verstand: Setzt die Verwaltung nun um, was die Grünen beantragt haben oder ist das nur ein Feigenblättchen, weil man einigen Leipziger Umweltvereinen Fördergelder gibt, die dann auch dieses Thema vielleicht mitbespielen?
So recht klar wurde das nach der Auskunft von OBM Burkhard Jung nicht, außer dass er irgendwie versicherte, dass die Verwaltung das Thema auf dem Schirm habe.
Aus ihrer Stellungnahme: „Zudem fördert das Amt für Umweltschutz seit 2018 im Rahmen seiner Fachförderrichtlinie die Projekte des BUND zur Müllvermeidung (2018/2019 Recycling2Go, 2020 Suffiziente Gastronomie). Für das Haushaltsjahr 2021/2022 liegt ebenfalls ein Projektantrag zum Thema ,Suffiziente Gastronomie in Leipzig‘ vor. Nach verwaltungsinterner Prüfung wird im Einvernehmen mit dem Fachausschuss Umwelt, Klima und Ordnung über die Förderung des Antrages entschieden.“
Beantragt hatten die Grünen: „Zur Vermeidung und Verringerung des Müllaufkommens legt die Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung eine breit angelegte Öffentlichkeitskampagne zur Müllvermeidung auf. Diese sollte insbesondere die Reduzierung von Einwegmaterialien und Kunststoffen sowie die Sensibilisierung der Leipziger/-innen zum eigenen Ressourcenverbrauch zum Ziel haben. Hierfür werden im Haushalt 21/22 jeweils 100.000 € p.a. zur Verfügung gestellt.“
Denn es geht ja nicht nur um Kaffeebecher. Man könne nicht nur über Baumschutz reden und überall fehlende Mülleimer beklagen, wenn man nicht endlich auch das Thema Müll angehe, so Schmidt. Und da er die eher ablehnende Haltung der anderen Fraktionen kannte, schlug er als Kompromiss vor, die 100.000 Euro erst 2022 mit in den Plan zu nehmen und 2021 darauf zu verzichten.
Aber diesmal folgte niemand den Grünen. Ihr Antrag wurde mit 12:49:1 Stimme abgelehnt. Was nun aber wohl heißt, dass wohl doch nichts passiert. Es sei denn, im Umweltdezernat rafft sich jemand auf und entwickelt tatsächlich einmal eine starke Müllvermeidungskampagne, die über die üblichen Appelle in Plakatform an den Leuchtsäulen hinausgeht. Ansonsten versicherten die Grünen schon einmal, dass sie ihren Antrag immer wieder stellen werden, bis sich auf dem Gebiet Müllvermeidung was tut.
Die Debatte vom 31. März 2021 im Stadtrat
Video: Livestream der Stadt Leipzig
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