Leipziger Zoo begründet Verzicht auf Öffnung mit einer Regel, die nicht existiert

Bundeskanzlerin und Ministerpräsident/-innen haben Anfang März ein Lockerungs-Regelwerk beschlossen, das selbst für einige Expert/-innen schwer zu durchschauen ist. So öffneten etwa Anfang dieser Woche einige Händler/-innen in Leipzig ihre Geschäfte, obwohl die dafür notwendige Allgemeinverfügung der Stadt noch fehlte. Nicht ganz sicher im Umgang mit den Corona-Regeln ist offenbar auch der Leipziger Zoo. Dieser dürfte ab Montag, den 15. März, eigentlich wieder öffnen, bleibt aber geschlossen und begründet das mit der landesweiten Inzidenz. Dabei spielt diese rechtlich keine Rolle.

Es sei eine „schwere Entscheidung“ gewesen, die der Zoo am Freitagvormittag in „enger Abstimmung“ mit der Stadt Leipzig getroffen habe: Der Tierpark werde am Montag, dem 15. März, nicht öffnen, obwohl es erlaubt wäre.Die Voraussetzung dafür hat die Stadt Leipzig mit einer Allgemeinverfügung geschaffen. Diese besagt, dass unter anderem Zoos und andere Tierparks ab dem 15. März wieder öffnen dürfen. Grundlage dafür ist die sächsische Corona-Schutzverordnung, die solche Allgemeinverfügungen zulässt, sofern die 7-Tage-Inzidenz landesweit und in der Region über einen bestimmten Zeitraum unter 100 liegt. Das ist sowohl in Sachsen als auch in Leipzig der Fall gewesen.

Allerdings enthält die Schutzverordnung zusätzlich eine „Rückfallregelung“, falls die 7-Tage-Inzidenz wieder deutlich steigt. Darauf verweist auch der Zoo in seiner Pressemitteilung: „Der rasante Anstieg des landesweiten Wertes, der heute bei 91 steht, lässt das Erreichen der 100er Inzidenz in der kommenden Woche erwarten. Das würde entsprechend der gültigen Corona-Schutzverordnung die erneute Schließung des Zoos binnen Tagen bedeuten.“

Einer behauptet, alle schreiben ab

Diese Erklärung mitsamt der Begründung verbreiteten am Freitag zahlreiche Medien, darunter zunächst auch die LZ. Tatsächlich müssten der Zoo und andere Einrichtungen wieder schließen, sobald die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Allerdings spielt die landesweite Inzidenz – anders als vom Zoo dargestellt – dabei keine Rolle.

In der Corona-Schutzverordnung heißt es: „Wird der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, sind die Maßnahmen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag durch den Landkreis oder die Kreisfreie Stadt aufzuheben.“ Entscheidend für den Zoo Leipzig ist also nur die Inzidenz in der Stadt.

Sozialministerium widerspricht Zoo

Das bestätigte am Samstag auf Anfrage der LZ auch das sächsische Sozialministerium: „Die Landkreise beziehungsweise Städte können auch bei einem sachsenweiten Inzidenzwert von 100 Lockerungen beibehalten, solange vor Ort die 100 nicht gerissen wird.“ Das heißt: Selbst wenn die 7-Tage-Inzidenz in Sachsen nächste Woche dauerhaft über 100 steigen sollte, wäre die Stadt nicht verpflichtet, die erneute Schließung des Zoos anzuordnen.

Warum der Zoo aber genau das behauptet, ist unklar. Eine am späten Freitagabend verschickte Anfrage blieb bis Samstagnachmittag unbeantwortet.

Denkbar erscheint, dass die Stadtverwaltung den Zoo schlecht beraten hat. Diese behauptet sowohl auf ihrer Homepage als auch in der Allgemeinverfügung, dass sich die Rückfallregelung nicht nur auf Leipzig, sondern auch auf die landesweite Inzidenz bezieht. Eine Anfrage an die Stadt blieb bislang ebenfalls unbeantwortet.

Inzidenz in Leipzig stabil bei 50

In Leipzig liegt die Inzidenz übrigens seit sechs Wochen unter 100. Laut den Zahlen der Stadt war die Inzidenz in der aktuellen Woche zudem stets unter 50. Das für die Regeln der Corona-Schutzverordnung relevante RKI, dessen Zahlen im Vergleich zu jenen der Stadt leicht veraltet sind, sieht Leipzig aktuell knapp über 50.

Dass die 7-Tage-Inzidenz in Leipzig bereits ab nächster Woche wieder dauerhaft über 100 liegen könnte, lässt sich zumindest aus den aktuellen Zahlen nicht ablesen. Die Corona-Schutzverordnung steht einer Öffnung des Zoos also nicht im Weg. Ob es in Anbetracht der Warnungen vor einer „Dritten Welle“ und der Entwicklung in anderen sächsischen Landkreisen ein vernünftiger Schritt wäre, ist eine andere Frage.

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