Der Neue: Im Gespräch mit Leipzigs Polizeipräsidenten René Demmler (Teil 1)

Das ging aber schnell, entfuhr es manchem, der nach gerade einmal zwei Jahren am 26. Januar 2021 den weiteren Wechsel an der Spitze der rund 4.000 Leipziger Polizeibeamten erlebte. Torsten Schultze ging auf eigenen Wunsch ins sächsische Innenministerium und es kam René Demmler als neuer Polizeipräsident von Zwickau nach Leipzig. René wer? Zeit für ein erstes Gespräch mit dem Mann, der am 1. Februar 2021 die größte und spannendste Polizeidirektion Sachsens übernahm.

Kennenlerngespräch oder gleich in die Vollen? Es wurde ein erstes Gespräch, sehr früh in der neuen Amtszeit von Demmler, an diesem 4. Februar 2021. Ungewöhnlich offen der Einstieg, nein, noch kenne er sich in Leipzig nicht aus, man wird mit ihm herumfahren, sozusagen Leipzigs Ecken zeigen.Vielleicht nicht das Schlechteste zum Einstieg: keine geheuchelte Lokalkompetenz, dafür hier und da ein Lachen – es riecht derzeit nach einer neuen Ehrlichkeit im präsidialen Eckbüro an der Dimitroffstraße 1.

Zur Person

René Demmler (49), Polizeipräsident, war seit Juli 2020 Leiter der Polizeidirektion Zwickau, zuvor ein Jahr lang Leiter im Referat 32 (Organisation, Planung, Controlling und Strategie der Polizei) im Sächsischen Staatsministerium des Innern sowie von Februar 2017 bis Juni 2019 Leiter des Führungsstabes in der Polizeidirektion Dresden.

Davor nahm er unter anderem verschiedene Führungsaufgaben in Stäben zur Vorbereitung von G7- und G6-Treffen sowie zur Vorbereitung der Bilderbergkonferenz und zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wahr, war zuvor Referatsleiter in der Polizeidirektion Zwickau und Leiter des Polizeireviers Zwickau.

Sehr geehrter Herr Demmler, Sie sind erst vier Tage in Leipzig, außer in Polizeistrukturen kennt Sie noch niemand in dieser Stadt?

Es ist tatsächlich so, dass ich tatsächlich das letzte Mal so um 1993 als Bereitschaftspolizist in Leipzig war. Ansonsten habe ich in Leipzig noch nie einen polizeilichen Einsatz durchgeführt. Ich kenne also die Stadt eher aus einer Außensicht und als Tourist.

Das ähnelt etwas dem Amtsantritt Ihres Vor-Vor-Vorgängers Horst Wawrzynski, der kam aus der Polizeidirektion Chemnitz, Sie nun aus der in Zwickau. Dann machen wir doch eine persönliche Vorstellungsrunde. Sie sind wann geboren?

1971.

Und wo zur Schule gegangen?

Im schönen Erzgebirgskreis.

Sie sind Mitglied in einer Partei? Wenn ja, in welcher?

Nein. Ich glaube, es ist manchmal ganz gut, wenn man als Polizist tatsächlich neutral ist.

Spannend, könnte meine Antwort als Journalist sein. Werden Sie für Ihre neue Aufgabe nach Leipzig umziehen?

Eine legitime Frage. Ich beabsichtige derzeit nicht, den Lebensmittelpunkt meiner Familie nach Leipzig zu verlegen. Derzeit pendele ich jeden Tag, aber wenn es erforderlich ist, werde ich mir in Leipzig ein Zimmer nehmen. Ich habe aber auch eine sehr gute Verkehrsanbindung – da fährt sicherlich mancher aus dem Landkreis Leipzig länger nach Leipzig als ich.

Sie sind privat eher Auto- oder Radfahrer?

Ich bin auch privat eher Autofahrer, nutze aber auch das Fahrrad.

Auf speziellen Wunsch einer Redaktionskollegin die Frage: sind Sie Veganer, Vegetarier oder Allesesser?

Letzteres.

Dann ist wohl die Frage anzuschließen, ob Herr Demmler regelmäßig Sport macht oder es eher ruhig angehen lässt?

Ich gebs zu, ich lass es öfter eher gemütlich angehen.

Das kann auch als Polizeipräsident manchmal ein Vorteil sein. Welche Musik haben Sie zuletzt gehört?

AC/DC. Ich mag da schon bisschen die härtere Gangart.

Zu Ihrer bisherigen Arbeit: 2019 haben Sie an einer Expertenkommission mitgewirkt, die im Ergebnis 2020 feststellte, dass es in Sachsen zirka 14.900 Beamte bräuchte, um den Polizeidienst adäquat zu erfüllen. Der Stand jetzt dürften noch etwas mehr als 12.000 sein.

Wie sehen Sie die Frage der Personalausstattung heute für Sachsen und speziell auf Leipzig, die größte Stadt Sachsens mit häufig sogenannten „dynamischen Lagen“ bezogen?

Durch diese Fachkommission 1 ist ja damals eine Stellenanzahl von 14.077 Stellen für den ganzen Freistaat fixiert worden. Das war glücklicherweise auch der Moment, als man sich politisch entschlossen hat, den Stellenabbau nicht weiterzuverfolgen, sondern im Gegenteil wieder einen Aufwuchs bei der Polizei in Angriff zu nehmen.

Verbunden mit dem Bericht dieser Kommission war auch der Auftrag verbunden, diese Entwicklung fortzuschreiben, also haben wir dann 2019 im 2020 veröffentlichten Bericht fixiert, dass wir einen Mehrbedarf sehen.

Nun ist die spannende Frage, ob dem nun Rechnung getragen wird. Und ich habe da durchaus Hoffnung in Richtung Innenministerium. Zwar haben wir im Moment eine schwierige Haushaltssituation. Aber wenn wir die Möglichkeit hätten, unseren Einstellungskorridor noch ein Stück länger aufrechtzuerhalten, dann hoffe ich schon, dass wir die bisher zugesagten 14.077 Stellen alle zumindest mal besetzt haben. Und dann noch ein Stück weiter aufwachsen in der Gesamtzahl.

Sicher alles auch eine Frage der Ausbildung von neuen Polizisten …

Dazu stehe ich und ich erachte das auch tatsächlich als erforderlich. Und hier geht es nicht darum, dass wir uns als Polizei eine Komfortzone leisten, sondern unserer Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wirklich gut nachkommen können. Ich stehe also auch als ehemaliger Vorsitzender dieser Kommission zu jedem Buchstaben, der da 2019 in dem Bericht niedergeschrieben wurde.

Als Ihr Name als neuer Polizeipräsident bekannt gegeben wurde, hieß es bei uns in der Redaktion schon erst einmal „Was aus Zwickau? Kann der denn Großstadt?“ Nun haben Sie ja aber vor Ihrem Dienstantritt 2020 in Zwickau auch eine ganze Weile in Dresden gewirkt. Können Sie Großstadt und haben Sie schon Unterschiede zwischen der ähnlich großen Landeshauptstadt und Leipzig für sich ausgemacht?

Grundsätzlich ist Leipzig ein Stück „größer“ als Dresden, durch die zwei Landkreise, die hier mit zur Polizeidirektion Leipzig gehören. Von den Einwohnern her zwar ähnlich, aber vor allem ist die Kriminalitätsbelastung im Schwerpunkt Leipzig noch einmal eine höhere. Das Grundrauschen ist also hier höher, man hat ein Stück weit mehr zu tun.

Wenn wir die Vergleiche einmal angefangen haben – warum glauben Sie ist Leipzig kriminell höher belastet, liegt es am Flughafen, wie man gern annimmt?

Wenn wir das so richtig abschließend wüssten, hätten wir sicher schon eine andere Entwicklung. Wie gesagt, ich bin nun den vierten Tag hier und kenne Leipzig eher durch Tagesaufenthalte, ist also noch eher ein Gefühl: Aber grundsätzlich kommt Dresden ein Stück konservativer rüber, Leipzig ist bunter, weltoffener.

Vorsicht, die Leipziger Zeitung wird auch in Dresden gelesen.

Ja, dass weiß ich schon (schmunzelt).

Vielleicht also eben doch die Vielzahl der Großevents wie der Buchmesse und anderen, die einfach neben der hier wohnenden Bevölkerungszahl schlicht mehr Menschen das Jahr über in Leipzig sein lassen? So etwas erhöht immer auch eine Kriminalitätslage oder auch nur den Verkehr und die da anfallenden Delikte.

Genau.

Zu Ihrer kommenden Arbeit. Die PD Leipzig hat in den vergangenen Monaten nicht immer nur positiv von sich reden gemacht. Das erste Stichwort ist da sicher das „Fahrradgate“, ein Verkaufsring unter Beamten, ein System, was Ihr Vorgänger bereits „geerbt“ hatte und in seiner Amtszeit Anfang 2020 aufflog. Was ist da schiefgelaufen und was ist zu verbessern?

Eine klare Ansage dazu: das geht nicht! Der Anspruch der Bürgerinnen und Bürger ist ja tatsächlich eine funktionsfähige Polizei in einem vorgegebenen rechtlichen Rahmen. Und wenn da so etwas geschieht, dann wird das ordnungsgemäß aufgeklärt und das richtigerweise auch nicht hier in der Polizeidirektion, sondern im Landeskriminalamt Sachsen (LKA).

Wir wiederum sind aufgefordert, zum Beispiel auch das Mengenproblem und die Abläufe bei den Fahrrädern in der Asservatenkammer so zu gestalten, dass es funktioniert. Noch einmal: so etwas wie hier geschehen, darf nicht passieren, eine Rieseneselei das ganze.

Sie haben die Tür mit dem Verweis auf die quasi von „außen“ geführte Ermittlung des LKA Sachsen beim „Fahrradgate“ in Richtung innere Führungskultur in der Polizei selbst aufgemacht. Polizei wird häufig als die „letzte Instanz“ (bevor dann Gerichte usw. kommen) wahrgenommen. Aber wie kann man eine Polizei selbst „sauber“halten – Stichwort Fehlerkultur, Corpsgeist – und vielleicht auch die doch recht verschlossene, interne Verfolgung von Verfehlungen besser nach außen zeigen?

Ich betrachte das zweistufig. Je nach Art und Schwere des Fehlverhaltens eines Beamten stehen einerseits die strafrechtlichen Ermittlungen und andererseits das Disziplinarrecht. Das Disziplinarrecht ist ausgeformt und hat klare Zuständigkeiten.

Im Hinblick auf die gegebenenfalls vorliegenden strafrechtlichen Verfehlungen gibt es auch bei uns intern einen Bereich, wo sich Beamte vordergründig mit den Beamtendelikten auseinandersetzen und da auch die Ermittlungen führen. Grundsätzlich glaube ich, dass bis zu einem bestimmten Bereich die Verfolgung von Straftaten von Beamten auch hier in der PD geleistet werden kann.

Wo wäre die rote Linie dabei?

Das hat oftmals eher mit dem Ermittlungsaufwand zu tun. Also wenn etwas ist, wo man wirklich Spuren verfolgen, wo etwas aufgehellt werden muss, dann ist das sicher nicht angezeigt, es hier selbst zu tun. Wenn jemand „einen Löffel geklaut“ hat, ist das kein Riesenaufwand.

Aber eigentlich kommt es doch viel mehr darauf an, nicht erst zu handeln, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, sondern ein Stück vorher.

Dann wären wir bei der erfragten Führungskultur innerhalb der Polizei.

Ich wünsche mir da eine Organisation, die da grundsätzlich auch untereinander auf sich achtet. Ich habe das gegenüber Kollegen schon auch so erklärt: Kameradendiebstahl duldet auch keiner. Das gilt dann eben auch für alles andere. Und ich dehne das auch mal aus auf gegebenenfalls vorliegende extremistische Tendenzen bei Polizeibeamten. Das funktioniert schlicht nicht. Ich habe da eine sehr klare Haltung.

Nun ist die PD Leipzig – was große extremistische Netzwerke betrifft – noch nicht aufgefallen, aber gibt es für Beamte im Alltag denn hier Instanzen, wo man das im Sinne von Prävention offensiv bespricht? Wie beugt man der auch über extremistische Bestrebungen hinaus Tendenz vor, dass einem Beamten etwas auffällt, der sich aber sagt: nein, ich verrate keine Kolleg/-innen?

Ich denke, dies ist einmal von der Organisationskultur abhängig. Es wird zum Beispiel immer so über den Corpsgeist hergezogen. Hat man einen guten Corpsgeist, funktioniert es im positiven Sinne. Wir sind ja kein Haufen in der Wolle gefärbten Rechten. Ich will nicht verhehlen, dass es passieren kann, dass wir auch mal einen einstellen, quasi auch mal einer durchrutscht.

Die Frage geht vielleicht gar nicht so in Richtung des einzelnen überzeugten Extremisten, sondern, dass Beamte über Jahre im Dienst vielleicht Dinge erleben, die sie verändern, vielleicht auch verbittern.

Darauf wollte ich gerade zu sprechen kommen. Das tägliche Erleben macht etwas mit unseren Kollegen und Kolleginnen, sie sind besonderen Belastungen ausgesetzt. Nehmen Sie zum Beispiel bestimmte Demonstrationslagen, wo sie beständig „beschallt“, also beispielsweise beleidigt oder gar bespuckt werden. Und das mehr oder weniger in einer Dauerschleife. Das macht was mit Menschen, denn nichts anderes sind wir.

Das muss wieder mehr in den Fokus der Einsatznachbereitungen gerückt werden. Auch, wenn jemand mal „einen Hals hat“, es einen blöden Satz gab – dann muss man das ansprechen und darüber reden. Die Einsatznachbereitungen sind das Forum dafür.

Gibt es für die psychologische Begleitung der über 3.000 Beamten nur die Einsatznachbereitung oder auch noch andere Gremien?

Wir haben sicher auch Einsatznachsorgeteams. Aber das Hauptproblem ist der Dauerzustand. Umso wichtiger ist das „De-Briefing“, sich noch einmal danach hinsetzen, reden. Natürlich haben wir auch Psychologen in der Polizei – aber das meiste müssen wir aus der Organisation heraus bewältigen. Also da über die Probleme reden, wo die Arbeit gemacht wird.

In Teil 2 unterhalten wir uns mit René Demmler über seine Sicht auf den Polizeieinsatz am bei der „Querdenken“-Demo am 7. November 2020 in Leipzig, die Kennzeichnungspflicht von Beamten im Einsatz, den Sinn oder Unsinn von Waffenverbotszonen wie die an der Eisenbahnstraße und die bekanntermaßen bislang eher schlechte Kooperation zwischen der Stadtverwaltung Leipzig und der Polizeidirektion in Zukunft.

Und fragen ihn natürlich nach seiner Haltung zu einer Silvesterparty am Connewitzer Kreuz.

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