Dem Testlauf des ersten digitalen „Meinungsaustausches“ am Mittwoch dieser Woche folgt nun die beschließende Stadtratssitzung, zu welcher es im Vorfeld einige coronabedingte Absprachen gab. Zwar werden sich heute, 18.12.2020 ausreichend Stadträt/-innen in der Kongresshalle am Leipziger Zoo versammeln, um beschlussfähig zu sein, doch Debatten soll es keine geben. Besprochen hat man alles bereits am Mittwoch dieser Woche.
Nötig ist dieser Termin nur, weil erst am 16.12.2020 im Landtag Sachsens beschlossen wurde, dass zukünftig auch in digitalen Ratsversammlungen rechtssicher abgestimmt werden kann. Und so kam es quasi zu einer Zweiteilung der Sitzung in digitaler Voraussprache und Testabstimmungen am Mittwoch und nunmehr zur personell reduzierten, beschließenden (Kurz)Versammlung heute.
Damit steht also Vertrautes auf der Tagesordnung, denn abgestimmt wird nur noch über Punkte, welche terminlich noch in 2020 entschieden werden müssen und bereits am 16.12.2020 besprochen worden sind.
Mit dabei unter anderem die bereits positiv votierten Entscheidungen zu Kapitaleinlagen bei der L-Gruppe von unter anderem 20 Millionen Euro für die LVB-Ausbauten an den Stadträndern, Corona-Verlustausgleiche für stadteigene Betriebe und neben diversen Personalentscheidungen auch die Deckelung des Gesamtfinanzierungsbeitrages der Stadt Leipzig für die Jahre 2021 und 2022 für Verkehrdienstleistungen auf 60,9 Mio. Euro (2021) und weitere 66,3 Mio. Euro für 2022.
Zur Tagesordnung vom 18. Dezember 2020
Zum Livestream und im Nachgang zum Mitschnitt
Der digitale Meinungsaustausch vom 16.12.2020 als Mitschnitt
Quelle 1 und 2: Livestream der Stadt Leipzig
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