Nicht einmal die Ermächtigung zu einer neuen Kreditaufnahme hat Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew gebraucht. Nicht 2018 und auch nicht 2017. Im Gegenteil: Auch das Haushaltsjahr 2017 schließt Leipzig mit einem saftigen Plus von fast 149 Millionen Euro ab.
Zahlreiche Stellen in der Verwaltung konnten nicht (rechtzeitig) besetzt werden. Die Sozialkosten blieben (für Leipziger Verhältnisse) niedrig und Dutzende Investitionsprojekte wurden nicht umgesetzt, weil entweder die Fördergelder nicht beantragt werden konnten oder die Bauaufträge nicht am Markt platziert werden konnten.
Was eigentlich eine stille Katastrophe ist, denn die Bauprojekte sind ja sowieso zeitlich schon eng getaktet. Straßen und Brücken stecken im Sanierungsstau fest. Das Mittelfristige Investitionsprogramm hat mittlerweile einen zeitlichen Rückstand von sechs Jahren.
Noch dringender sind die Investitionen in Schulen. Auch da geraten die Bauvorhaben immer stärker in Verzug, weil sämtliche Baufirmen in der Region vollgestopfte Auftragsbücher haben, die unterjährig kaum noch eine zusätzliche Auftragsübernahme ermöglichen.
Also braucht der Finanzbürgermeister nicht einmal Kredite aufzunehmen, die ihm der Stadtrat zugestanden hat, um die ganzen Bauprojekte zu finanzieren. Im Gegenteil: Er behält so viel Geld übrig, dass er fast zwangsläufig auch weitermachen kann mit dem Schuldenabbau, den der Stadtrat eigentlich zugunsten neuer Investitionen bremsen wollte.
Aber es war auch 2017 schon so wie 2019: Ein dreistelliger Millionenbetrag war einfach nicht als Investition umsetzbar.
Was natürlich den Verschuldungsstand der Stadt entlastete: Hatte Leipzig 2004 noch 912 Millionen Euro Schulden (der höchste Schuldenstand seit 1990), schrumpfte dieser Berg in den Folgejahren beständig. 2016 war er schon von 672 auf 626 Millionen Euro geschrumpft. 2017 konnte er von 626 auf 580 Millionen Euro gesenkt werden.
Ende 2018 standen noch 516 Millionen Euro auf der Uhr. Die Zahlen für 2019 liegen noch nicht vor.
Leipzig schließt das Jahr 2018 wahrscheinlich mit einem Überschuss von über 100 Millionen Euro ab
Leipzig schließt das Jahr 2018 wahrscheinlich mit einem Überschuss von über 100 Millionen Euro ab
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