Normalerweise nehmen sich Kandidat/-innen, die in einer Wahl Erfolg haben wollen, frei für die Zeit des Wahlkampfes, lassen vor allem Abende und Wochenenden frei für Wahlveranstaltungen und Foren, wo sie vor Publikum erklären können, was sie vorhaben und wie sie es machen wollen. Doch im Leipziger OBM-Wahlkampf erlebten die Wähler/-innen zum ersten Mal etwas anderes. Ein Kandidat sagte Forum um Forum ab.
Aus verschiedenen Gründen. Mal familiären, mal dienstlichen. Obwohl ein Blick ins Informationssystem des Sächsischen Landtags zeigt, dass Sebastian Gemkow zwar mit der Regierungsneubildung in Sachsen den Posten des Wissenschaftsministers besetzt. Aber für die Zeit seines Leipziger OBM-Wahlkampfs vertritt ihn dort die Ministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch (CDU). Er könnte also problemlos die meisten Wahlforen wahrnehmen.
Doch immer wieder ließ er sich – meist kurzfristig – entschuldigen. Besonders auffällig: Es waren Formate, die Themen zur Sprache brachten, die nicht wirklich seine Kernthemen sind, auch wenn er auf seiner Homepage auch den Schwerpunkt „Umwelt“ hat. Doch wer seine Kernpunkte durchliest, merkt, dass da nicht wirklich viel Substanz dahintersteckt, kein durchdachtes Programm. Manche Punkte wirken wie schnell mal ausgedacht.
Aber kann man damit Wahlen gewinnen?
Das ist die entscheidende Frage. Die „Zeit“ hatte nicht grundlos auch diesen Satz von Philipp Maderthaner (Campaining Bureau) zitiert, der Sebastian Kurz in Österreich zwei Mal zum Wahlerfolg brachte: „Die meisten Mitbewerber haben verloren, indem sie sich dauernd auf den Kurz konzentriert haben. Wir haben uns auf unsere eigenen Unterstützer, Zugänge und Botschaften konzentriert.“
Man konzentriert sich also ganz auf die eigene Klientel. Dazu gehört auch eine genau auf diese Klientel zugeschnittene Medienkampagne. Und wer die konservativen Zeitungen in Leipzig liest, weiß, dass dort pünktlich seit dem 1. Januar 2020 das zentrale Thema, mit dem Sebastian Gemkow verbunden sein will, hoch und runter gespielt wurde: „Einer, der dafür sorgt: Sicheres Leipzig!“
Das ist eigentlich kein Thema, das der Leipziger Oberbürgermeister klären kann, denn dafür ist der sächsische Innenminister zuständig. Aber es geht vor allem um Emotionen. Und mit dem Gefühl, dass es in Leipzig zunehmend unsicherer und gewalttätiger zugeht, kann man auf jeden Fall die eigene, konservative Klientel erreichen. Eher ist erstaunlich, wie bereitwillig die Zeitungen das Spiel mitmachen und sich quasi zum Echoraum eines konservativen Kandidaten machen (lassen) und jede kritische Distanz zum Wahlkampf und zum Kandidaten verlieren.
Aber trotzdem kann es ja passieren, dass der Kandidat in einem OBM-Wahkampf öffentlich in Bedrängnis kommt, wenn die anderen Kandidat/-innen auf einmal wirklich über Inhalte und sinnvolle Lösungsangebote reden wollen. Wenn gar noch ein hochinteressiertes Publikum im Saal sitzt – so wie beim BUND Leipzig und bei Parents For Future, deren Wahlforen Sebastian Gemkow freilich absagte.
Und da wäre man dann bei Tilo Schumann, den die LVZ in ihrem Beitrag am 20. Januar vorstellte als der, „der vom CDU-Landesverband das Leipziger ,Team Gemkow‘ unterstützt“. Tatsächlich ist Schumann seit 2018 schon „Referent für strategische Planung“ bei der sächsischen CDU. Die OBM-Wahl in Leipzig ist nicht seine erste Kampagne. Und nicht nur die Wahl der Agentur „Blink“ für die Plakatmotive zeigt die Parallelen zum Wahlkampf von Sebastian Kurz in Österreich. Auch der Versuch, die Präsenz des Kandidaten in der Öffentlichkeit zu steuern, gehört zu dieser Strategie. Denn das Ziel ist ja immer nur die eigene Klientel.
Also werden mögliche Reibungen vermieden, indem öffentliche Wahlforen, wo es zu Debatten und inhaltlichen Kontroversen kommen könnte, vom Kandidaten abgesagt werden. Oder besser: von seinem Kampagnenbüro, das seine Auftritte steuert. Und das – wie man in Leipzig sieht – systematisch versucht, seinen OBM-Kandidaten nur im eigenen Frame („Einer, der dafür sorgt …“) zu präsentieren. Dort geht es nicht um Inhalte, sondern nur um die Wirkung eines medial inszenierten Kandidaten: „Einer, der dafür sorgt …“
Deswegen entsteht seit dem 2. Februar das Bild, das manche als einen Rechts-Links-Wahlkampf interpretieren. Obwohl es eigentlich zwei Wahlkämpfe sind. Denn das ist der Effekt dabei, wenn ein Kandidat nur noch in den eigenen „Frames“ auftaucht (und immer größere Teile der Kampagnen gar nur noch in den Blasen der „social media“ stattfinden): Ein Teil der Wähler bekommt nur noch die Inhalte des eigenen Lagers zu sehen, wird nur noch mit den Themen des einen Kandidaten bespielt. Die Gegenseite verschwindet zusehends. Das Ganze ähnelt also zunehmend dem, was die US-Amerikaner nun schon seit Jahren erleben: Politik in politischen Blasen, professionell gemanagt aus den Strategieabteilungen der Parteien.
Insofern ist auch die Einschätzung des MDR viel zu kurz gegriffen: „Dass ein Wahlkampf um den Oberbürgermeisterposten auf die Person der Kandidatin oder des Kandidaten zugeschnitten ist, liegt in der Natur der Sache. Aber sollte die Partei, für die diese Person steht, ganz in den Hintergrund treten?“
Beim MDR hatte man sich gewundert, dass auch bei Sebastian Gemkow kein Hinweis auf seine Partei, die CDU, zu finden ist. Und auch dort hat man mit dessen Wahlkampfmanager Tilo Schumann gesprochen, der das so erklärte: „Gerade in den aktuellen Zeiten finden wir den Gedanken der Union – dem U in unserem Kürzel – ganz spannend. Die Union, das war ja auch der Gründungsgedanke, steht dafür, verschiedene Bevölkerungsgruppen zusammenzubringen.“
Was natürlich eher Unfug ist. Dieser CDU-Wahlkampf führt niemanden zusammen. Im Gegenteil: Er sortiert säuberlich auseinander. Wobei der Verzicht auf CDU eben auch zum Ziel hat, Sebastian Gemkow als unparteiischen Kandidaten zu präsentieren, genau so, wie es das Campaigning Bureau in Wien mit Sebastian Kurz gemacht hat.
Die „Zeit“ zitiert dazu Philipp Manderthaner, der die Kurz-Kampagne aufgebaut hat, mit den Worten: „Menschen wählen keine Programme. Sie wählen Überzeugungen, Werte und Personen, die das repräsentieren.“
So erobert Marketing die Politik. Kandidaten werden zu Produkten, die den „Käufern“ mit einer Aura aus „Werten und Überzeugungen“ nahegebracht werden. Da hilft es natürlich, den Kandidaten gar nicht erst in Debatten und inhaltliche Diskussionen zu schicken. Im Gegenteil: Man schont das aufgebaute Bild, indem man diese Konflikte mit der Realität möglichst gründlich vermeidet. Für die Öffentlichkeit wird der Kandidat zum virtuellen Bild, aufgeladen mit Emotionen, Stimmungen und der medial verstärkten Botschaft „Einer, der dafür sorgt …“. Also dem sozusagen auf Leipziger Verhältnisse heruntergebrochenen „Yes, we can!“
Das entzieht den Kandidaten nicht nur die Auseinandersetzung, sondern sorgt auch dafür, dass er in der eigenen Kampagnen-Blase unangefochten und quasi übermächtig dasteht und die eigenen Anhänger das Gefühl haben, dass dieser Kandidat nicht zu schlagen ist, da ja die Konkurrenz draußen bleibt und quasi verschwindet. Die Marke bleibt unangefochten.
Und es verheißt gar nichts Gutes für künftige Wahlkämpfe, wenn das zur neuen Norm wird. Denn das sorgt tatsächlich dafür, dass unversöhnliche Lager entstehen, zwischen denen es – wie Uwe Schwabe fordert – dann eben keinen Meinungsstreit mehr geben kann. Denn die Wählerkampagnen finden dann nur noch in der jeweils eigenen Blase statt. Die politische Konkurrenz wird einfach ignoriert.
Und die Wähler bekommen logischerweise wirklich das Gefühl, dass es nur noch um Personen geht, die für unvereinbare Konzepte stehen. Obwohl es eigentlich nur um Produkte geht: Markenprodukte, die den Wähler über knappe Slogans und Emotionen überzeugen sollen, den Kandidaten zu wählen, der die schöneren Bilder hat.
Was ein Wahlkampf in Österreich mit dem OBM-Wahlkampf in Leipzig zu tun hat
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