Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelEigentlich sollte die „unteilbar“-Demonstration in Leipzig der Auftakt zum „Sommer der Solidarität“ sein – im Kampf gegen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Und für viele der mehr als 3.000 Teilnehmenden war er das auch. Dennoch sorgten einige Vorfälle auf der Demonstration im Nachhinein für Diskussionen. Es geht unter anderem um israelische Nationalfahnen.
Mit solchen waren Mitglieder der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) zur Demonstration gegangen. In einer am Tag darauf veröffentlichten Stellungnahme berichtet die DIG: „Dabei kam es zu Zwischenfällen mit Organisatoren der Versammlung. An unserem Treffpunkt traten drei Ordner an uns heran und verkündeten, dass es im Bündnis einen Konsens gegen Nationalfahnen gebe.“ Man sei deshalb dazu aufgefordert worden, im hinteren Teil zu laufen.
Die DIG ordnete sich danach im Gewerkschaftsblock ein, da im DGB eine „klare Position für deutsch-israelische Beziehungen und gegen den Boykott von Israel“ bezogen werde. Von anderen Teilnehmenden habe es sowohl Solidarisierungen als auch Ablehnung gegeben. Abschließend merkt die DIG an: „Ein allgemeines Verbot von Nationalflaggen muss an einer Einsicht in die Virulenz und Dominanz des israelbezogenen Antisemitismus scheitern.“
Auch das antifaschistische „Cafe Connect“ solidarisierte sich im Anschluss mit der DIG. Das „Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel“ müsse „immer Teil von emanzipatorischen Bündnissen“ sein. Es gebe derzeit keine Alternative zum Staat Israel, um das Leben von Jüdinnen und Juden zu schützen.
Das „unteilbar“-Bündnis reagierte auf die Vorwürfe seinerseits mit einer Stellungnahme. Die Behauptung, dass Israel-Fahnen nicht zur gewünschten Außenwirkung der Demonstration gehören würden, sei falsch. „Richtig ist, dass das von zahlreichen Gruppen getragene Bündnis ‚unteilbar‘ darum gebeten hat, dass auf ‚unteilbar‘-Demonstrationen keine Flaggen von Nationalstaaten mitgebracht werden, weil das nicht unser Ausdruck als Bündnis ist.“ Dass es zu antisemitischen Vorfällen gekommen ist, verurteile man „aufs Schärfste“. Zudem wies das Bündnis darauf hin, dass in Redebeiträgen „entschieden Stellung gegen jede Form von Antisemitismus bezogen worden“ sei.
Bereits im Vorfeld der Demonstration hatte die DIG das „unteilbar“-Bündnis dafür kritisiert, dass es sich nicht klar genug von islamistischen und rechtsextremen Gruppen abgrenze. Konkret nannte die DIG den Zentralrat der Muslime und die Muslimische Hochschulgemeinde. Letztere habe Spenden für eine Organisation gesammelt, die als „Teil des Netzwerks der Muslimbruderschaft“ gelte. Schon auf der „unteilbar“-Demonstration in Berlin im vergangenen Herbst hatte es Hetze gegen Israel gegeben. Die Veranstalter distanzierten sich anschließend davon.
Impressionen von der Unteilbar-Demo am 6. Juli 2019 in Leipzig
Video: L-IZ.de
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