Der Stadtrat tagt: Die Juni-Sitzung (26.06.) im Livestream & Mitschnitt

Bei der heutigen letzten Ratsversammlung des „alten“ Stadtrates wird es gleich mehrfach ungewohnte Bilder geben. Zum einen finden die monatlichen Beratungen ab heute für zirka ein Jahr lang im Nebensaal des eigentlichen Hauptsaales statt. In diesem wurden bereits die alten Sitze entfernt, Wandvertafelungen entfernt und so auch die alten Seitengalerien des eigentlichen Saales offengelegt.

Im Interim wird man sich nun noch deutlicher gegenübersitzen. Und es wird erwartet, dass es vor der Konstituierung des am 26. Mai 2019 neu gewählten Stadtrates bei der Augustsitzung heute ein Zusammentreffen von Verabschiedung und Neubeginn gegen könnte. Viele neu gewählte Räte besuchten in der Vergangenheit die letzte Sitzung des vorgehenden Rates als Besucher.

Zum heutigen Tag, welcher in der Spitze in Leipzig zum Beginn der Ratsversammlung um 14 Uhr eine Temperatur von 36 Grad Celsius und auf Betonflächen der Stadt bekanntermaßen weit höhere Zahlen erreichen wird, stellt die Grünen-Fraktion das „10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet“ zur Abstimmung. Weiterhin scheint es laut Verwaltung noch viele Leipziger Bürger zu geben, die zwar gern das 14-tägig erscheinende Amtsblatt haben wollen, aber nicht zu einem Abo bereit sind.

Also könnte es, wenn der Testlauf erfolgreich ist, demnächst an vielen Stellen in Leipzig öffentlich kostenfrei ausliegen, da der kostenfreie Einwurf in die Briefkästen wohl nicht so gut wie gewollt funktioniert.

Im Weiteren werden sich die Stadträte in ihrer letzten Sitzung vor dem neuen Rat mit den Fragen des Antisemitismus und Antiromaismus in Leipzig, der Situation am Hauptbahnhof samt einen neuen Radstation, der Mülltrennung im öffentlichen Raum und natürlich mit der am 22. Mai 2019 überraschend verschobenen Frage der „sozialen Erhaltungssatzungen“, kurz, dem Milieuschutz in Leipzig befassen.

Dieser Punkt liegt allerdings so weit hinten auf der Tagesordnung, dass noch unklar ist, ob nicht am morgigen Donnerstag ein zweiter Teil der heutigen Ratsversammlung folgen wird, um auch bis zu dieser Beschlussfassung vorzudringen.

Der Antrag der Freibeuter hingegen, ob es zukünftig Mitarbeitern der Stadtverwaltung gestattet sein wird, Hunde mit an den Arbeitsplatz zu bringen, dürfte hingegen heute sicher besprochen werden, da er weiter vorn im Ablauf steht. Wie auch der Beschluss über den Bau einer Schule in der Dölitzer Newtonstraße. Wie gewohnt wird die L-IZ.de zeitnah über die Beschlüsse berichten und den Livestream auch nach der Sitzung als Videomitschnitt zeigen.

Zur Tagesordnung der heutigen Sitzung

Die Sitzung am 26. Juni 2019 endete 21 Uhr und wird am 27. Juni 2019 um 15 Uhr fortgesetzt.