Nicht alle Leipziger Schulbauprojekte sprengen das geplante Budget

Seit geraumer Zeit hat man sich daran gewöhnt, dass Leipzigs Verwaltung zu fast jedem größeren Bauprojekt nachträglich Mittel genehmigen muss, weil die Baukosten mit den vom Stadtrat beschlossenen Summen nicht umzusetzen sind. Die Baupreise jagen den Leipziger Entscheidungsprozessen davon. Logisch, dass die CDU-Fraktion im Februar einfach mal wissen wollte, wie sich die Baukosten bei Kindertagesstätten und Schulen tatsächlich entwickelt haben.

Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hat jetzt geantwortet. Auch wenn es die ermittelten Zahlen einschränkt: Einen „verwertbaren statistischen Wert“ gibt es so erst einmal nicht.

Aber den Trend, den die CDU-Fraktion vermutete, bestätigen zum Beispiel auch die Zahlen zum Bau von Kindertagesstätten: „Bezüglich der Platzkosten in Gebäuden, die von Freien Trägern selbst errichtet werden und im Zeitraum 2016 bis 2018 fertiggestellt wurden, ist die Entwicklung wie folgt: Bezogen auf alle kapazitätserweiternden Maßnahmen (Neubau, Anbau/Umbau; Sanierung mit Kapazitätserweiterung) betrug der Durchschnittswert je Platz 2016 ca. 15.500 Euro und 2017 ca. 18.250 Euro. Für 2018 liegt noch keine Auswertung vor.“

Bei den Schulbauten hat das Baudezernat die eigenen Unterlagen auswerten können. Das Ergebnis ist freilich – so das Baudezernat – nicht ganz eindeutig: „Zum einen schwanken die Baukosten je Platz in Abhängigkeit der jeweiligen Bauaufgabe sehr stark. Die Schwankung fällt dabei im Neubau (ca. 14.000 € bis 24.000 €) weniger stark als bei den Sanierungen (ca. 7.000 € bis 19.000 €) aus. Zum anderen wird die Größe der Stichprobe für eine repräsentative Aussage zur Baukostenentwicklung noch als zu gering eingeschätzt. Zum Vergleich: die BKI-Kostenkennwerte für den Neubau allgemeinbildende Schulen basieren i.d.R. auf ca. 30 abgeschlossenen Vergleichsobjekten eines Jahres.“

Wobei in der Auswertung eben doch auffällt, dass die veranschlagten Kosten je Schulplatz tendenziell steigen. Allein schon zwischen Planungsbeschluss und Baubeschluss kommt es oft zu baupreisbedingten Kostensteigerungen, so für die neue Schule auf dem Barnet-Licht-Platz, wo sich die Kosten pro Platz allein bei diesem Schritt von 17.000 auf 24.000 Euro erhöhten oder bei der Modernisierung der Neruda-Schule, wo die Kosten je Platz in diesem Schritt von 15.400 auf fast 19.000 Euro stiegen, am Ende sogar über 21.000 Euro landeten.

Wobei es auch Projekte gab, wo man die Kosten tatsächlich im geplanten Rahmen halten konnte – so wie bei der neuen, 2013 eröffneten Erich-Kästner-Schule, die man mit fast 20.000 Euro je Platz geplant hatte. Am Ende aber nur knapp 18.000 abrechnen musste. Oder bei der Gerda-Taro-Schule im Musikviertel, wo man mit 15.700 Euro je Platz plante und mit 15.500 Euro auskam.

Das Fazit ist dann auch durchwachsen: „Aufgrund der sehr dynamischen Baukostenentwicklung in den letzten Jahren lässt sich die Weiterentwicklung der Preise nur sehr schwer einschätzen. In den kürzlich vorgelegten Baubeschlüssen des Schulzentrums Grünau sowie der Quartiersschule Ihmelsstraße wurde auf ein Kostenrisiko aufgrund einer angenommenen Baupreissteigerung von min. 2,5 % p.a. verwiesen. Aktuell wird eine Baupreissteigerung von bis zu 6 % pro Jahr als angemessen bewertet.

Allerdings wird durch alle Auftraggeber (privat und öffentlich) eingeschätzt, dass diese statistische Zahl regelmäßig nicht die Angebotspreise widerspiegelt – Angebotspreise werden vielmehr durch die jeweils aktuelle Auslastung der unterschiedlichen Gewerke beeinflusst und liegen damit im Einzelfall auch bei Werten deutlich über 30 % der aktuellen BKI-Werte.“

Das heißt: Leipzig muss nicht nur mit den normalen Kostensteigerungen beim Bau rechnen, sondern auch damit, dass der Markt derart mit Aufträgen gedeckt ist, dass man neue Schulbauprojekte nur zu einem deutlich höheren Preis bekommt – oder die Ausschreibung lieber noch um ein Jahr verschiebt, um dann wenigstens die Auswahl zwischen verschiedenen Angeboten zu haben.

Die CDU-Fraktion vermutete nun, dass hauptsächlich die Dauer von Baugenehmigungsverfahren in Leipzig der Grund für die ganzen Verzögerungen und die damit verbundenen Kostensteigerungen sein könnte.

Aber an der Leipziger Genehmigungspraxis läge es eher nicht, findet das Baudezernat: „Die Dauer der Baugenehmigungsverfahren ist von Fall zu Fall sehr unterschiedlich. Ausschlaggebend ist zum einen die Qualität der eingereichten Unterlagen, zum anderen erfordern der jeweilige Einzelstandort und das spezielle Vorhaben eine unterschiedliche Prüfintensität. Schulen und Kitas sind gemäß §2 SächsBO Sonderbauten und unterliegen damit einer wesentlich umfangreicheren Prüfung als Vorhaben im vereinfachten Verfahren. Tendenziell lässt sich feststellen, dass in den in den letzten 3 Jahren die Dauer der Baugenehmigungsverfahren für die Schulen und Kitas sehr kurz (57 % schneller als 2015!) war. Im Vergleich von 2017 auf 2018 konnte die Bearbeitungszeit von 86,2 auf 58,8 Tage verringert werden. Diese niedrige Bearbeitungszeit gab es auch schon einmal 2016.“

Wonach die CDU-Fraktion freilich nicht fragte sind die Genehmigungszeiträume für Fördermittel, ohne die Leipzig gar keine Schulen bauen kann. Und gerade die Schulbaufördermittel waren vonseiten der Staatsregierung in den vergangenen Jahren immer knapp bemessen. In der CDU-Anfrage schwebte auch ein wenig der Gedanke mit, private Bauträger könnten vielleicht preiswerter bauen. Aber die Frage konnte das Baudezernat (noch) nicht beantworten, weil die Auswertungen fehlen. Deswegen habe man sich mit der CDU-Fraktion schon auf eine „regelmäßige Erarbeitung einer Kostenübersicht für Neubauvorhaben verständigt, welche mindestens mittelfristig zu einem Vergleichswert für die unterschiedlichen Schultypen und Kitas führen kann.“