Unter Federführung der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft soll in den kommenden Monaten ein Konzept für ein stadtweites WLAN-Netz entstehen. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, den 12. Dezember, mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Die Linksfraktion stimmte gegen den Antrag der Grünen.
Zum wiederholten Mal landete ein Antrag zum „Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes“ auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. In den vergangenen Monaten hatte es der Antrag mehrmals auf die Tagesordnung geschafft, war aber immer wieder kurzfristig gestrichen worden.
Das beklagte auch William Grosser aus der Linksfraktion: „Die Grünen-Fraktion strapaziert unsere Nerven gewaltig.“ Gefühlt sei der Antrag bereits hundertmal abgesetzt worden. Zudem gab es inhaltliche Kritik: „Nach der Übernahme des CDU-Antrags wurden wesentliche Punkte geändert. Meiner Fraktion gefällt das überhaupt nicht.“
Ursprünglich wollten die Grünen die Stadtverwaltung damit beauftragen, das Konzept zu erstellen. Dabei sollte nach Möglichkeit das EU-Förderprogramm „WiFi4EU“ genutzt werden. Nun heißt es in dem Antrag: „Die Ratsversammlung beschließt, die LeCos GmbH, die LVV und den städtischen Beauftragten für Tourismusförderung mit der Erstellung eines WLAN-Konzeptes zu beauftragen.“
„Die Stadt Leipzig muss endlich aufhören, weitere kommunale Aufgaben und Pflichten der LVV-Gruppe aufzubürden“, beklagte Grosser. „Ich erwarte, dass die Stadtverwaltung endlich selbst zum Akteur wird.“
Frank Tornau (CDU) entgegnete, dass zunächst nur Geld für die Planung eines Konzepts bereitgestellt werde. Konkret sind es bis zu 50.000 Euro. Zudem sei es „folgerichtig“, die LVV damit zu beauftragen, da diese mit dem WLAN-Netz in der Innenstadt bereits gezeigt hätten, dass sie dafür die Kompetenz besitzen. Franka Moritz aus der Grünen-Fraktion ergänzte: „Es ist Daseinsvorsorge. Also ist es bei der LVV an der richtigen Stelle.“
Am Ende stimmten 45 Stadträte dafür und 15 dagegen. Ziel ist es laut Antrag nun, „zu beschreiben, wie die Leipziger Innenstadt, die Magistralen, die Fahrzeuge der LVB und touristische Hotspots mit einem freien WLAN-Angebot versorgt werden können.“ Das dafür notwendige Konzept solle „insbesondere darstellen, welche Bedarfe für Einrichtung und Betrieb entstehen, welche Fördermöglichkeiten durch Land, Bund und EU sowie über die Vermarktung des Online-Angebots zur nachhaltigen Refinanzierung genutzt werden können.“
Der Stadtrat soll spätestens im Juni 2019 die Ergebnisse zu Gesicht bekommen.
Die Debatte am 12. Dezember 2018 im Stadtrat Leipzig
Quelle: Livestream der Stadt Leipzig
Leipzigs WLAN-Pläne liegen erst einmal auf Eis
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