Der Stadtrat tagt: Kosten für Vermeidung von Diesel-Verbot bleiben im Dunkeln + Video

VideoWie viel kostet die Vermeidung von Dieselfahrverboten? Die Freibeuter-Fraktion malte am Donnerstag den Schwarzen Peter an die Wand. Damit Dieselfahrer in der Messestadt auch in Zukunft freie Fahrt genießen, möge OBM Burkhard Jung (SPD) dem Stadtrat darlegen, welche Kosten für die im Luftreinhalteplan der enthaltenen, aber bisher nicht umgesetzten Maßnahmen anfallen werden.

Für den aktuellen Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2009 könne, so das Rathaus, bezogen auf den Zeitraum bis zum Jahr 2015, eine mehrheitliche Umsetzung der Luftreinhaltemaßnahmen attestiert werden. Von den insgesamt 48 Maßnahmen seien 23 vollständig, 11 überwiegend, 8 teilweise, 3 kaum und 3 Maßnahmen nicht umgesetzt. Die Finanzierung innerhalb der Stadtverwaltung sei überwiegend im Rahmen der Eckwerte der zuständigen Ämter erfolgt.

„Es ist einzuschätzen, dass auch mit einer vollständigen Umsetzung des Luftreinhalteplans, eine schnelle Reduzierung insbesondere der Stickstoffdioxidbelastung an den bewohnten Straßenabschnitten auf ein Niveau unterhalb des Grenzwertes für das Jahresmittel der Konzentration nicht in Aussicht steht“, heißt es im Verwaltungsstandpunkt. Aus diesem Grund werde der Luftreinhalteplan derzeit fortgeschrieben. Im Klartext: Trotz der durchgeführten Maßnahmen erreicht die Leipziger Luft nicht die vorgeschriebene Qualität.

Die Freibeuter bemängelten fehlende Transparenz. Zwar seien die Ausgaben im Haushalt offenbar berücksichtigt. Eine gesonderte Kostenaufstellung erfolgte aber nicht. „Wir wollen wissen, was es kostet, Dieselfahrverbote in Leipzig zu verhindern“, sagte René Hobusch. Dieses Interesse teilten nicht alle Stadträte. Der Antrag fand im Rat keine Mehrheit.