NPD will bei der Stadtratswahl 2019 in Leipzig nicht antreten

In den vergangenen Jahren ist es in Leipzig wiederholt zu Angriffen auf aktuelle und ehemalige Mitglieder der NPD gekommen. Die Partei zieht daraus nun Konsequenzen und möchte 2019 nicht bei der Stadtratswahl antreten. Ob es nach dem Erstarken der AfD erneut für einen Sitz gereicht hätte, ist fraglich.

Wenn die Leipzigerinnen und Leipziger am 26. Mai 2019 über den nächsten Stadtrat entscheiden, werden voraussichtlich keine Kandidaten der NPD zur Wahl stehen. Das teilte der Landesvorsitzende Jens Baur der L-IZ auf Anfrage mit. Die Entscheidung habe der Kreisverband in Absprache mit den Parteimitgliedern getroffen.

„Aufgrund der bekannten massiven Gewalttaten von Linksextremisten gegen politisch Andersdenkende ist ein Antritt nicht zu verantworten“, begründete Baur die Entscheidung. Leipzig habe sich zum „praktisch rechtsfreien Raum ohne jeglichen Verfolgungsdruck für gewalttätige Linksextremisten“ entwickelt.

Baur sagte weiter: „Dass in der Stadt derartige Zustände herrschen, die einen Wahlantritt aus Sicherheitsgründen unmöglich machen, ist ein Offenbarungseid für die Demokratie. Verantwortlich dafür sind sowohl der Oberbürgermeister als auch die Polizeiführung in Leipzig, die den gewalttätigen Linksextremismus augenscheinlich tolerieren.“

Wiederholt Angriffe auf NPD-Politiker

Bei der vergangenen Stadtratswahl im Jahr 2014 hat es laut NPD insgesamt 16 Straftaten gegen ihre Kandidaten gegeben. Dabei habe es sich unter anderem um Überfälle mit Reizgas und Schlagstöcken, aber auch Brandanschläge auf Autos gehandelt. Im Dezember 2015 wurde der damalige Schatzmeister der Leipziger NPD in seinem Geschäft zusammengeschlagen. Erst in der vergangenen Woche war der ehemalige NPD-Kreisvorsitzende und nun parteilose Stadtrat Enrico Böhm vor seiner Wohnung angegriffen worden.

Dass die NPD mangels geeigneter Kandidaten darauf verzichtet, bei der Stadtratswahl anzutreten, weist Baur zurück. Für alle zehn Wahlkreise hätte es Kandidaten gegeben. 2014 erreichte die NPD in Leipzig noch 2,4 Prozent und damit einen Sitz im Stadtrat, den von Enrico Böhm.

Ob es nach dem Erstarken der AfD auch im kommenden Jahr für einen Sitz gereicht hätte, ist äußerst fraglich. Bereits bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 war die NPD in Leipzig bei den Zweitstimmen von 1,9 auf 0,6 Prozent abgestürzt, während die AfD 18,3 Prozent erreichte.