Der Stadtrat tagt: Leipzig bekommt ein Toiletten-Konzept + Video

VideoIm öffentlichen Raum gibt es zu wenige Toiletten. Zumindest nach Auffassung des Seniorenbeirats. Das Gremium beantragte deshalb die Erarbeitung eines Toilettenkonzepts für den öffentlichen Raum.

Der Seniorenbeirat wies in seinem Antrag darauf hin, dass in der Befragung „Älter werden in Leipzig 2016“ satte 83 Prozent den Wunsch äußerten, die Stadt möge mehr Toiletten errichten. Insbesondere ältere Seniorinnen und Senioren sprachen sich zu 92 Prozent für eine bessere Toiletten-Infrastruktur aus. Zu prüfen sei außerdem, ob die Kommune ein Info-System konzipieren solle, die Toiletten-Standorte bekannter zu machen.

Aus Sicht des Beirats sei ein Konzept notwendig, in dem vorhandene Standorte mit Öffnungszeiten und Zugänglichkeit untersucht und mögliche neue Standorte mit Unterversorgung aufgezeigt werden. In die Analyse seien die Stadtteile mit einzubeziehen. In den Werbeverträgen für Stadtmöblierung sollten Toilettenanlagen aufgenommen werden. Gleichzeitig seien die finanziellen Voraussetzungen für neue Toilettenanlagen im Haushaltsplan zu schaffen.

Die Verwaltung drängte im Vorfeld auf Ablehnung. Grund: Schon 2014 war eine Arbeitsgruppe für Toiletten gegründet worden, in der die verschiedenen Ämter der Stadt, die Behindertenbeauftragte sowie die LVB eingebunden waren. In Hinblick auf die durch die Werbefirma Wall GmbH betriebenen Toiletten wurden heute bestehende und notwendige Toilettenstandorte für das Stadtgebiet in der Arbeitsgruppe beleuchtet.

Im Rahmen der Neuausschreibung der Werberechte wurde die Errichtung und Betreibung von Toiletten nach dem Ratsbeschluss zur Ausschreibung als Option ausgeschrieben. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Prognosen, ob die Stadt diese Option im Rahmen der Vergabe von Werberechten bedienen kann, sind offen. Nach Vorlage der Ausschreibungsergebnisse sei zu entscheiden, ob das Konzept angepasst werden müsse.

Die Stadträte teilten diese Haltung nicht. Der Rat votierte einstimmig für die Erstellung des Konzepts.