So im Großen und Ganzen sind sich alle einig, wie der neue Sitzungssaal des Stadtrates ab 2019 aussehen soll: heller, moderner, rückenfreundlicher. Aber in Details gehen die Sichtweisen von Verwaltung und Fraktionen noch auseinander. Während die Freibeuter berechtigterweise ein barrierefrei einstellbares Rednerpult fordern, wünschen Grüne und SPD Mikrophone an jedem Platz.
Gemeinsam wünschen SPD- und Grünen-Fraktion deshalb in der Vorlage zur Modernisierung des Sitzungssaals die Änderung des ersten Beschlusspunktes, wo jetzt zusätzlich stehen soll: „Jeder Sitzplatz der Stadträte und Stadträtinnen erhält ein eingebautes Mikrofon. Es wird eine Reserve von 15 Einbaumikrofonen vorgesehen, damit man bei Veränderung der Sitzverteilung der Fraktionen flexibel bleibt. Die Kosten sind dementsprechend zu ermitteln und im Weiteren zu berücksichtigen.“
Und diesen Antrag begründen sie natürlich aus ihren Erfahrungen in vielen hart durchkämpften Stadtratssitzungen.
„In Bezug auf die Medienversorgung an den Tischen einigte sich die Mehrheit der interfraktionellen Arbeitsgruppe ursprünglich auf diesen gemeinsam mit der Verwaltung erarbeiteten Vorschlag, der auch auf seine Umsetzbarkeit positiv geprüft wurde“, stellen sie fest.
Denn da alle Stadträtinnen und Stadträte, wenn sie zu einem Diskussionspunkt etwas sagen oder fragen wollen, an die zwischen den Stuhlreihen aufgebauten Mikrophone treten müssen, sind sie auch für das Publikum auf den Rängen besser zu sehen. Aber so das Gelbe vom Ei scheint das denn doch nicht zu sein.
„Für die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD ist nach nochmaliger Abwägung das Argument, dass ‚aus Gründen der politischen Debatten-Kultur‘ auf den Einbau von Tischmikrofonen verzichtet werden solle, nicht schwerwiegend genug, um davon letztendlich abzusehen.
„Auch bei Nutzung der Saalmikrofone sind die Redner*innen von den Besucher*innen nicht in jedem Falle sichtbar“, stellen die beiden antragstellenden Fraktionen fest. „Außerdem kommt hinzu, dass mit dem Einbau von Tischmikrofonen der Sitzungssaal für Tagungen und Konferenzen künftig optimale Bedingungen bereithält.“
Freibeuter beantragen ein barrierefreies Rednerpult für Leipzigs neuen Sitzungssaal
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