Bundesparteitag der Linken mit sächsischer Prominenz eröffnet

Die Linkspartei trifft sich an diesem Wochenende in Leipzig zur Richtungsentscheidung. Auf dem Bundesparteitag steht neben der Wahl des Vorstandes auch ein Leitantrag auf der Tagesordnung, der sich unter anderem mit der Frage von offenen Grenzen befasst. Zu Beginn verlasen die sächsische Landesvorsitzende Antje Feiks und die Leipziger Beigeordneten Jennicke und Rosenthal ein Grußwort.

Die Linkspartei hat am Freitagnachmittag auf dem Gelände der Neuen Messe ihren Bundesparteitag in Leipzig eröffnet. Zu Beginn stand unter anderem ein Antrag auf der Tagesordnung, der auf verkürzte Redezeiten für die Vorsitzenden der Partei und Bundestagsfraktion sowie für Gregor Gysi und Bodo Ramelow abzielte. Dieser Antrag fand eine knappe Mehrheit. Nun stehen 45 Minuten mehr für Anträge und Debatten zur Verfügung.

Die sächsische Landesvorsitzende Antje Feiks hielt ein Grußwort, in dem sie zunächst auf die Erfolge ihrer Partei einging: etwa die errungenen Direktmandate von Juliane Nagel und Sören Pellmann bei vergangenen Wahlen. Zudem sei es gelegentlich möglich, im Stadtrat linke Politik umzusetzen.

„Aber“, ergänzte sie, „Sachsens Wählerschaft liegt zu zwei Dritteln in der Fläche. Dort gelingt es uns immer weniger, Menschen bei Wahlen für Politik zu begeistern.“ Feiks plädierte dafür, Kommunalpolitik zu stärken: „Dort, wo keine Genossinnen und Genossen mehr sind, brechen wir bei Wahlen ein.“ Für die Debatten auf dem Parteitag wünschte sie sich: „Es sollte wichtig sein, was gesagt wird, und nicht von wem.“

Auch die Leipziger Beigeordneten Skadi Jennicke und Heiko Rosenthal durften ein kurzes Grußwort an die Anwesenden richten. Die Kulturbürgermeisterin verwies dabei auf die Sehenswürdigkeiten der Stadt und das laufende Bachfest; der Ordnungsbürgermeister nannte stolz lokale Fußballvereine – und erwähnte dabei den Roten Stern vor den Rasenballern.

Am späten Nachmittag folgt ein Frauenplenum. Mehr als zwei Stunden sollen dann ausschließlich weibliche Linkspolitiker über wichtige Themen diskutieren. Anschließend redet der Parteivorsitzende Bernd Riexinger. Danach beginnt die Generaldebatte.

Im Laufe des Wochenendes stehen vor allem die Wahlen des Parteivorstandes und der Leitantrag auf dem Programm. Die beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger treten wieder an – ohne Gegenkandidaten.

Der Leitantrag spricht sich unter anderem für offene Grenzen aus. Debatte und Abstimmung dazu gelten als wegweisend für die Zukunft der Partei, nachdem sich ein Flügel rund um die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht zuvor eher gegen die Parteivorsitzenden positioniert hatte.