Großes Spekulatius-Backen: Wer tritt als OB-KandidatIn in Leipzig an?

Man nennt es „Ballons steigen lassen“, wenn Medien in Personalfragen spekulieren. Oder eben erste Rauchzeichen wahrnehmen und darauf setzen, dass da auch irgendwo schon ein Feuer brennen wird. Dazu trägt jedoch aktuell der amtierende Oberbürgermeister Burkhard Jung selbst bei. Für die eventuellen Kandidaten ist es dennoch bereits wie ein Stimmungstest, wenn sie medial genannt werden – na, können es sich die Leipziger vorstellen? Die Wahrheit in Sachen OB-Wahl ist jedoch derzeit – auch wenn erste Namen fallen: Die SPD sortiert sich noch immer, nachdem Burkhard Jung eine einsame Entscheidung getroffen hat.

Dass OB Burkhard Jung im Oktober 2018 für das Präsidentenamt des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbands (OSV) kandidieren wird, war frühestens am 18. April 2018 erstmals Thema. Da erklärte Jung gegenüber dem Städte- und Gemeindetag seine Bereitschaft, gegen Michael Harig (CDU-Landrat Bautzen) anzutreten. Ein Schritt, den man Jung aufgrund diverser diplomatischer Rochaden im Amt nur zutraut, wenn er vorab eine gewisse Mehrheit für sich sieht. Etwas, was seine Partei anschließend aus der Presse erfuhr – so zumindest die Lesart bei allen, mit denen die L-IZ bislang sprechen konnte. Am 2. Mai 2018 bestätigte Jung seine Entscheidung dann in einer persönlichen Erklärung.

In Landes-SPD-Kreisen heißt es aktuell, dass zu diesem Schritt ein klärendes Gespräch noch offen ist, bislang seien zur Entscheidung Jungs die Folgen nicht abgestimmt worden. So, wie auch die Überlegungen, ob und wenn dann wer statt seiner zur OB-Wahl in Leipzig antreten könnte. Seither schweigt der amtierende OB, weitere Erklärungen sind auch von ihm nicht zu hören. Nachvollziehbar, denn auch ihm dürfte klar sein, dass jede weitere Entscheidung nicht mehr nur von ihm allein abhängt.

Die politische Konkurrenz war letztlich genau so überrascht wie die SPD selbst, hatte Burkhard Jung doch erst um seinen 60. Geburtstag herum bekanntgegeben, noch einmal sieben Jahre Oberbürgermeister ab 2020 zu werden. Diese Überlegungen dürfte er sich mit seinem Ziel, nach Berlin zu gehen, wohl selbst verbaut haben. Doch selbst dies gehört noch in die Kiste der „Spekulatius-Kekse“, obwohl es in der SPD bereits gehörig rumort.

Ob er also seine Position im Fall des Scheiterns als Präsidentenkandidat auch als OB weiterzumachen („natürlich will ich gewinnen, aber ich muss nicht gewinnen.“), auch in einer hochrangigen SPD-Runde halten kann, ist gänzlich offen, aber eher unwahrscheinlich. Zumal Jungs Chancen mit der Sparkasse Leipzig (eines der größten Institute in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg) und den Städte- und Gemeindetag im Rücken auf einen Amtsantritt im Juni 2019 in Berlin nicht gerade gering sind. Eher wächst auch für Jung das Problem, dass seine Kandidatur für das OSV-Amt als wenig ernsthaft verstanden werden könnte, wenn er versucht, sich eine Rückfalloption zu erhalten.

So richtig vorstellen kann man sich auch in der SPD kaum, dass Burkhard Jung erst die Wahl zum Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbands-Präsidenten verliert und anschließend fröhlich in Leipzig die Wiederwahl gewinnt. Dafür werden bereits einige andere SPD-Mitglieder für ihre gute Arbeit gelobt.

Die ersten eventuellen Anderen. Vielleicht.

Das parallel laufende Spiel mit den Keksen geht so: Wer sich zu früh aus der Deckung wagt, gilt rasch als „verbrannt“. Im Falle der SPD gar als der oder diejenige Person, die Burkhard Jung in den Rücken gefallen ist. So ist es fast schon eine Schädigung, wenn die LVZ aus der SPD-Staatsministerin Petra Köpping bereits eine frühe OB-Wahlkandidatin zu machen versucht. Egal wer sich für eine OB-Wahl innerhalb der SPD bereit fühlt – solange Burkhard Jung die Sache aussitzen und dem klärenden Gespräch innerhalb der SPD aus dem Weg gehen kann, ist es eher schädlich, öffentlich genannt zu werden.

Dennoch heißt es aus SPD-Kreisen: „Ja, sehr gut vorstellbar angesichts der absolvierten Ämter Köppings über Bürgermeisterei in Großpösna (bei Leipzig), Landrätin und nun Staatsministerin für Gleichstellung bislang und ihrem Image auch für ostdeutsche Belange einzustehen.“

Problematisch für alle, die jetzt bereits gehandelt werden, ist jedoch noch: wie lang der Wahlkampf werden könnte, ist unklar, schon die Festlegung des Wahltermins wird ein Politikum. 2020 scheint nach den bisherigen Entwicklungen eher ausgeschlossen, 2019 gilt als wahrscheinlicher. Wer also zu spät kommt, verliert eventuell wertvolle Zeit, in denen sie oder er sich den Leipzigern als Kandidat präsentieren und vorstellen kann.

Weniger spekulativ ist da, dass der amtierende sächsische Justizminister Sebastian Gemkow und gewählter Landtags-Direktkandidat 2014 für die CDU in Leipzig antreten möchte – wäre da nicht die derzeit zutiefst verunsicherte CDU selbst. Aus größeren Teilen der CDU jedenfalls wird hier weitgehendes Wohlwollen signalisiert, was angesichts der sachsenweit gesehen relativ ohnmächtigen CDU Leipzig selbst aber noch nichts heißen muss.

Und zudem auch etwas überrascht. Mit Torsten Bonew haben die Christdemokraten einen versierten Leipziger Finanzbürgermeister in ihren Reihen. Von außen betrachtet eigentlich die logischere Variante, in ihm einen neuen Aspiranten für das höchste Verwaltungsamt in Leipzig zu sehen. Allerdings gibt es da noch weitere Aspekte und die bisherigen Mehrheiten in Leipzig.

Die anderen Anderen und Wahlen

Wer einmal so schön am Spekulieren ist, sollte auch die anderen Wahlen nicht aus dem Auge verlieren. Ob es sich die sächsische CDU angesichts einer dünnen Personaldecke leisten kann, auf Sebastian Gemkow im Falle eines Falles im Landtagswahlkampf 2019 als Kandidaten zu verzichten, muss sie selbst wissen.

Wenn er Glück oder Pech hat – je nachdem – darf er vielleicht sogar zweimal antreten: einmal im Frühjahr oder an einem gesonderten (späteren) Wahltermin zur OB-Wahl und einmal im Spätsommer zur Landtagswahl. Fallen OB- und Landtagswahl im Spätsommer 2019 zusammen, wird’s spannend, wofür sich die CDU entscheidet. Ein Dilemma, in welches auch die anderen Parteien geraten würden, was den Termin besonders heikel machen würde.

So oder so, die Linkspartei scheint sich auf den Wahlkampf in der mehrheitlich rot-rot-grünen Stadt Leipzig zu freuen (ohne bislang Kandidaten zu nennen), die FDP weiß, dass sie eher eine ihr in Leipzig bei OB-Wahlen nicht unbekannte Nebenrolle spielen dürfte und die Grünen haben wahrscheinlich nur eine Chance auf irgendetwas, wenn sie einen richtig satten Kandidaten aus dem Ärmel schütteln.

Und bei der Leipziger AfD mangelt es wohl eher schlicht an versiertem Personal, doch könnte sie laut bisheriger Wähleranalysen zurückliegender Wahlen an den Prozenten des CDU- wie auch des Linkenkandidaten knabbern. Bei der – für OB-Wahlen wenig aussagekräftigen – Bundestagswahl 2017 ging die AfD Leipzig dennoch mit 18,3 Prozent als stärkster Zugewinner unter allen Parteien hervor.

Bleibt also auf den Abstimmungsprozess innerhalb der SPD zu warten. Sie ist es, die sich mit ihrem bisherigen Vorzeigebürgermeister Sachsens verständigen und nun die nächste Katze aus dem Sack lassen muss. Dann werden aus ersten Gerüchten sicher bald handfeste Ansagen.

Anm. d. Red.: In einer ersten Version hier es, Petra Köpping sei Bürgermeisterin von Markkleeberg gewesen. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

Zeit für OB-Kandidaten in Leipzig: Burkhard Jung auf Schlingerkurs

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