Voraussichtlich im Mai oder Juni 2019 finden in Leipzig die nächsten Kommunalwahlen statt. Die Einwohner entscheiden dann über die Zusammensetzung des Stadtrates. Im Vorfeld der Wahl hat der aktuelle Stadtrat nun entschieden, welche Ortsteile welchen Wahlkreisen zugeordnet werden. Ein Antrag der Grünen-Fraktion, der den Ortsteil Grünau-Siedlung betraf, fand keine Mehrheit.
Insgesamt wird es zehn Wahlkreise geben, in denen jeweils ungefähr 53.000 bis 66.000 Einwohner leben. Die größte Abweichung vom Durchschnitt beträgt damit zwölf Prozent. Zu großen Teilen sind die Wahlkreise mit den Stadtbezirken identisch, zu denen wiederum mehrere Ortsteile gehören. Jedoch ist das nicht immer der Fall. Konkret gibt es bei Mockau-Süd, Mockau-Nord, Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf, Gohlis-Süd und Gohlis-Nord nun diesbezügliche Abweichungen.
Den anderen Weg gehen die Ortsteile Heiterblick, Marienbrunn, Grünau-Siedlung und Miltitz. Diese waren bei der Kommunalwahl 2014 verschoben worden, bleiben 2019 aber in „ihrem“ Stadtbezirk. Zumindest im Fall von Grünau-Siedlung wollten die Grünen das jedoch so belassen wie 2014. Sie argumentierten, dass der Ortsteil traditionell zum Wahlkreis 5 gehöre und nicht in Wahlkreis 6 verschoben werden sollte. Dafür hätten sich die Einwohner ausgesprochen, argumentierte Michael Schmidt in der Ratsversammlung.
Das Abstimmungsergebnis am 16. Mai 2018. Foto: L-IZ.de 
Die neuen Wahlkreise zur Kommunalwahl 2019. Bild: Stadt Leipzig / Statistikamt
Aus den anderen Fraktionen kam jedoch Widerspruch. So verwies SPD-Stadtrat Heiko Bär darauf, dass viele Einwohner von Grünau-Siedlung die übrige Infrastruktur von Grünau nutzten, zum Beispiel Einkaufsmöglichkeiten, Schulen und Bibliotheken. Lediglich von Sören Pellmann, dem Vorsitzenden der Linksfraktion, erhielten die Grünen Zustimmung. Er sagte jedoch, dass er nicht die Meinung der Fraktion vertrete.
Letztlich stimmten lediglich acht Stadträte für den Änderungsantrag der Grünen. Für die Vorlage der Verwaltung stimmten 41 Personen; zwei votierten dagegen, 15 enthielten sich. Damit wurden auch die Zahlen der zu wählenden Ortschaftsräte festgelegt.
Video der Debatte. Quelle: Livestream der Stadt Leipzig
Leipzigs Statistiker schlagen nach drei Wahlen wieder einen Neuzuschnitt der Wahlbezirke vor
Leipzigs Statistiker schlagen nach drei Wahlen wieder einen Neuzuschnitt der Wahlbezirke vor
So können Sie die Berichterstattung der Leipziger Zeitung unterstützen:
Es gibt 2 Kommentare
Diese Änderung ist meines Erachtens nur für die Wahl relevant. Die einzelnen Ortsteile bleiben ja trotzdem den gewohnten Stadtbezirken bzw. den jeweiligen SBB zugeordnet. Das wäre in dem Fall also der SBB Ost: https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/stadtbezirksbeiraete/stadtbezirksbeirat-ost/
Hat diese Änderung auch Auswirkungen auf die Ansprechpartner vor Ort, konkret gefragt, an welchen SBB wende ich mich als Einwohnerin von Neustadt/ Neuschönefeld?