Video – Der Stadtrat tagte: Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister

Ein wenig hatte sich der Stadtrat am 18. April 2018 bereits an den Themen Straßenausbaubeitragssatzung, Oberbürgermeister-Galerie und der neuen Eissporthalle in Leipzig verkämpft, als der Bericht des Oberbürgermeisters ungewöhnlich spät, am Ende der Versammlung gelandet war. Doch für Burkhard Jung war es Zeit, angesichts eines nun ausgeräumten Risikos 500 Millionen an die UBS schuldig zu werden, Dank zu sagen. Und auch ein wenig mehr zum Umbau des kommunalen Unternehmens "Leipziger Gruppe" zu erzählen.

Dank gab es gleich zu Beginn: An die Stadträte, die interne Informationen auch intern gehalten, an die Anwälte der KWL, die gegen einen schier übermächtigen Gegner vor einem fairen Gericht in London gut gearbeitet haben und an die Geschäftsführer der L-Gruppe.

Für Burkhard Jung ist es schlicht eine Sensation, die mittlerweile weltgrößte Investmentbank UBS tatsächlich in Sachen KWL nach den Betrügereien des zu Haft verurteilten Ex-KWL-Geschäftsführers Klaus Heininger juristisch geschlagen zu haben. Ist es vielleicht auch ein wenig – vor allem aber ein Beweis, dass es auch in Großbritannien Gerichte gibt, die “groß” und “klein” nicht kennen. Dieses Abenteuer habe immerhin schon damit begonnen, überhaupt „eine Kanzlei zu finden, die noch nicht für UBS gearbeitet hat“, so Jung zu einer Auseinandersetzung, auf deren anderen Seite der Waage immerhin eine Stadt wie Leipzig stand.

Dennoch, so Leipzigs OB, “es ist jetzt nicht mehr Geld als vorher vorhanden” – offenbar gibt es in Leipzig wirklich Menschen, die glauben, nicht eingetretene Schulden wären anschließend ein Guthaben. Dennoch: die Befreiung vom finanziellen Risiko lässt nun wieder Spielräume für die Zukunft zu. Und die Frage, wie kommende Rückstellungen der Stadtholding für Leipzig genutzt werden könnten.

Parallel ging es dabei auch um den anstehenden Umbau der Stadtholding „LVV“ oder eben „L-Gruppe“ genannt. Immer mehr Geschäftsführer, mit denen sich der jeweils amtierende OB Leipzigs abstimmen muss, führten dann doch noch in all der frohen Stimmung zu Nachfragen seitens des Linken-Stadtrates und Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann. Denn nichts bleibt stehen – derzeit geht es bereits wieder darum, was aus dem teils undurchsichtigen Stadtkonzernkonstrukt Leipzigs zukünftig wird.

Das Video der Rede und der Nachfragen vom 18. April 2018

Video aus dem Stadtrat Leipzig, 18.04.2018, Quelle: Livestream Stadt Leipzig

Frühestens 2019 weiß Leipzig wirklich, was der UBS-Prozess letztlich gekostet hat

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