Baumpflanzungen waren bisher ein ziemlich leidiges Thema in der Stadt Leipzig. Sie standen zwar als gutes Mittel gegen Feinstaubbelastung auch seit 2009 mit im Luftreinhalteplan – aber anfangs fehlte immer das Geld. Der Stadtrat hat 2017 deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt. Aber 2017 zumindest ist irgendwie doch wieder nicht viel passiert. Weshalb die Grünen anfragten und auch Antwort bekamen.
„Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2017 und 2018 wurde der Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ‚1.000 Straßenbäume für Leipzig‘ behandelt“, erinnerten die Grünen in ihrer Anfrage. „Letztlich wurde vom Stadtrat auf Vorschlag des Kämmerers der Kompromiss beschlossen, zusätzlich 250.000 Euro pro Jahr für Baumpflanzungen zur Verfügung zu stellen, sodass der Ansatz insgesamt 1,0 Million Euro p.a. beträgt.
Eine Recherche unserer Fraktion ergab, dass zwar diese 250.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt wurden, dies jedoch nicht zu einem Gesamtjahresansatz von 1 Million Euro führte. Stattdessen hat die Verwaltung pro Haushaltsjahr 866.700 Euro zur Pflanzung von Straßen- und Parkbäumen und deren Pflege zur Verfügung.“
Das ist dann schon irritierend. Wo ist das zusätzliche Geld verbucht?
Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport war also gefragt. Und das hat jetzt auch versucht, ein bisschen zu erklären, wie das mit der ganzen Baum-Verbucherei ist.
„Wie kommt die Differenz zwischen der Vereinbarung im erweiterten Finanzausschuss bzw. dem Beschluss zum Haushaltsplan 2017/18 und den tatsächlich zur Verfügung gestellten Mitteln zustande?“
Antwort: „Im Sachkonto 4211 4000 sind im PSP-Element ‚Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen‘ und im PSP-Element „Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün‘ insgesamt 866.700 Euro enthalten. Weitere 142.200 Euro sind im Sachkonto 4211 2000 im PSP-Element ‚Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün‘ eingestellt. Damit stehen insgesamt 1.008.900 Euro zur Verfügung.“
Nur mit den 1.000 zusätzlichen Straßenbäumen wurde es nichts. So schnell geht das nicht – auch nicht im Leipziger Straßenraum. Oft müssen ja erst geeignete Standorte gefunden und entsprechend ausgebaut werden. Deswegen kündigte die Stadt ja im Januar an, dass es 2018 erst so richtig losgeht.
Und was war 2017? „Wie viele Bäume sind im Jahr 2017 aus dem zur Verfügung stehenden Budget tatsächlich gepflanzt worden und wie viele Bäume hätte man, rechnet man Pflanzung und Pflege neuer Straßenbäume zusammen, mit Mitteln in Höhe von weiteren 133.300 Euro zusätzlich pflanzen können?“, fragten die Grünen.
„Im Jahr 2017 sind aus dem vorhandenen Budget 403 Bäume gepflanzt worden. Theoretisch hätten mit einer Summe von 133.300 Euro rund 74 Bäume zusätzlich gepflanzt werden können. Allerdings hätten diese Pflanzungen im Jahr 2017 nicht umgesetzt werden können, da die planerischen Grundlagen hierfür noch nicht gegeben waren“, erklärt das Umweltdezernat.
„Wie gedenkt die Stadtverwaltung mit dem entstandenen Fehler umzugehen, um diesen nachträglich zu heilen?“, fragten die Grünen.
Aber da hatte man eine sensible Stelle erwischt.
„Es ist kein Fehler entstanden; die Mittel stehen für Baumpflanzungen entsprechend des erreichten Planungsstandes im Jahr 2018 vollständig zur Verfügung“, betont das Umweltdezernat.
Dann dürfte man also in den nächsten Monaten eine Menge Pflanzbrigaden bei der Arbeit sehen, wie sie neue Linden, Eschen und Kastanien an Leipzigs Straßen pflanzen. Auch in Straßen, wo bislang kein Baum steht.
Leipzig steigt endlich in systematische Straßenbaumanpflanzungen ein
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Bin ich wieder zu pessimistisch, wenn ich wetten möchte, daß 2019 wieder erklärt werden wird, warum 2018 wieder nur viel zu wenig Bäume gepflanzt werden konnten?