Daniel von der Heide ging für die Grünen-Fraktion ans Rednerpult und verlangte, die Kenntnisnahme zum Nahverkehrsplan seitens des Leipziger Stadtrates für heute abzusetzen. Eine Idee symbolischer Wirkung, welche zeigen sollte, dass der Leipziger Rat mit den derzeitigen Planungen unzufrieden ist.
Der Grund: Aus Sicht der Grünen sieht der Plan indirekt eine Senkung des Anteils des öffentlichen Nahverkehrs vor, wie Daniel von der Heide ausführte. Dies würde man bei der LVB nicht dulden und nun folgend natürlich auch nicht bei der ZVNL. Baudezernentin Dorothee Dubrau erläuterte auf Nachfrage von Sven Morlok (FDP, Freibeuter), dass die Zweckverbandsversammlung, also die ZVNL, die vorgelegte Planung bereits beschlossen hätte und man vorher seitens der Stadt Leipzig versucht habe, alle Änderungswünsche einzubringen.
Diese genügten den Stadträten offenbar so nicht und so wurde die Abstimmung zu einem symbolischen Signal. Bis auf ganz wenige Gegenstimmen wurde die Kenntnisnahme des Stadtrates zum Nahverkehrsplan abgelehnt. Ein Signal der Unzufriedenheit mit den vorgelegten Plänen, doch wohl ohne direkte Wirkung.
Die Debatte zur Absetzung der Vorlage am 31.01.2018 im Stadtrat. Quelle: Livestream Stadt Leipzig
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Es gibt 2 Kommentare
@Christian
Wenn ich es richtig verstanden habe, ging es hier erstmal nur um die Tagesordnung. Zum aktuellen Zeitpunkt (20Uhr) ist man erst bei TOP 18.3 Nachtragshaushalt. Der Nahverkehrsplan ist erst TOP 20.8.
Unglaublich!
Aus Leipzig sitzen m.E. 4 Personen in dieser ZVNL-Verbands-Versammlung.
Herr OBM und 3 weitere ÖPNV-Experten (hahaha): Sabine Heymann CDU, Ingrid Glöckner SPD und Manfred Rauer SPD.
Linke und Grüne sind nicht vertreten; es regiert der Parteiensumpf.
Je 3 Personen kommen aus den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen.
Haben diese 10 Personen tatsächlich diese unsägliche Planung auf Basis hornalter Zahlen und sogar reduzierter Ziele beschlossen bzw. festgelegt???
Bemerkenswert: Wenige Gegenstimmen: das heißt, selbst die SPD hat diesen rückwärts gewandten Plan verteufelt, wenngleich sie selbst 75% der Leipziger Verbandsmitglieder stellt! -> ‘Wir haben entschieden, aber wir waren es nicht…’