Für FreikäuferDieter Krause gehört zu den emsigen Nutzern aller Möglichkeiten, die Leipzigs Bürger haben, im Stadtrat Petitionen einzureichen oder auch mal Einwohneranfragen zu stellen. Manchmal bleibt er auch bei Themen dran, bei denen die Ratsfraktionen schon ihr Bemühen eingestellt haben. Oder die Verwaltung irgendwie noch abwartet, obwohl andernorts schon Nägel mit Köpfen gemacht werden. Stichwort: Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt.
2025 ist das nächste Jahr, in dem die Bundesrepublik Deutschland wieder Städte für den Titel Europäische Kulturhauptstadt anmelden kann. Um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ werden sich deshalb voraussichtlich mehrere deutsche Städte bewerben. Die eigentliche Ausschreibung und das komplexe Bewerbungsverfahren zwischen Kommunen, Europäischer Kommission unter Beteiligung der Kultusministerkonferenz und der Kulturstiftungen der Länder wird frühestens Ende 2018 eingeleitet. Aber in Sachsen haben sich mit Dresden und Chemnitz schon zwei ernsthafte Kandidaten positioniert. Dresden hat jüngst erst auch ein Kulturhauptstadt-Büro eröffnet und bekommt volle Rückendeckung der Landesregierung.
Und ganz bestimmt wird Sachsen nicht mit mehreren Städten ins Rennen gehen, wenn auch noch andere deutsche Großstädte die seltene Chance nutzen werden, sich um den Titel zu bewerben.
In Leipzig liegen die Initiativen im Stadtrat jetzt schon mehrere Jahre zurück. Aber mehr als einen Prüfauftrag für das Jahr 2016 hat auch die Linksfraktion mit ihrem Antrag nicht bewirken können.
Das Schweigen hat Dieter Krause dann doch etwas nervös gemacht. Denn da kam ja nun wirklich nichts. Und so stellte er drei Fragen zum großen Schweigen:
„1. Im Jahr 2011 hat der Leipziger Stadtrat mit Stimmenmehrheit (darunter damals auch Ihrer) die Bewerbung der Stadt Leipzig als Kulturhauptstadt Europas (damals noch für das Jahr 2020) beschlossen. Halten Stadtrat und Verwaltung heute noch an dieser Bewerbung – freilich jetzt für das Jahr 2025 und in Sachsen starke Mitbewerber wie Dresden und Chemnitz – fest?
- Wenn ja, mit wie vielen Mitteln gedenkt die Stadt Leipzig ihre Kulturhauptstadtbewerbung für das Jahr 2025 dann auszustatten (zum Vergleich: Görlitz als sächsischer Bewerber für die Kulturhauptstadt 2010 hatte damals einen Etat von 1,5 Mio. Euro) und wie viele Euro sind für den Anfang dazu schon in den Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für die 2017/2018 mit eingestellt worden?
- Gibt es schon ein erstes inhaltliches Grobkonzept des Kulturdezernates für die Bewerbung Leipzigs als Kulturhauptstadt Europas für das Jahr 2025, falls die Stadt weiterhin an ihrer Bewerbung dafür festhält? Wenn ja, mit welchem inhaltlichen Fokus? Und kann dieses Konzept von den Bürgern dieser Stadt eingesehen werden und will die Verwaltung es dann eventuell mit den Bürgern auch öffentlich diskutieren?“
Leipzig ist zwar die Stadt in Sachsen, die den größten Geldbetrag für ihre großen Kulturhäuser ausgibt. Man redet auch gern von der tollen Sogwirkung der Leipziger Kulturszene – was ja auch stimmt. Sie befeuert nicht nur den Tourismus, sondern macht die Stadt auch als Wohn- und Wirtschaftsstandort attraktiv.
Aber an eine Bewerbung um den Titel von 2025 denkt niemand. Denn auch im Doppelhaushalt 2018/2019 wurden dafür keine Mittel eingestellt. Vielleicht aus gutem Grund. Denn wenn schon Dresden die volle Rückendeckung der Landesregierung hat, könnte eine zusätzliche Leipziger Bewerbung zur reinen Geldverbrennung werden.
Deswegen braucht das Kulturdezernat nur die erste Frage zu beantworten. Denn die anderen beiden haben sich sichtlich erledigt.
„Die Ratsversammlung hat in der Sitzung vom 24.08.2011 nicht beschlossen, dass sich die Stadt Leipzig um den Titel ‚Kulturhauptstadt Europas 2025‘ bewirbt. Entsprechend Ratsbeschluss RBV-895/11 wurde das Dezernat Kultur beauftragt, Zitat: ‚alle erforderlichen Fakten zur Kulturhauptstadt Europas, insbesondere die Erfahrungen aus anderen Kommunen, zu sammeln und zu analysieren. Ergebnis muss ein Bericht an die Ratsversammlung sein, der gegebenenfalls Grundlage einer Ratsentscheidung zur Bewerbung Leipzigs werden kann‘“, heißt es jetzt in der Antwort des Kulturdezernats. „Diese Analyse wurde dem Stadtrat mit der Vorlage DS-02705 Bewerbung Leipzigs zur Kulturhauptstadt Europas 2025 – Sachstandsbericht und Handlungsempfehlung in der Ratsversammlung 24.08.2016 zur Kenntnis gegeben. Im Ergebnis gibt es weder eine durch den Stadtrat noch durch die Verwaltung initiierte Bewerbung der Stadt Leipzig. – Fragen 2 + 3 entfallen somit.“
Und die Städte, die sich um den Titel Kulturhauptstadt bewerben, müssen auch eine andere Aufgabe lösen. Es geht nicht nur um Orchester, Museen und Jazzkonzerte, wie Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange im August in Dresden betonte: „Das schließt das leidenschaftliche Bekenntnis der Stadtgesellschaft zur europäischen Idee, zu ihren fundamentalen Werten wie Demokratie, Menschenrechten, Weltoffenheit und Toleranz ein.“
Was ein zusätzlicher Grund wäre, Dresden ins Rennen zu schicken. Denn dort hat man ja sichtlich noch eine Menge Arbeit mit der besorgten Zivilgesellschaft vor sich, wenn es um den europäischen Gedanken geht.
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