Am heutigen Mittwoch, 17. Mai, ist wieder Ratsversammlung. Und vor der Ratsversammlung wird OBM Burkhard Jung den Offenen Brief des Bündnisses „Leipzig kohlefrei“ überreicht bekommen. Darin fordern die Klimaschützer, bis Ende 2017 ein klares politisches Signal und ein belastbares Konzept für eine Versorgung Leipzigs ohne Energie aus dem Klimakiller Kohle zu beschließen und die Leipziger Stadtwerke zu einem Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu machen.
„Mit seinen 100 % kommunalen Stadtwerken und dem Kraftwerk Lippendorf direkt vor unserer Haustür muss Leipzig ein Pionier in Sachen Klimaschutz und Kohleausstieg werden!“, erklärt dazu Felix Lohmann vom Bündnis Leipzig kohlefrei aus BUND, Greenpeace und Ökolöwe. „Der Zeitpunkt ist günstig, denn die Stadtwerke befinden sich in einem Umstrukturierungsprozess und die Fernwärmeverträge mit Lippendorf laufen 2023 aus. Aber gleichzeitig läuft trotz des absehbaren Kohleausstiegs kaum 25 Kilometer südlich von Leipzig das Dorf Pödelwitz Gefahr, abgebaggert zu werden. Es dürfe nicht sein, dass noch immer Orte der gesundheits- und klimaschädlichen Braunkohle geopfert würden. Jetzt sei die richtige Zeit, durch richtungsweisende Entscheidungen den Stadtwerken einen klaren Auftrag für die Verbannung von Kohlestrom aus ihrem Strommix und die Planung der Fernwärme ohne Lippendorf zu geben.“
So heißt es im Offenen Brief auch: „Für die Versorgung des Kraftwerks Lippendorf plant die MIBRAG die Erweiterung des Tagebaus Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig. Um noch mehr Kohle abzubauen als schon heute genehmigt, will der Kohlekonzern unter anderem das 700 Jahre alte Bauerndorf Pödelwitz abreißen und abbaggern. Dem stellen sich die verbliebenen BewohnerInnen des Dorfes entschieden entgegen. Wir solidarisieren uns mit dem Protest und finden: Es darf kein weiteres Dorf mehr dem schmutzigsten aller Energieträger geopfert werden.“
Denn um die Klimaschutzziele von Paris zu erreichen, muss Studien zufolge spätestens 2030 das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Deshalb erwartet das Bündnis Leipzig kohlefrei jetzt von der Stadt und den Stadtratsfraktionen, klar Stellung für nachhaltige Leipziger Stadtwerke zu beziehen und zügig die entsprechenden Maßnahmen in die Wege zu leiten.
Unter dem Titel „Kommt der Leipziger Kohleausstieg?“ wird am 14. Juni im Rahmen der Leipziger Umwelttage auch eine Diskussionsrunde zu diesem Thema stattfinden und der aktuelle Stand des politischen Prozesses erörtert.
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