Der Stadtrat tagt: Haushalt für 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen + Audio

Der Stadtrat hat den Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen: 60 beziehungsweise 61 Stadträte stimmten dafür; acht beziehungsweise sieben enthielten sich oder votierten dagegen. Der städtische Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 ist beschlossene Sache. Für den Haushalt des Jahres 2017 stimmten 60 von 68 anwesenden Stadträten.

Die FDP, Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm und Piratin Ute Elisabeth Gabelmann stimmten dagegen, die AfD-Fraktion enthielt sich. Die Abstimmung für den Haushalt des Jahres 2018 brachte ein ähnliches Ergebnis, mit einer Ausnahme: Gabelmann stimmte nun mit „Ja“.

Ein genehmungsfähiger Haushalt – Torsten Bonew nach den letzten Einbringungen im Stadtrat

Zuvor hatten die Stadträte einige Änderungen beschlossen, die laut Finanzbürgermeister Torsten Bonew zu zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 1.170.000 Euro führen. „Ich halte den Haushalt nach wie vor für genehmigungsfähig und kann die Beschlussfassung bestens empfehlen“, erklärte der Dezernent. Insgesamt sieht der Haushalt für die beiden Jahre einen Überschuss in Höhe von rund 20 Millionen Euro vor.