Der Stadtrat tagt: Wie viel Geld bekommt der ÖPNV in Leipzig? + Audio

Eines stand bereits vor der Sitzung des Stadtrates fest. Die SPD und die Verwaltung hatten sich gemeinsam in ihren teils kurzfristigen Anträgen dafür starkgemacht, dass es in den Jahren 2017 und 2018 pro Jahr je zwei Millionen Euro über die 45 Millionen städtischen Zuschuss hinaus für die LVB geben soll. Die Linken und Grünen wollten da lieber eine drei stehen sehen. Drunter jedenfalls sollte es nicht gehen.

Franziska Riekewald (Die Linke) eröffnete den Reigen der Redner. Es wurde über Monate in den entsprechenden Ausschüssen kein verlässlicher Zeitpunkt genannt, wann die LVB eine neue Planung zur „Fortschreibung des Verkehrsleistungsvertrages 2017/2018“ via Verwaltung vorlegt. 10 Stunden vor der Stadtratssitzung lag diese nun vor, so Franziska Riekewald. Die Linke beantragte dennoch einen Zuschuss von drei Millionen Euro, so wie auch die Fraktion der B90/Die Grünen.

Daniel von der Heide bestätigte dies für seine Fraktion in seinem Redebeitrag. Er sehe ebenfalls die Erhöhung des kommunalen Zuschusses über die bisherigen 45 Millionen Euro hinaus ebenfalls um drei Millionen Euro für zwingend notwendig.

Wie eingangs erwähnt, der Verwaltungsstandpunkt lautete analog zur SPD (von der die Verwaltung den Antrag übernommen hatte) dazu: „Im Doppelhaushalt soll für die Jahre 2017 und 2018 ein zusätzlicher Investitionszuschuss von jeweils zwei Millionen Euro pro Jahr an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) eingeplant werden. Darüber hinaus soll dieser zusätzliche Investitionszuschuss auch in die mittelfristigen Finanzplanungen der Stadt und der Stadtholding aufgenommen werden.“

Heiko Oßwald, SPD, verwies unter anderem in seinem Redebeitrag auf die fehlenden Mittel bei den städtischen Sportstätten. „Das Tischtuch ist einfach zu klein, um alle Mehrbedarfe abzudecken.“ Und kam auch auf den nochmals in die Berufung gegangenen Prozess um die KWL in London zu sprechen.

In der folgenden Abstimmung unterlagen Grüne und Linke mit den drei Millionen jährlich, da bereits der Verwaltungsstandpunkt mit 34 zu 29 Stimmen nach Auszählung angenommen wurde.