Der eine sprach von Überforderung, der andere hörte gleich Insolvenz. Dabei hatte Leipzigs Verwaltung im Januar nur auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion reagiert, was denn nun aus dem Stadtratsbeschluss von 2015 geworden ist, endlich die Planungen für eine neue Schwimmhalle in Angriff zu nehmen. Das Sportdezernat eierte ein bisschen herum. Da konnte schon mal das Bild von „Überforderung“ entstehen.
Das thematisierte Grünen-Stadtrat Michael Schmidt, der in der Fraktion auch fürs Sportpolitische zuständig ist, am 14. Januar mit deutlichen Worten: „Es ist schön, dass die Verwaltung die Notwendigkeit nach weiteren Schwimmflächen vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt erkennt und das Ansinnen, eine neue Schwimmhalle zu bauen, prinzipiell unterstützt. Eine zeitliche Perspektive wird jedoch auf die lange Bank geschoben und soll nun erst bis Mitte des Jahres im Sportprogramm diskutiert werden. – Der Grund, weshalb sich die Stadtspitze schwer tut, einen Neubau bis 2019 zu realisieren oder zumindest schnellstmöglich zu planen, liegt in erster Linie in der Überforderung der Sportbäder GmbH.“
Das Wort Überforderung interpretierte dann der FDP-Stadtrat René Hobusch gleich mal als drohende Insolvenz. „Stadtrat Michael Schmidt (Fraktion Bündnis90/Die Grünen) sprach per Pressemitteilung von einer Überforderung der Sportbäder Leipzig GmbH. Vor dem Hintergrund seiner langjährigen Tätigkeit als vom Stadtrat bestimmter Aufsichtsrat des Unternehmens muss diese Aussage durchaus ernst genommen werden“, formulierte er in einer Anfrage für die Stadtratssitzung am 24. Februar. Und fragte auch gleich mal keck: „Welche Anzeichen für eine drohende Insolvenz der Sportbäder Leipzig GmbH liegen aktuell vor?“
Nun hat zwar nicht der angefragte OBM geantwortet, sondern der Sportbürgermeister.
Aber der teilt – wohl sehr zur Verblüffung von Schmidt und Hobusch – die Ansicht nicht, dass die Sportbäder GmbH überfordert sei: „Nach Auskunft des Gesellschafters ist die SBL bei der Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben nicht überfordert!“
Aber das hatte auch Michael Schmidt nicht behauptet. Siehe oben. Der Stadtrat hat zwar den Bau einer neuen Schwimmhalle beschlossen. Aber aus eigener Kraft wird die Sportbäder GmbH das nicht leisten können. Organisatorisch schon – das beweist sie ja auch mit Projekten wie dem Umbau der Schwimmhalle Mitte. Aber finanziell muss da ein deutliches Zeichen von außen kommen.
Oder mal den Sportbürgermeister zitiert: „Wie unter 1. genannt, ist die SBL organisatorisch in der Lage, einen weiteren Schwimmhallenneubau zu realisieren. Voraussetzung hierfür ist die Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks sowie die Sicherung der Finanzierung der Baukosten und der zukünftigen Betriebsaufwendungen (Personal, Energie- und Sachkosten). – Da die SBL bis 2021 das Darlehen für das Sportbad an der Elster bedient und für die Erweiterung der Schwimmhalle Mitte nach Aussage des Gesellschafters ein weiteres Darlehen aufnehmen wird, ist die Finanzierung eines Schwimmhallenneubaus aus dem Haushalt der SBL nicht darstellbar. Ein Schwimmhallenneubau ist nur realisierbar, wenn Fördermittel akquiriert werden können und wenn der Neubau durch den Gesellschafter bzw. die Stadt Leipzig unterstützt wird.“
Also hat Schmidt Recht, der gesagt hatte: „Diese ist momentan mit der Planung und Realisierung der wichtigen Erweiterung der Schwimmhalle Mitte beschäftigt und wäre aufgrund des noch nicht abfinanzierten Elsterbades finanziell überfordert.“
Der Sportbürgermeister führt ja selbst die Zahlen an: Die Besucherzahlen in den Schwimmhallen steigen, es wird immer voller und enger. Und im Grunde war mit dem Stadtratsbeschluss von Februar 2015 auch definitiv festgestellt, dass Leipzig für seinen Bevölkerungszuwachs nicht genügend Schwimmhallen hat. Insbesondere im Leipziger Osten nicht.
Also muss gebaut werden – aber Geld und Grundstück müssen von der Stadt kommen. Dann können auch Fördergelder beantragt werden.
Oder um wieder Schmidt zu zitieren, den der Sportbürgermeister jetzt vollumfänglich bestätigt: „Unzweifelhaft braucht aber die Sportbäder GmbH eine finanzielle Unterstützung der Stadt bei den zwingend notwendigen Investitionen in die wachsende Stadt und die damit einhergehenden großen Herausforderungen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger.“
Wenn vor dem Jahr 2020 überhaupt etwas passieren soll, muss jetzt die Stadtverwaltung eine entsprechende Vorlage erstellen. Die Anfrage der Grünen war also vollauf berechtigt. Aber gerade der wichtigsten Frage, wie es um die bis 2019 vorzugsweise im Leipziger Osten zu bauende Schwimmhalle steht, ist das Sportdezernat mehr oder weniger dezent ausgewichen, hat jedoch angedeutet, dass es dazu einen avisierten Ratsbeschluss im 1. Quartal 2016 geben sollte. Der liegt aber noch nicht vor. Die letzte Ratsversammlung in diesem Quartal ist am 23. März. Es ist also frühestens im 2. Quartal mit so einer Vorlage zu rechnen.
Aber es hat sich ja herumgesprochen: Das Wappentier der Leipziger Verwaltung ist die unermüdliche Schnecke.
Die Antwort der Verwaltung auf die Nachfrage zu den Leipziger Schwimmhallen.
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