Der Stadtrat tagt: Kein Platz für „Refugees Welcome“ in Leipzig

In Leipzig wird es auf absehbare Zeit keinen Refugees-Welcome-Platz geben. Das beschloss heute der Stadtrat, der sich mit einer entsprechenden Petition und einem dazugehörigen Änderungsantrag der Grünen befasste.

Schon seit Monaten macht sich eine Initiative für die Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes stark. Zunächst drängten mehrere hundert Leipziger mit einer Online-Petition darauf, den Platz zum Refugees-Welcome-Platz umzubenennen. Ohne das Wort „Legida“ zu verwenden, argumentierten sie, dass „regelmäßig auf dem Platz geäußerter Hass und Hetze“ eine lange „Leipziger Tradition von Weltoffenheit, Toleranz und Humanismus“ entgegen stünden und der Ruf des Platzes zerstört sei. Die Stadtverwaltung lehnte das Ansinnen jedoch ab.

Es folgte ein Änderungsantrag der Grünen-Fraktion. Diese plädiert dafür, der Intention der Petition zu folgen und nicht nur die aktuellen Fluchtbewegungen, sondern auch die jahrhundertelange Tradition im Blick zu behalten: „Seit jeher ist Leipzig ein Ort, an dem sich Menschen aus aller Welt trafen, lebten und willkommen geheißen wurden.“ Als Handels- und Messemetropole sei Leipzig eine „internationale Begegnungsstätte“ gewesen.

Die Grünen forderten daher: „Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum I. Quartal 2017 einen Vorschlag, wie in geeigneter Weise an einem geeigneten Ort auf das Willkommenheißen von Menschen aus aller Welt in unserer Stadt aufmerksam gemacht werden kann.“

Normal Volger (Grüne) argumentierte im Stadtrat gegen eine Umbenennung des Legida-Stammplatzes: „Es wird Richard Wagner nicht gerecht, diesen Platz umbenennen zu wollen. Die Demonstrationen könnten auch auf jedem anderen Platz stattfinden.“ CDU-Stadtrat Weickert ergänzte: „Heute endet eine politische Posse, die derzeit beispielhaft für die politische Debatte ist.“ Er warnte vor einem totalitären Weltbild, wenn eine Gruppe keine abweichenden Meinungen toleriere.

In der Abstimmung verpasste der Vorschlag der Grünen knapp eine Mehrheit. Der konkrete Vorschlag, den Richard-Wagner-Platz umzubenennen, fiel noch deutlicher durch.