Asylunterkünfte sind Chefsache, dies verkündete Oberbürgermeister Burkhard Jung im August. Im September gewährte der Stadtrat ihm dafür weitreichende Befugnisse, um zügiger auf Bedürfnislagen zur Unterbringung von Flüchtlingen reagieren zu können. Am Mittwoch erklärte er in einer langen Grundsatzrede seine Einschätzung der Situation in Leipzig, wies erneut auf das grassierende Rassismusproblem hin und bat um Vertrauen bei den Stadträten. L-IZ.de dokumentiert hier die vollständige Rede als Video.
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Ich habe mir die Rede heute 2 x angehört. Besonders unter dem Aspekt der Finanzierung. Dazu wurde leider nicht sehr viel gesagt. Das was der OBM dazu gesagt hat, kann man getrost unter “Märchenstunde” einordnen. Es gab einige Aspekte, die ich als positiv empfunden habe. Dazu gehörte jedoch nicht das Herumgeeiere ums Geld, was bald über Leipzig herabregnen wird. Wenn der OBM sich hinstellt und behauptet, dass es in Leipzig keine (finanziellen) Abstrichen geben wird, dann fehlt mir dazu jegliches Verständnis.
Ich habe es nicht für hilfreich angesehen, mit der Zahl in die Öffentlichkeit zu gehen, welcher Aufwand gegenwärtig für die Unterbringung eines Asylbewerbers pro Jahr erforderlich (laut OBM 10,5 T €) ist, obwohl er die Investitionen ausgeklammert hat. Das ist wahrlich eine Milchmädchenrechnung!!!
Nein, es müssen die Zahlen auf den Tisch, was uns das künftig kosten wird.
Für mich nicht das Problem, solche Zahlen zu liefern.
Ich habe es auch nicht gut gefunden, dass er seine Rede mit Schilderungen zum Elend der Flüchtlinge verbunden hat, für das vorwiegend die USA verantwortlich sind. So etwas führt dazu, dass jeglicher konstruktiver Meinungsausstausch abgewürgt wird bzw. werden soll.