Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, die die Homepage der Stadt barrierefrei machen sollen. Dazu zählen die Nutzung "leichter Sprache" und der Einsatz von Gebärde-Dolmetschern.
Vorgetragen hatte den Antrag Nicole Lakowa (Grüne), die auf die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen verwies und die mangelhafte Umsetzung dieser in Deutschland. “Bislang haben sich nur wenige Städte dieser Herausforderung gestellt. Leipzig kann ein Vorreiter in Sachen Gleichberechtigung behinderter Menschen sein.”
Von den Stadträten meldete sich anschließend lediglich Konrad Riedel, Vorsitzender der Senioren-Union, zu Wort, der den Vorschlag “hundertprozentig” begrüßte. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) äußerte Bedenken bezüglich der geforderten Übersetzung durch Gebärdendolmetscher: “Das ist ein großer Aufwand. Nach unserer Schätzung benötigen wir dafür zwei Personalstellen.” Der Antrag blieb unverändert und erhielt große Zustimmung durch den Stadtrat; lediglich Enrico Böhm (NPD) und die AfD-Fraktion votierten gegen die Maßnahmen zur Gleichstellung behinderter Menschen.
Konkret wird die Stadtverwaltung nun damit beauftragt, “Maßnahmen zu formulieren, die das barrierefreie Informieren und Kommunizieren, insbesondere auch auf der städtischen Webseite, weiter verbessern”.
Dazu zählen:
– Wesentliche Informationen (unter anderem Dienstleistungen, Formulare und Kontakte in die Verwaltung) sollen in leichter Sprache, mit Vorlesefunktion und Übersetzung durch Gebärdendolmetscher abrufbar sein.
– Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung sollen zukünftig auch barrierefrei auf der Webseite eingestellt werden.
– Dabei soll sich an der “Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz” (BITV) orientiert werden.
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