Die Linksfraktion wollte von der Verwaltung wissen, wie es um die Altenpflege in der Messestadt bestellt ist. Die Beantwortung fiel Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) nicht leicht. Denn Städte und Landkreise haben keinen gesetzlichen Auftrag nach SGB XI zur Übernahme von Leistungen im Rahmen der Sozialen Pflegeversicherung. Dies sei Aufgabe des Freistaats.
Ungeachtet dessen zog Fabian ein positives Resümee. “Die Versorgung mit stationären Pflegeplätzen ist gut”, meinte der Sozialdezernent. Für 5,5 Prozent der Leipziger in der Altersgruppe ab 60 Jahren seien stationäre Pflegeplätze vorhanden. Die Auslastung läge im Durchschnitt bei 94 Prozent. Im ambulanten Bereich seien ausreichend freie Plätze verfügbar.
Hinsichtlich der Bedarfsentwicklung bis zu den Jahren 2020 und 2030 vermochte Fabian keine verlässlichen Angaben zu machen. “Da es keinen gesetzlichen Auftrag zur Pflege gibt, liegen hier keine Prognosen vor.”
In der Messestadt bestanden zum 30. Juni 2014 insgesamt 58 Pflegeheime mit über 3.000 Plätzen. Die meisten Kapazitäten wurden durch freie Träger bereitgestellt. Im Juli 2015 wird durch das Sozialamt eine erneute Erhebung zur stationären Pflegestruktur durchgeführt werden. Die Ergebnisse sollen im Herbst vorliegen.
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